SPD besucht Handwerkskammer Heilbronn-Franken

04.02.2013 – Zum Gespräch in der Handwerkskammer Heilbronn-Franken trafen sich der SPD-Bundestagskandidat Thorsten Majer (Neckar-Zaber-Kreis), der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic (Heilbronn) und die Mittelstandbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter mit dem Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Heilbronn-Franken Ralf Schnörr. Im Fokus stand die Fachkräftesicherung im Handwerk und die Energiewende.
Der Hauptgeschäftsführer Ralf Schnörr berichtete, dass sich die Handwerkskammer Heilbronn gut aufgestellt sieht. Er bekräftigte aber nochmal, dass das Handwerke neue Wege gehen muss, um auch junge Menschen zu erreichen. „Gerade im Lebensmittelhandwerk, wie bei den Bäckern und Metzgern, wird es immer schwieriger Auszubildende zu finden“, so Schnörr. Grund für den Rückgang bei den Ausbildungszahlen seien unter anderem der gesellschaftliche Druck und Drang zu weiterführenden Schulen, höheren Schulabschlüssen und die direkte Konkurrenz mit der Industrie um junge Auszubildende. So verzeichnet die Handwerkskammer Heilbronn-Franken in ihrem Gebiet einen Rückgang von über 15 Prozent an Auszubildenden seit 2001. Für dieses Jahr seien über 1000 Ausbildungsplätze frei.
Auch Josip Juratovic ist sich dieser Entwicklung bewusst und ist vor Ort in Heilbronn mit der“ Initiative Berufsabschluss: Jugendlichen eine Chance geben“ aktiv. „Wir müssen die Potentiale in unserem Land besser nutzen. Wir dürfen es uns nicht länger leisten, dass fast 60 000 Schülerinnen und Schüler jedes Jahr die Schule ohne Schulabschluss verlassen. Auch Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund müssen in diesem Bereich noch besser integriert werden. Wir müssen in diesem Bereich mehr investieren. Langfristig werden wir alle davon profitieren“, so Josip Juratovic.
Als Erfolg in der Ansprache an Jugendliche sieht Ralf Schnörr die Imagekampagne des Handwerks: “Hier bekommen wir durchweg positive Rückmeldungen.“
Ein wichtiger Teil des Gedankenaustausches war die Zukunftsaufgabe des Handwerks, die Energiewende. Hier waren sich alle Teilnehmer einig. Die Energiewende darf nicht allein von Privatverbrauchern sowie kleinen und mittelständischen Betrieben getragen werden.
„Die Energiewende ist nur mit Hilfe und dem Sachverstand des Handwerks erfolgreich umzusetzen. Für eine erfolgreiche Mittelstands- und Handwerkspolitik bedarf es auf Bundesebene eines Gesamtkonzeptes. Gerade in meinem Wahlkreis Neckar-Zaber mit zahlreichen handwerklichen Betrieben wird deutlich, dass bei dem Energiewendekonzept der Bundesregierung die kleinen und mittleren Unternehmen nur unzureichend berücksichtigt werden“, erklärte Thorsten Majer. „Es fehlt der Bundesregierung an Geschlossenheit, Kraft und Mut bei der Energiewende. Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die mittel- bis langfristig nicht nur neue Arbeistplätze schaft und uns unabhängig von fossilen Rohstoffen wie Öl macht, sondern auch eine wichtige Maßnahme gegen den Klimawandel ist“, fügt die Mittelstandbeauftragte für das Handwerk der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter hinzu.

Kinder gehören auf den Spielplatz, nicht in den Krieg!

04.02.2013 – Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr hat sich an der Aktion „Rote Hand “ im Deutschen Bundestag teilgenommen und sich solidarisch mit Kolleginnen und Kollegen gegen Kinder als Soldaten gezeigt.
„Ich unterstütze die Aktion der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, weil wir nicht vergessen dürfen, dass weltweit mehr als 250.000 Kinder als Soldaten missbraucht werden!“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
In aller Welt engagieren sich Menschen mit der Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht dabei für das Nein zur Rekrutierung und zum Einsatz von Kindersoldaten. Sie kämpfen oder leisten schwere körperliche Arbeit, nicht selten werden Jungen wie Mädchen sexuell missbraucht.
Auch in diesem Jahr möchte die Kinderkommission ein starkes Zeichen gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten setzen.
Am Stand der Kinderkommission konnten Politiker, Mitarbeiter und Besucher des Bundestages ihre Handabdrücke abgegeben und so gegen den Einsatz von Kindersoldaten protestieren. Die gesammelten Handabdrücke leitet die Kinderkommission an die UN-Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, weiter. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages achtet unter anderem darauf, dass bei politischen Entscheidungen die Belange der Kinder nicht vergessen werden.

Politik zu Gast bei der Wirtschaftsmacht von Nebenan

03.02.2013 – Gemeinsam mit SPD-Bundestagskandidat Thomas Majer (Neckar-Zaber-Kreis) besuchte die Mittelstandbeauftragte für das Handwerke der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter den Betrieb „Maier Fensterbau und Schreinerei“ in Auenstein
Der Betrieb „Maier Fensterbau und Schreinerei“ hat seit seinem mehr als 120 jährigen Bestehen regelmäßig Lehrlinge ausgebildet. Allerdings seien diese immer schwerer zu finden. „Wir versuchen alte Handwerkstraditionen wie Fleiß, Ehrlichkeit und Pünktlichkeit aufrecht zu erhalten“, sagt Inhaber Ernst Maier den Politikern.
„Der gesellschaftliche Wert des Handwerks muss wieder besser werden. Auch die Schulen müssen zeigen, dass es attraktive Berufe im Handwerk gibt und ein Studium auch nach der Ausbildung noch möglich ist. Hierfür werde ich mich einsetzen“, erklärte Thorsten Majer nach dem Besuch. Neben dem Nachwuchsmangel waren auch die vielen Alltagsprobleme des Handwerks Thema.
Rita Schwarzelühr-Sutter zeigte sich nach dem Besuch beeindruckt. „Besuche in kleinen und mittelstandischen Betrieben zeigen immer wieder, dass sie es sind, die Deutschland zum großen Teil über die Krise hinweg geholfen haben. Mit Innovativität und Flexibilität haben sie optimal auf konjunkturelle Schwankungen reagieren können“, so die Sozialdemokratin.

Bundesregierung lehnt Nachverhandlungen beim Fluglärmvertrag ab

17.01.2013 – Anlässlich der von Rita Schwarzelühr-Sutter gestellten Fragen im Rahmen der Fragestunde im Deutschen Bundestag, bekräftigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Jan Mücke (FDP), dass das Ministerium keinen Anlass für Nachverhandlungen beim Staatsvertrag zum Flughafen Zürich sieht. Er erklärte auf die Frage der Waldshuter Abgeordneten, dass es bei einer Präzisierung einzelner Punkte bleiben soll. Zudem wurde auf Nachfrage der Sozialdemokratin deutlich, dass etwaige Sicherheitsrisiken bei der Abwicklung des Flugverkehrs im deutschen Verkehrsministerium wohl nur eine untergeordnete Rolle spielen.
Die Fragestunde im Deutschen Bundestag hat interessante Aspekte bezüglich der Absichten des Bundesverkehrsministeriums beim Staatsvertrag zu Tage gebracht. Nach wie vor hält Bundesverkehrsminister Ramsauer und sein Ministerium am Staatsvertrag fest. Im Verlauf der Fragestunde verdeutlichte dies Staatssekretär Mücke nochmal: „Es geht [dem Ministerium] ausdrücklich nicht darum, den Staatsvertrag nach zu verhandeln. Es geht darum, die entstandenen Irritationen zu beseitigen.“

Trotz des Hinweises auf Sicherheitsbedenken – selbst von Schweizer Seite (Dr. iur. Peter Müller; BAZL) – scheinen diese das Ministerium kaum zu interessieren. „Das Ministerium hat eigentlich die Pflicht, sich über alle Bedenken zu informieren. Es ist unwürdig für ein Ministerium nach dem Grundsatz: `Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß´ zu agieren“, zeigt sich Rita Schwarzelühr-Sutter nach der Fragestunde verärgert.

Als Ergebnis der Fragestunde zog Rita Schwarzelühr-Sutter folgendes Resümee: „Die Fragestunde hat nochmal verdeutlicht, wo die Verantwortlichen für den Staatsvertrag sitzen. Sie sitzen im Bundesverkehrsministerium. Die Einwände der Menschen der Region über Lärmbelastung und die Sicherheitsbedenken sind für Herrn Ramsauer und sein Ministerium nicht von Bedeutung.“

Rita Schwarzelühr-Sutter fordert einen Runden Tisch für den Wirtschaftsstandort Hochrhein

16.01.2013 – Der Kreis Waldshut muss die nächste Hiobsbotschaft verkraften. Nachdem im vergangenen Jahr die Papierfabrik in Albbruck, Eralmetall im Klettgau verlorengingen und es Schwierigkeiten bei einer Tochterfirma der Brennet AG in Wehr gab, meldet nun die traditionsreiche Eisengießerei Nägele (ENA) Insolvenz an. Als Konsequenz daraus fordert Rita Schwarzelühr-Sutter endlich einen Runden Tisch um die Wirtschaftsstruktur der Region gemeinsam zukunftsfähig zu gestalten.
„Der Insolvenzantrag der ENA Guss ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten, deren Familie und die Hochrheinregion“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Nachricht über die Insolvenz hat sie während einer Plenarsitzung in Berlin erreicht.
„So kann es nicht weitergehen. IHK, Arbeitsagentur, der Kreis und die Abgeordneten müssen zusammensitzen und ein gemeinsames Konzept für eine regionale Entwicklung erarbeiten, um auch in Zukunft industrielle Arbeitsplätze in der Region zu halten und auch neue Perspektiven für die Wirtschaft anzubieten. Ein Runder Tisch zum Wirtschaftsstandort Hochrhein 2020 ist mehr denn je notwendig“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die ENA Guss gehört zu Albbruck und Erzingen und hat in den vergangenen 147 Jahren höchste Qualität auf dem Gebiet der Guss-Technik geliefert. Seit der Gründung im Jahr 1866 gehörte es stets zu Firmenphilosophie, sich neuen Herausforderungen zu stellen. Kunden kommen beispielsweise aus der Raumfahrt, der Medizin und dem Industrieanlagenbau

Ministerin Bilkay Öney zu Gast beim Neujahrsempfang der SPD

11.01.2013 – 2013, ein Jahr mit neuen Hoffnungen, Herausforderungen, Chancen und einer Bundestagswahl. Ein Jahr, dessen Beginn die SPD Bad Säckingen und der SPD-Kreisverband Waldshut wieder als besonderes Ereignis veranstalten wird.
Zum traditionellen Neujahrsempfang lädt die SPD auch 2013 nach Bad Säckingen ein Dieser wird 2013 ganz im Zeichen der Integration und des Miteinanders stehen. Prominenter Gast wird die Ministerin für Integration des Landes Baden-Württemberg, Bilkay Öney, sein. „Ich freue mich über die Einladung und komme sehr gerne nach Bad Säckingen“, so die Ministerin. Im neuen Jahr widmen wir uns folgende Schwerpunktthemen, um die Situation der Flüchtlinge zu verbessern, Diskriminierung zu vermeiden und Chancengerechtigkeit herzustellen: die Novellierung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes, das Einbringen des Landesanerkennungsgesetzes, Fortschritte bei der Antidiskriminierung und bei der interkulturellen Öffnung der Verwaltung. Der Empfang findet am 18. Januar 2013 um 19 Uhr im Schloss Bad Säckingen (Schönaugasse 5) statt.
„Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, diesen Abend mit uns beim Neujahrsempfang zu verbringen und ins Gespräch zu kommen“, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Und der SPD Ortsvereinsvorsitzende Bad Säckingen, Manuel Knapp erklärt: „Wir freuen uns, mit Bilkay Öney die Ministerin für Integration des Landes Baden-Württemberg für den Neujahrsempfang gewinnen konnten.“

Schweizer und deutsche Sozialdemokraten arbeiten weiter eng zusammen

20.12.2012 – Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sozialdemokraten hat am Hochrhein eine lange Tradition. Nachdem das letzte Treffen in Waldshut stattfand, lud Großrätin Astrid Andermatt zum Ende diesen Jahres nach Bad Zurzach ein. Eine rege Schar an Politikinteressierten, diesseits und jenseits der Grenze, folgte der Einladung zu diesem ansprechenden und vielseitigen Anlass voller politisch brisanter Themen.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Großrätin Astrid Andermatt eröffnete die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr den politischen Teil. „Mir ist wichtig, dass wir auch trotz der politischen Baustellen wie Steuerabkommen und Fluglärmstaatsvertrag im Dialog bleiben und gemeinsam nach guten Lösungen suchen wie bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke“, erklärte die deutsche Sozialdemokratin.
Verkehr: Wichtiges Thema bei dem Treffen war auch die Verkehrssituation in der Region. Dazu referierte Jürg Caflisch, SP Grossrat aus dem Bezirk Baden. „Zu wenig wird der öffentliche Verkehr genutzt und unterstützt, um das Nadelöhr Koblenz vom Autoverkehr zu entlasten. Es braucht deshalb P+R-Anlagen beidseits der Grenze, in Koblenz sowie in Waldshut. Gefragt ist eine nachhaltige Mobilitätspolitik“, erläuterte Caflisch.
Tiefenlagerstandorte in Grenznähe: Rosi Drayer, SPD Hohentengen und Co-Präsidentin von LoTi (nördlich Lägern ohne Tiefenlager), erläuterte ihre Erfahrungen mit den Regionalkonferenzen und der Schweizer NAGRA (Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle). Aufgrund der Erfahrungen mit der NAGRA fordert Rosi Drayer, die NAGRA einem neutralen Gremium zu unterstellen. Zudem wurden auch die Fragen diskutiert, ob Opalinuston als Wirtsgestein wirklich am besten geeignet ist? Und wie ein Lager für Millionen von Jahren dauerhaft und verständlich markiert werden soll? „Allein der Vergleich, was wir vor rund 1.000 Jahren aus dem Mittelalter wissen, muss uns hellwach bleiben lassen bei diesem Thema“, erklärte die deutsche Sozialdemokratin aus Hohentengen.
Nach intensiver zweistündiger Diskussion fand das grenzüberschreitende Treffen einen schönen Abschluss. Astrid Andermatt als Gastgeberin bedankte sich mit blumigen Grüßen bei allen Beteiligten, insbesondere bei Rita Schwarzelühr-Sutter für ihre Teilnahme und ihr Engagement für die Region. Alle Teilnehmenden bekamen eine rote Rose – das Symbol der sozialen Bewegung.

Situation von Genossenschaften

14.12.2012 – 215. Sitzung des Deutschen Bundestages

Genossenschaften – small in front, big in the back

Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt Sarah Suchower aus Amerika

11.12.2012 – Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ist Sarah Suchower für ein Jahr nach Deutschland eingeladen worden. Ihre Patin ist die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Seit September ist die aus Bonney Lake (Washington) stammende Amerikanerin in Deutschland. Sie lebt in Waldshut bei einer netten Gastfamilie und besucht die Justus-von-Liebig-Schule „Ich bin fasziniert von Deutschland“, bekennt sich die 19-jährige. „Die Leute hier sind sehr freundlich, und in der Schule habe ich schnell Freunde gefunden.“.Neben der Familie hat Sarah Suchower in Ingrid Feiden von „Open Door International e.V.“ eine engagierte Betreuerin an ihrer Seite.
Parallel zum Schulbesuch geht Sarah Suchower abends in die Volkshochschule um ihre Deutschkenntnisse zu verbessern. Mit ihren erlernten Sprachkompetenzen berichtete Sarah Suchower ihrer deutschen Bundestagspatin von ihren bisherigen Erlebnissen in Deutschland und ihren Zukunftsplänen. Mit Beginn des neuen Jahres wird die Austauschschülerin ein Praktikum im Spital Waldshut antreten. Langfristig will die Amerikanerin Medizin studieren. Ende Juni wird Sarah Suchower dann die Heimreise antreten und hoffentlich viele interessante und schöne Erinnerungen an „old Germany“ mitnehmen.
Das Parlamentarische-Patenschaft-Programm existiert schon seit 1983. Damals beschloss der Deutsche Bundestag anlässlich des 300. Jahrestages der ersten deutschen Einwanderung gemeinsam mit dem Kongress der Vereinigten Staaten das Patenschafts-Programm.

Bundesverdienstkreuz für Karin Rehbock-Zureich

06.12.2012 – Am Tag des Ehrenamts erhielt Karin Rehbock-Zureich das Bundesverdienstkreuz in Stuttgart. Ministerpräsident Winfried Kretschmann übernahm selbst die Auszeichnung und bedankte sich bei Karin Rehbock-Zureich für Ihre langjährige ehrenamtliche Arbeit.
Der Ministerpräsident würdigte die ehrenamtliche Leistung von Karin Rehbock-Zureich mit dem Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland. Kretschmann stellte besonders Karin Rehbock-Zureichs Einsatz gegen Fluglärm heraus. Die aktuell geltende 204. Durchführungsverordnung (DVO) trat auch durch den massiven Einsatz von Karin Rehbock-Zureich in Kraft.
„Ich gratuliere Karin Rehbock-Zureich persönlich und im Namen des SPD-Kreisverbandes sehr herzlich zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz. Sie hat sich für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Waldshut und in der Region erfolgreich eingesetzt“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Auch nach dem Rückzug aus dem Bundestag im Jahr 2005 ist Karin Rehbock-Zureich der Politik verbunden geblieben. Sie ist Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende im SPD-Kreisverband Waldshut.
Politisch engagiert war Karin Rehbock-Zureich schon immer. Über ihr politisches Interesse kam sie 1978 zur SPD und gehört dieser jetzt seit 34 Jahren an. 1988 übernahm sie den Ortsvereinsvorsitz der SPD Jestetten und führte diese Funktion bis in dieses Jahr aus. 1994 wurde sie in den Kreistag von Waldshut gewählt und gehört diesem seitdem ohne Unterbrechung an.