Aktuelles

30.06.2015 Der 22-jährige Politikwissenschaftsstudent Nick Ebner aus Weilheim absolvierte ein vierwöchiges Praktikum in den Abgeordnetenbüros der SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter in Waldshut-Tiengen und in Berlin. Er konnte dabei sowohl einen Blick in das politische Alltagsleben in Berlin, als auch in die Wahlkreisarbeit in Waldshut werfen.
„Einen normalen Alltag gibt es kaum. Ständig kommen neue Briefe, Emails oder Einladungen herein und somit ergeben sich auch ständig neue Aufgaben und Herausforderungen“, so Ebner über sein Praktikum. Langweilig wurde es laut Nick Ebner nie und die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern empfand er als sehr angenehm.
Im Berliner Bundestagsbüro, in dem er die erste Hälfte des Praktikums verbrachte, übernahm Nick Ebner verschiedenste Aufgaben, wie zum Beispiel Recherchen oder den Entwurf von Texten. Außerdem besuchte er die Sitzungen der Arbeitsgruppe Umwelt und des Umweltausschusses. Auch eine Expertenanhörung zum Thema Fracking stand auf dem Programm, ebenso wie ein Besuch der Plenardebatte. Somit konnte der politische Alltag in einer Sitzungswoche in Berlin hautnah miterlebt werden. Darüber hinaus besichtigte er im Zuge des Praktikantenprogramms der SPD-Bundestagsfraktion den Bundesrat und nahm an Gesprächen mit Botschaftern teil.
Im Wahlkreisbüro in Waldshut, in dem er die beiden letzten Wochen des Praktikums verbrachte, konnte er die dortigen Mitarbeiter bei der Bearbeitung von lokalen Themen, der Vorbereitung auf Veranstaltungen und der Organisation im Büro unterstützen.
Nick Ebner zog ein sehr positives Fazit über sein vierwöchiges Praktikum bei der Abgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Er könne das Praktikum nicht nur für jene, die eine Karriere in der Politik anstreben, sondern für jeden politisch Interessierten empfehlen.

29.06.2015 Der Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) zu einer 4-tägigen politischen Bildungsreise nach Berlin folgten 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut und dem Betreuungswahlkreis Konstanz. Teilnehmer waren u.a. Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunalwahl, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle Sucht Waldshut sowie Mitglieder der Jusos Konstanz.
Im Bundesumweltministerium empfing Rita Schwarzelühr-Sutter die Besuchergruppe und berichtete über ihre Aufgabengebiete als Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, das im Anschluss von der Besuchergruppe besichtigt wurde.
Auf dem Programm stand u.a. ein Informationsgespräch beim Bundesnachrichtendienst (BND), die Besichtigung der Landesvertretung Baden-Württemberg, der Besuch des Humboldt-Forums (Baustelle Berliner Stadtschloss) und ein Vortrag im Deutschen Bundestag.

24.06.2015 Gemeinsam mit dem Freiburger SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler besuchte der Bauverein Breisgau eG am vergangenen Freitag die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesumwelt- und Bauministerium in Berlin.
Die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats des Bauvereins Breisgau eG informierten sich bei der Staatssekretärin zur aktuellen Baupolitik und diskutierten mit ihr über die Themen soziales, klimafreundliches und altersgerechtes Wohnen und Bauen.
Rita Schwarzelühr-Sutter bezeichnete die Schaffung bezahlbaren Wohnraums als Gemeinschaftsaufgabe. Die aktuelle Situation am Wohnungsmarkt stelle die Wohnungs- und Baupolitik dabei vor große Herausforderungen. In vielen Wachstumsregionen sei es zunehmend schwer geworden, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die wachsende Wohnungsnachfrage werde zudem in begehrten Universitätsstädten, wie Freiburg, durch eine gestiegene Zahl von Studierenden erhöht. Dabei verwies Rita Schwarzelühr-Sutter auf das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen, das unter Leitung von Ministerin Dr. Barbara Hendricks im vergangenen Jahr ins Leben gerufen worden war. „Eine wichtige Rolle spielt hier auch das genossenschaftliche Wohnen, das wir in dieser Legislaturperiode stärken wollen“, erklärt Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Ab 2016 stärkt der Bund die Investitionen in Bezahlbares Wohnen und Klimaschutz deutlich: Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms werden mit dem kürzlich verabschiedeten Nachtragshaushalt des Bundes von 2016 bis 2018 insgesamt 859 Mio. durch das Ministerium investiert. Die damit gesetzten Anreize werden weitere Investitionen auslösen und werden sich so für Wirtschaft und Gesellschaft rechnen.
Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms ist das neue Modellvorhaben zum nachhaltigen Wohnen für Studierende und Auszubildende, welches mit 120 Millionen Euro ausgestattet wird. Damit will der Bund einen Beitrag leisten, die teils dramatische Wohnungsnot von Studierenden und Auszubildenden in Ballungsräumen zu mildern. Gefördert werden sollen Pilotprojekte, die Neues ausprobieren – etwa durch flexible Nutzungsmöglichkeiten, ein generationenübergreifendes Konzept oder einen besonders geringen Flächenverbrauch.
Auch Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms ist eine Aufstockung des bestehenden Programms „Altersgerechtes Umbauen“. Hier wurden 27 Mio. Euro für Zuschüsse für Investitionen auf den Weg gebracht.
Das Gespräch mit Rita Schwarzelühr-Sutter und Gernot Erler fand statt anlässlich einer Informationsfahrt von Vertretern des Bauvereins Breisgau eG nach Berlin.

23.06.2015 Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter war am Donnerstag die neunte Klasse der Werkrealschule Albbruck.
Nachdem die Schülerinnen und Schüler den Parlamentsbetrieb bereits von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus beobachtet hatten, kamen sie mit der SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin zu einem Gespräch zusammen. In diesem berichtete Rita Schwarzelühr-Sutter von ihrer Arbeit und stellte sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Diese zeigten sich besonders interessiert an Rita Schwarzelühr-Sutters Weg in die Politik, an der Atomendlagerung dies- und jenseits der deutschen Grenze sowie der Entwicklung des ländlichen Raums.
An das Gespräch mit der SPD-Politikerin schloss sich für den Besuch vom Hochrhein noch eine Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes an.
Auf ihrer fünftätigen Berlinreise wurden die Schülerinnen und Schüler von den Lehrerinnen und Lehrern Frau von Löbbecke, Herr Johner und Frau Würtenberger begleitet.