Aktuelles

Bad Säckinger Student Alexander Wunderle absolviert Praktikum bei Rita Schwarzelühr-Sutter

19.06.2015 Der 23-jährige Politikwissenschaftsstudent Alexander Wunderle aus Bad Säckingen absolvierte ein sechswöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter in Waldshut-Tiengen und Berlin.
Was ihm besonders auffiel? Obwohl der Terminkalender der Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin brechend voll sei, überlasse sie nichts dem Zufall. „Den ganzen Tag auf Achse zu sein und sich dennoch an jede Bürgeranfrage oder jedes Problem aus dem Wahlkreis selbst zu setzen, hat mich sehr beeindruckt“, so Praktikant Alexander Wunderle.
Es war eine Menge zu tun. Im Berliner Büro der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter half Alexander Wunderle vier Wochen lang, zum Beispiel, den Newsletter zu erstellen, Texte zu entwerfen oder bestimmte Themen zu recherchieren. Auch war es ihm möglich, in den Sitzungen der Umwelt-AG der SPD-Fraktion dabei zu sein. In den Arbeitsgemeinschaften (AGs) bereiten die Abgeordneten die Sitzungen der jeweiligen Fachausschüsse vor und entwickeln ihre politischen Positionen, die sie dann versuchen durch Gesetzesinitiativen umzusetzen. Daneben ermöglichte es das Praktikantenprogramm der SPD-Bundestagsfraktion, an Führungen in Ministerien und dem Bundeskanzleramt, sowie an Gesprächen mit beispielsweise dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann oder anderen Bundestagsabgeordneten und Botschaftern teilzunehmen. Die letzten zwei, der sechs Wochen unterstützte Alexander Wunderle das Wahlkreisbüro in Waldshut-Tiengen.
Laut Alexander Wunderle hat sich das Praktikum gelohnt: „Sowohl das Menschliche mit den Arbeitskollegen, der Chefin oder anderen Praktikanten im Bundestag, als auch die Arbeitsaufträge während des Praktikums haben wirklich Spaß gemacht.“ Er könne jedem ein solches Praktikum ans Herz legen, der ein Interesse daran habe, Teile seines Studiums auch mal in der Praxis anzuwenden und der nahe am politischen Alltag sein möchte.

Bahnlärmumfrage des Eisenbahnbundesamtes: Jetzt letzte Chance zur Teilnahme nutzen!

18.06.2015 Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.
Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln – und fast niemand weiß es.
In Anbetracht der laufenden Diskussionen um den stetig zunehmenden Verkehrslärm, hier insbesondere an Eisenbahnschienen, ist es sinnvoll, auch die subjektiven Bewertungen der Betroffenen systematisch zu erfassen. Völlig unverständlich findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter daher, dass praktisch niemand in unserer Region bisher davon weiß, wobei nur noch bis Ende Juni 2015 die Zeit für eine Teilnahme besteht: „Jetzt wird es höchste Zeit, dass unsere betroffenen Bürgerinnen und Bürger an dieser Erhebung teilnehmen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter „Wenn nicht könnte das EBA zu der Erkenntnis kommen, dass in unserer Region der Lärmschutz an der Schiene kein Thema sei – genau das Gegenteil ist aber der Fall!“
Die Befragung finden Interessierte im Internet unter:
www.laermaktionsplanung-schiene.de

Gemeinderat Albbruck besucht Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesumweltministerium

18.06.2015 Zu Gast bei der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzeluehr-Sutter im Berliner Bundesumweltministerium war heute der Gemeinderat Albbruck zusammen mit Bürgermeister Stefan Kaiser. Thema des Gesprächs mit der Parlamentarischen Staatssekretärin war insbesondere die Endlagersuche in der Schweiz. Nach dem Gespräch mit Rita Schwarzelühr-Sutter erfolgte eine Führung durch das Bundesumweltministerium.
Bild: BMUB/ Hilgers

Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßt Einrichtung von zusätzlicher Postfiliale in Waldshut-Tiengen

17.06.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter zeigt sich erfreut über die Mitteilung der Deutsche Post DHL Group, in Waldshut-Tiengen in einem Geschäft eine zusätzliche Filiale einzurichten.
„Dies ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger von Waldshut-Tiengen“, so die SPD-Abgeordnete. „Ich begrüße den Schritt der Deutschen Post, der zu einer Verbesserung der Postversorgung in Waldshut-Tiengen führt“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter weiterhin.
Zum Hintergrund: Die Deutsche Post teilte mit, dass zum 21.07.2015 im Geschäft der Firma Toto-Lotto OBI Waldshut-Tiengen, Lise-Meitner-Ring 8, eine zusätzliche Filiale eingerichtet wird.

Bundesumweltministerium rechnet weiterhin mit Fessenheim-Schließung bis 2017

16.06.2015 Das Bundesumweltministerium reagiert gelassen auf die Nachricht, wonach die Schließung des französischen Pannen-AKW Fessenheim angeblich in weite Ferne gerückt sein soll. „Die Meldungen gehen auf Äußerungen einer Regionalchefin der Aufsichtsbehörde ASN zurück. Uns liegen jedoch keine Signale auf politischer Ebene vor, die diese Vermutung bestätigen könnten“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter. „Wir rechnen weiterhin damit, dass Fessenheim wie angekündigt bis 2017 vom Netz geht.“
Anfang März dieses Jahres hatte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ihre französische Kollegin Ségolène Royal in einem Brief gebeten, „die Stilllegung des Kraftwerkes Fessenheim zum frühestmöglichen Zeitpunkt vorzusehen“. In ihrem Antwortschreiben hatte Royal bestätigt, dass sich Präsident Hollande verpflichtet habe, Fessenheim bis zum Ende seiner Amtszeit zu schließen. Weiter hieß es, die gesetzliche Grundlage für die Schließung Fessenheims werde voraussichtlich im ersten Halbjahr 2015 erlassen.
„Natürlich ist uns bewusst, dass die Entscheidung ausschließlich in der souveränen Verantwortung Frankreichs liegt“, sagte Schwarzelühr-Sutter. Wir gehen aber weiterhin davon aus, dass die französische Regierung die Besorgnis der Bevölkerung in der grenznahen Region über die Sicherheit in dem AKW bei ihren Abwägungen und Entscheidungen berücksichtigt.“
Quelle: BMUB

Betriebsräte aus der Region zu Gast bei SPD-Betriebsrätekonferenz in Berlin

15.06.2015 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nahmen letzten Mittwoch Betriebsräte aus der Region an der traditionellen Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Die Konferenz stand dieses Mal unter dem Motto „Neue Formen der Arbeit- Selbstbestimmt und Mitbestimmt“.
„Wie verändert sich Arbeit in Zeiten von Digitalisierung und Industrie 4.0? Welche Bedeutung hat das für eine vorsorgende Arbeits- und Sozialpolitik? Wie können wir Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte angesichts veränderter Arbeitsbedingungen gestalten? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des Austauschs der SPD-Bundestagsfraktion mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
„Ich freue mich, dass unsere Region durch die angereisten Betriebsräte so gut bei der SPD-Konferenz vertreten war“, so Rita Schwarzelühr-Sutter weiter. Zu Gast im Bundestag waren Klaus Effinger (Betriebsrat Stadt Löffingen), Harry Hohlfeld (Betriebsratsvorsitzender Mesa Parts GmbH, Lenzkirch), Karl Schwär (Betriebsrat IMS Gear, Donaueschingen) Gaby Witwicki (Betriebsrat Spitäler Hochrhein GmbH).
Auf dem Programm der Konferenz standen unter anderem Reden von Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion und Generalsekretärin des SPD-Landesverband Baden-Württemberg, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Daneben gab es Raum für den Dialog zwischen Betriebsräten und Politik.
Foto: (v.l.n.r.) Harry Hohlfeld (Betriebsratsvorsitzender Mesa Parts GmbH, Lenzkirch), Gaby Witwicki (Betriebsrat Spitäler Hochrhein GmbH), Karl Schwär (Betriebsrat IMS Gear, Donaueschingen).

„Jeder will alt werden, keiner will alt wohnen!“: Ideenwettbewerb zum Wohnen in der alternden Gesellschaft

15.06.2015 Unter dem Motto „Jeder will alt werden, keiner will alt wohnen!“ sucht die Standortinitiative „Deutschland – Land der Ideen“ über die Online-Plattform www.innovationskraftwerk.de Ideen rund ums Thema „Wohnen in einer alternden Gesellschaft“. SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt den Ideenwettbewerb und freut sich über die Teilnahme zahlreicher Bürgerinnen und Bürger.
Bürgerinnen und Bürger können auf der Website bis zum 2. Juli Ideen einreichen. Nach Ende der Frist wählt eine Jury die besten Vorschläge aus, die mit Prämien im Gesamtwert von 6.500 Euro belohnt werden.

Vorstand des St. Vincentius-Vereins besucht Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin

12.06.2015 In Rita Schwarzelühr-Sutters Büro im Bundesumweltministerium wacht ein Wolf aus Pappe. Auf das Foto mit Namensvetter Eberhard Wolf sowie Volker Kull gehörte dieser natürlich mit darauf. (v.l.n.r.) Volker Kull, Rita Schwarzelühr-Sutter, Eberhard Wolf
Zu Gast für einen Gedankenaustausch waren bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin am Mittwoch der neue Vorstand des St. Vincentius Vereins Bad Säckingen Volker Kull und sein Vorgänger im Amt Eberhard Wolf.

Rita Schwarzelühr-Sutter nominiert Lena Meister für Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin

10.06.2015 Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat Lena Meister aus Waldshut für die Teilnahme an der die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ im Bundestag nominiert. Vom 13. bis 16. Juni wird die 16-jährige Schülerin des Hochrhein-Gymnasiums gemeinsam mit 314 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet, in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen und dabei die Rollen der Abgeordneten übernehmen.
Gemeinsam werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vier Gesetzesinitiativen simulieren. Die Jugendlichen im Alter von 16 bis 20 Jahren lernen dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal werden Redner aus allen Spielfraktionen ans Pult treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen. Vollbesetzte Besuchertribünen werden dabei für wirklichkeitsnahe Bedingungen sorgen.
Im Anschluss an die Simulation diskutieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu „Jugend und Parlament“ die parlamentarische Arbeit abbildet. Ebenfalls vorgesehen sind ein Besuch des Bundestagsbüros von Rita Schwarzelühr-Sutter, sowie ein Treffen mit der SPD-Politikerin.
„Ich wünsche Lena spannende Tage im ‚Herzen der Demokratie‘. Ich hoffe, dass sie mit vielen tollen Eindrücken vom Politikbetrieb an den Hochrhein zurückkehrt“, so SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Vor der Abreise nach Berlin zeigt sich Lena Meister gespannt: „Bisher kenne ich den Bundestag nur aus den Nachrichten. Darauf dort selbst in die Rolle der Abgeordneten zu schlüpfen, freue ich mich schon sehr.“