Höchstleistung trifft auf Leidenschaft. Beim Paraski Worldcup auf dem FIS-Hang am Feldberg durften wir sportliche Höchstleistungen und inspirierende Sportlerinnen und Sportler kennen lernen. Ich habe mich sehr gefreut, als Schirmherrin die Ehrungen aussprechen zu dürfen. Ein Highlight waren auch die schönen persönlichen Gespräche im Anschluss.
Wir brauchen vielfältige und nachhaltige Industrie in ländlichen Regionen. Aus diesem Anlass war ich zu Besuch bei der Firma Technocell in Titisee-Neustadt.
Ich war gestern eingeladen bei der SWR-Debatte „Zur Sache – Baden-Württemberg“. Mit dem Landesinnenminister Thomas Strobl, dem Soziologen Albert Scheer von der Uni Freiburg und Caroline Spetzger, Gründerin von Catcalls of Karlsruhe und Catcalls of Tübingen sprachen wir zur Sicherheit im öffentlichen Raum.
Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Realschule Tiengen erlebten ein aufregendes, lehrreiches Programm in der Bundeshaupt-stadt.
Das Abkommen zwischen der Schweiz und der EU steht. Bisherige Abkommen wurden weiterentwickelt. Viele Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sind aufgrund von Gesetzesänderungen in der EU veraltet und sollen jetzt aktualisiert werden. Die Schweiz wird ihre Regelungen künftig regelmäßig an die EU-Vorgaben anpassen, um eine bessere Übereinstimmung zu gewährleisten. Außerdem wurde vereinbart, dass die Schweiz künftig jährlich 375 Millionen Euro zur Unterstützung von strukturschwachen Regionen in der EU beiträgt. Weitere Bereiche der Zusammenarbeit betreffen den Gesundheitsschutz und die Weltraumforschung.
Beim Bundesverkehrsministerium habe ich mich zum Stand der Planungen des Vorstauraums bei der gemeinsamen Deutsch-Schweizer Zollabfertigung im Gewerbegebiet Kaitle informiert. Das Bundesverkehrsministerium verwies darauf, dass sich das Regierungspräsidium Freiburg noch immer in Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer befindet. Es gäbe zwar ein verbessertes Pachtangebot mit einer Bindungsfrist bis 31. Dezember 2024, die Kosten für dieses Angebot seien allerdings immer noch in einem sehr hohen Rahmen und lägen weit über den bisher erwarteten Kosten für den Bund.
Zum kommenden Jahr senkt die Schweiz die Mehrwertsteuerfreigrenze für Einkäufe außerhalb der Schweiz auf 150 Franken. Ziel dieser Entscheidung sei es den schweizerischen Einzelhandel besser zu schützen, da gerade Anwohnende der Grenzregion häufig lieber günstig in Deutschland einkaufen.
Eine gute Internetverbindung, gerade in ländlich geprägten Gemeinden, ist entscheidend für gute Lebensqualität und einen wettbewerbsfähigen Standort. Deswegen ist es ein richtiges Signal, dass das Bundesverkehrsministerium den Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald unterstützt. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 23.418.000,00 Euro, die zur Hälfte vom Bund bezuschusst werden.
Der Bund fördert den Ganztagsausbau der Hebelschule in Laufenburg mit 2 Millionen Euro. Insgesamt stellt der Bund deutschlandweit fast 3 Milliarden Euro für den Ganztagsausbau zur Verfügung. Ich freue mich, dass der Sanierung und dem Ausbau der Hebelschule nun nichts mehr im Weg steht. Zuvor habe ich mich bei der Landeskultusministerin Theresa Schopper für das Projekt stark gemacht, denn die Vergabe der Gelder koordinieren die Länder.
Ich freue mich, dass die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wahlkreis 288 Waldshut gezeigt wird. Das ist eine tolle Gelegenheit für Schulklassen und interessierte Bürger Demokratie und Bundespolitik hier vor Ort zu erleben, und Fragen zu stellen! Eine wehrhafte Demokratie ist die Antwort auf Populismus und Extremismus, und sie beginnt bei einer offenen und engagierten Zivilgesellschaft.