Am 22. September 2016 fand unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ die Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Mit dabei waren Christian Hipp und Reinhard Schmack vom THW Ortsverband Waldshut-Tiengen.
„Wir haben in diesem Jahr nach den schweren Unwettern und Überschwemmungen in Braunsbach, Schwäbisch Gmünd und weiteren Orten erlebt, wie wichtig ein gut funktionierender Katastrophenschutz für unsere Bevölkerung ist. Damit wir auch weiterhin auf einen zuverlässigen Katastrophenschutz bauen können, suchen wir als SPD-Bundestagsfraktion den wichtigen Dialog mit Polizei, Feuerwehr, THW und Hilfsorganisationen. Wir wollen mit ihnen über die künftigen Herausforderungen beim Katastrophenschutz sprechen. Ich freue mich, dass in diesem Jahr mit Christina Hipp und Reinhard Schmack auch zwei Vertreter des THW Ortsverbands Waldshut-Tiengen bei der Blaulichtkonferenz dabei waren“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Dieser offene Dialog mit den Praktikern vor Ort ist uns besonders wichtig. Sie müssen mit einbezogen werden, wenn wir uns Konzepte dafür überlegen, wie wir den Folgen des Klimawandels wie Starkregen und Überschwemmungen, aber auch Bedrohungen durch Cyberattacken, Angriffe auf kritische Infrastruktur oder Terrorismus begegnen können. Sie haben das notwendige Know-how und auf sie wollen wir uns im Ernstfall verlassen können“, ergänzt die SPD-Abgeordnete.
Bei der jährlichen Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktionen kommen Vertreter von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland zusammen. Die rund 300 Teilnehmer tauschten sich in diesem Jahr mit der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ aus.
Aktuelles
Rita Schwarzelühr-Sutter: Entscheidung des Schweizer Ständerats erfreulich für die Region
/in Archiv /von Archiv30.09.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zeigt sich erleichtert, dass sich der Schweizer Ständerat ohne Gegenstimme gegen eine Schließung der Zollstellen in der Grenzregion ausgesprochen hat.
„Die Entscheidung des Schweizer Ständerats ist eine sehr erfreuliche Nachricht für unsere Grenzregion“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. „Der Erhalt der Zollstellen ist für die reibungslose Abwicklung des Warenverkehrs unbedingt notwendig. Das ist eine wichtige Bedingung für die regionale und überregionale Wirtschaft und sichert Arbeitsplätze. Nun ist der Schweizer Nationalrat am Zug dafür zu sorgen, dass der Rotstift nicht bei den Zollstellen angesetzt wird.“
In der Diskussion steht insbesondere die Schließung des Zollamts Bargen. In einem solchen Fall würde drohen, dass ein Großteil des bisher dort abgewickelten Warenverkehrs auf die Grenzzollstellen Waldshut-Koblenz bzw. Bietingen-Thayngen ausweichen würde, was zu einer starken Mehrbelastung für die Zollstellen und zu zusätzlichen Wartezeiten führen könnte.
Rita Schwarzelühr-Sutter wirft Flughafen Zürich Salamitaktik vor: Kapazitätsausbau auf Kosten Süddeutschlands -Alternative Flugrouten müssen geprüft werden-
/in Archiv /von Archiv29.09.2016 „Die Schlagrichtung des Flughafens Zürich ist eindeutig: Kapazitätserhöhung zu Lasten der süddeutschen Gemeinden. Mit den Pistenverlängerungen Richtung Norden und Westen werden mehr Starts und Landungen für größere Maschinen über Süddeutschland ermöglicht. Hinzu kommen die Schnellabrollwege, durch die Flughafenpisten schneller freigegeben werden können und damit die Anzahl der möglichen Starts und Landungen erhöht werden können. Dies alles führt zu einer massiven Kapazitätserhöhung zu Lasten Süddeutschlands.
Dies war allerdings nicht Grundlage des beantragten Ostanflugkonzepts. Somit ist der Antrag der Ostanflugroute hinfällig und darf deshalb auch nicht genehmigt werden. Außerdem zeigt der SIL (Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt) selbst, dass es alternative Flugrouten gibt, die Süddeutschland nicht belasten. Ich erwarte, dass diese vom BAF (Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung) ebenso geprüft werden“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Am 27. September 2016 hat das Schweizer Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) die Anpassung des SIL-Objektblatt (SIL2) offengelegt.
Rita Schwarzelühr-Sutter: Ziel ist die Elektrifizierung und nicht dieselbetriebene Secondhand-Züge
/in Archiv /von Archiv30.09.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt die angestrebten Verbesserungen auf der Hochrheinschiene, Ziel muss jedoch die Elektrifizierung und die vollständige Barrierefreiheit bleiben.
„Es ist begrüßenswert, dass es auf der Hochrheinbahn leichte Verbesserungen im Fahrplan gibt. Die Dieseltriebwagen der Baureihe 644 sind im Vergleich zu den 641ern zwar etwas größer und komfortabler, um eine nachhaltige Verbesserung handelt es sich bei den dieselbetriebenen Secondhand-Zügen aber nicht“, so Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ziel muss die Elektrifizierung der Strecke sein. Nur so kann die Verlässlichkeit der Züge und die Luftqualität für Anwohnerinnen und Anwohner verbessert werden. Außerdem ist die Elektrifizierung auch unter Klimaschutzaspekten sinnvoll.“
Auch der geplante Einsatz der Dieseltriebwagen der Baureihe 612 auf der Strecke Ulm-Singen-Basel sieht die Abgeordnete insbesondere vor dem Hintergrund der Barrierefreiheit kritisch: „Leider sind auch die etwas moderneren Interregio-Express-Züge nicht ohne weiteres barrierefrei zugänglich. Zwar ist der Zustieg für mobilitätseingeschränkte Menschen mit Hilfe eines Hublifts möglich, diese sind jedoch mit größerem Aufwand verbunden und nicht an allen Stationen verfügbar.“
Mitglieder des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Deutschen Bundestag
/in Archiv /von ArchivAm 27. September 2016 waren Mitglieder des Bezirksverbands Südbaden-Südwürttemberg des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu Gast bei Rita Schwarzelühr-Sutter im Deutschen Bundestag.
„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus ganz Südbaden, viele von Ihnen vom Hochrhein und dem Hochschwarzwald. Es war eine wirklich spannende Diskussion mit vielen interessanten Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer insbesondere zu Themen wie dem Klimawandel oder der Energiewende. Ich möchte an dieser Stelle aber auch das wichtige Engagement der Kriegsgräberfürsorge nicht unerwähnt lassen. Mit vielen Veranstaltungen setzen sie auch immer wieder ein Zeichen gegen das Vergessen. Dafür danke ich den Mitgliedern“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Rita Schwarzelühr-Sutter berichtete den Teilnehmerinnen und Teilnehmern von ihrer täglichen Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete. In der anschließenden Diskussion waren vor allem Fragen zum Klimawandel, zur Endlagersuche und zur Energiewende von großem Interesse. Der Ausflug des Bezirksverbands Südbaden-Südwürttemberg des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge in den Deutschen Bundestag endete mit einem Besuch der Reichstagskuppel.
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Ganz aktuell und in neuem Design – Newsletter Ausgabe 14/2016 zum Download!
/in Archiv /von ArchivLiebe Leserinnen und Leser,
CETA-Entscheidung auf dem SPD-Parteikonvent, Baufreigabe für die Ortsumfahrung Lauchringen, Abstimmung des Deutschen Bundestages über das Pariser Klimaabkommen – die letzte Woche hatte es wirklich in sich. Gefreut habe ich mich auch zur Nominierung der Herzkissengruppe aus Oberlauchringen für den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises und über den Besuch aus Waldshut-Tiengen bei der diesjährigen Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Alle Informationen finden Sie kompakt zusammengefasst im neuen Newsletter, den ich Ihnen hiermit gerne zur Verfügung stelle.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche!
Herzlich
Rita Schwarzelühr-Sutter
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IT2School – Gemeinsam IT entdecken
/in Archiv /von Archiv23.09.2016 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Schulen in ihrem Wahlkreis dazu auf, mit Hilfe von Unternehmen der Wissensfabrik IT-Projekte an Schulen durchführen.
„Die Wissensfabrik, eine Bildungsinitiative der deutschen Wirtschaft, will mit ihrem neuen Bildungsprojekt `IT2School – Gemeinsam IT entdecken´ Schulen dabei unterstützen, Kindern und Jugendlichen die technologischen Grundlagen der IT zu vermitteln. So werden Kinder und Jugendliche zu Experten, die IT nicht nur nutzen, sondern verstehen und gestalten können“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
In dem Bildungsprojekt IT2School entdecken, erforschen und erlernen Schülerinnen und Schüler Informationstechnologie auf spielerische Weise. Dabei behandelnsie grundlegende Fragen zu Kommunikation, Daten, Programmiersprache und dem Zusammenspiel von Hard- und Software. Einfache technische Experimente, Rollenspiele und gemeinsame Entwicklungsprojekte machen Informationssysteme anschaulich.
IT2School besteht aus verschiedenen Modulen mit erprobten Unterrichtsplänen für die Klassen 4 bis 10. Sie sind flexibel einsetzbar und erlauben einen Einstieg auch für Lehrkräfte ohne IT-Fachkenntnisse. Durch die Kooperation mit Unternehmen sind praxisnahe Einblicke in die Nutzung von IT möglich. Mehr Informationen gibt es unter www.wissensfabrik-deutschland.de.
Rita Schwarzelühr-Sutter erleichtert über Einigung bei Sensoplan
/in Archiv /von Archiv23.09.2016 Wie durch die Pressemitteilung der IG Metall Lörrach und Freiburg bekannt gegeben wurde, konnte bei den gestrigen Verhandlungen zwischen dem Betriebsrat, der Geschäftsführung von Sensoplan und Vertreten von General Electric ein Eckpunktepapier verabschiedet werden, das einen akzeptablen Sozialplan für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beinhaltet.
„Ich bin sehr erleichtert, dass die Verhandlungen nun doch zu einem annehmbaren Ergebnis geführt haben. Das ist der Verdienst des neu gegründeten Betriebsrats und der IG Metall, die mit der streikbereiten Belegschaft im Rücken stark verhandelt haben “, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatsekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. „So wird der Verlust der Arbeitsplätze zumindest abgefedert.“
Vertreter des THW Waldshut-Tiengen bei Blaulichtkonferenz in Berlin
/in Archiv /von ArchivAm 22. September 2016 fand unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ die Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Mit dabei waren Christian Hipp und Reinhard Schmack vom THW Ortsverband Waldshut-Tiengen.
„Wir haben in diesem Jahr nach den schweren Unwettern und Überschwemmungen in Braunsbach, Schwäbisch Gmünd und weiteren Orten erlebt, wie wichtig ein gut funktionierender Katastrophenschutz für unsere Bevölkerung ist. Damit wir auch weiterhin auf einen zuverlässigen Katastrophenschutz bauen können, suchen wir als SPD-Bundestagsfraktion den wichtigen Dialog mit Polizei, Feuerwehr, THW und Hilfsorganisationen. Wir wollen mit ihnen über die künftigen Herausforderungen beim Katastrophenschutz sprechen. Ich freue mich, dass in diesem Jahr mit Christina Hipp und Reinhard Schmack auch zwei Vertreter des THW Ortsverbands Waldshut-Tiengen bei der Blaulichtkonferenz dabei waren“, so die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Dieser offene Dialog mit den Praktikern vor Ort ist uns besonders wichtig. Sie müssen mit einbezogen werden, wenn wir uns Konzepte dafür überlegen, wie wir den Folgen des Klimawandels wie Starkregen und Überschwemmungen, aber auch Bedrohungen durch Cyberattacken, Angriffe auf kritische Infrastruktur oder Terrorismus begegnen können. Sie haben das notwendige Know-how und auf sie wollen wir uns im Ernstfall verlassen können“, ergänzt die SPD-Abgeordnete.
Bei der jährlichen Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktionen kommen Vertreter von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland zusammen. Die rund 300 Teilnehmer tauschten sich in diesem Jahr mit der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ aus.
Sensoplan: GE muss endlich vernünftigen Sozialplan vorlegen
/in Archiv /von Archiv20.09.2016 Die gestrige Verhandlungsrunde zwischen GE (General Electric), IG Metall und Sensoplan-Betriebsrat ist ohne Einigung auseinandergegangen. Dazu erklärt dieSPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter:
„Der Vorschlag von GE ist völlig inakzeptabel. Es gibt keinerlei Rechtfertigung für GE, der Belegschaft von Sensoplan nur 35 bis 40 Prozent dessen zu zahlen, was bei anderen Sozialplänen bereits gezahlt wurde. Für die Verhandlungsrunde am Donnerstag erwarte ich vom Weltkonzern GE, dass er zu seiner sozialen Verantwortung steht und nun endlich ein vernünftiges Angebot vorlegt. Nach dem zur Marktbereinigung erfolgten Stellenabbau ist das Vorlegen eines fairen Sozialplan ja wohl das mindeste, was man von GE erwarten kann. Ein starkes Signal wäre es auch, wenn am Donnerstag Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut an der Verhandlungsrunde dabei sein wird, um der Belegschaft den Rücken zu stärken“.
Ortsumfahrung Lauchringen: Baufreigabe durch Bundesverkehrsministerium erfolgt
/in Archiv /von Archiv21.09.2016 „Lauchringen bekommt endlich eine schnelle und wirksame Verkehrsverbindung. Mit der heutigen Mittelfreigabe durch das Bundesverkehrsministerium in Höhe von 15,3 Millionen Euro kann nun zügig mit der Umsetzung der baureifen Ortsumfahrung Lauchringen begonnen werden“, freut sich die in Lauchringen wohnhafte SPD-Bundestagsabgeordnet und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Mein jahrelanger Einsatz für die Ortsumfahrung Lauchringen hat sich gelohnt. Hierbei möchte ich besonders auch meiner Vorgängerin Karin Rehbock-Zureich danken. Voraussetzung dafür, dass die Ortsumfahrung geplant werden konnte, war die damalige Aufnahme der B 34 als ,WB*'(neue Vorhaben mit Planungsrecht) in den Bundesverkehrswegeplan. Mit der B 34 neu als Ortsumfahrung ist es gelungen eine schneller umsetzbare Alternative zum ursprünglich geplanten Bauabschnitt als A 98 zwischen Lauchringen und Geißlingen zu erreichen. Die lang ersehnte Ortsumfahrung wird Oberlauchringen spürbar vom Durchgangsverkehr entlasten und die Geisterbrücke vor Horheim findet endlich ihre ursprüngliche Verwendung“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute ein Investitionspaket mit Baufreigaben vorgelegt. Das Paket enthält 24 Projekte für Bundesfernstraßen, die jetzt umgesetzt werden sollen. Das Gesamtvolumen beträgt rund 2,1 Milliarden Euro. Baden-Württemberg wurden vier Baufreigaben erteilt mit einem Gesamt-volumen von 282 Millionen Euro.