Berlin durfte eine aufgeweckte Gruppe junger WaldshuterInnen vom Hochrhein-Gymnasium-Waldshut begrüßen. Auf ihrer politischen Jahrgangsreise konnten die SchülerInnen die ganze Bandbreite an Eindrücken aus der Bundeshauptstadt erleben.
Der frisch ausgelernte KFZ-Mechatroniker Baris Korkmaz wurde v für das Parlamentarische Patenschafts-Programm für junge Berufstätige (PPP) ausgewählt und darf für ein Jahr nach Amerika. Ich durfte ihn in seinem Betrieb besuchen!
Postschließungen und verzögerte Zustellungen verärgern Mitarbeitende und BewohnerInnen in nahezu allen Regionen Deutschlands. Auch am Hochrhein spitzt sich in einigen Gemeinden die Lage zu. Seit dem 26. April ist auch in Waldshut die Postfiliale am Wallgraben geschlossen. „Wie sieht die Zukunft der Post aus, wenn eine große Kreisstadt wie Waldshut-Tiengen eine Postfiliale verliert? Es geht immerhin um die Umsetzung eines Auftrages aus dem Grundgesetz, der verpflichtet eine flächendeckende Versorgung mit Postdiensten bereitzustellen.“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die zu einer Kommunalkonferenz zum Postdienst in der Region eingeladen hat. Der Einladung folgend kamen im Bürgersaal des Rathauses in Häusern 60 VertreterInnen der Post, aus Gewerkschaften, Gemeinderäten und dem Landratsamt zusammen. Mit dabei waren auch die Bürgermeister der Gemeinden Görwihl, Häusern und Höchenschwand.
Für den Ausbau des Gartens im Abenteuerland Lauchringen erhält das Diakonische Werk Hochrhein insgesamt 48.371,51 Euro aus dem Programm „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“, das die SPD-geführte Bundesregierung aufgelegt hat.
Zur Umsetzung der Maßnahmen des Runden Tisch „Geldautomatensprengung“ informierte ich mich bei der Volksbank Rhein-Wehra. Im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden Werner Thomann und dem Leiter des Bereichs Organisation Georg Bäumle wurden aber auch weitere sicherheitsrelevante Fragestellungen der Cyberkriminalität thematisiert.
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Vertragsgesetzes zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag beschlossen. Das Gesetz, mit dem sich nun Bundestag und Bundesrat befassen werden, soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der neue deutsch-schweizerische Polizeivertrag in Kraft treten kann. Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihre schweizerische Amtskollegin Karin Keller-Sutter hatten den Vertrag im vergangenen Jahr in Berlin unterzeichnet. Der bisherige Vertrag stammt noch aus dem Jahr 1999 und bedurfte einer grundlegenden Neufassung, um der veränderten Sicherheitslage an den Grenzen gerecht zu werden.
Nun ist es in trockenen Tüchern. Deutschland und die Schweiz haben die Rahmenvereinbarung zur grenzüberschreitenden Telearbeit unterzeichnet. Weiterlesen
Pflegerinnen und Pfleger braucht das Land und mit dem bereits voranschreitenden Renteneinstieg der Baby-Boomer-Generation drängt nun auch die Zeit. Ausbildungsstätten reagieren bereits mit großem Engagement und gut überlegten Lösungsansätzen, um ihre Ausbildungsplätze zu besetzen. Doch welche Möglichkeiten gibt es für sie, um mehr Interessierte Menschen zu einer Pflege-Ausbildung zu bewegen? Welche Hürden müssen die Ausbildungsstätten und die Auszubildenden bewältigen?
Jedes Jahr veranstaltet der Behörden Spiegel den hochrangigen Europäischen Polizeikongress für Entscheidungsträger von Polizei, Sicherheitsbehörden und Industrie. Ziel ist es, den Dialog zwischen den Behörden zu stärken und aktuelle sicherheitsrelevante Themen sowie neueste Entwicklungen im Bereich professioneller Technologien zu beleuchten. Mit der aus Waldshut stammenden Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Bundesinnenministerium, die die Eröffnungsrede halten durfte, und dem Freiburger Polizeipräsidenten Franz Semmling waren der Hochrhein und der Hochschwarzwald in diesem Jahr gut vertreten.
Seit das Bundesverkehrsministerium eine Liste mit 144 Autobahn-Projekten, die beschleunigt vorangetrieben werden sollen, herausgebracht hat, ist man am Hochrhein verunsichert. Minister Wissing kündigte an, dass in Abstimmung mit den Landesverkehrsministerien die ausgewählten Projekte als „Überragendes Öffentliches Interesse“ beschleunigt ausgebaut werden können. Landesverkehrsminister Winfried Herman hat mit etwas Verzögerung nun 9 der 12 vorgeschlagenen Projekte aus Baden-Württemberg beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.
Abgeordnete und Landräte aus Waldshut sprechen die Sorge aus, dass Projekte, die nicht in dieser Liste aufgeführt sind, nun bedroht seien und bangen um die A98. Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich in Berlin erkundigt und gibt Entwarnung: