09.09.2014 «Der Erhalt der historischen Badkapelle Bad Boll rückt einen entscheidenden Schritt näher! Es freut mich sehr, dass der für Denkmalschutz zuständige Landesminister für Finanzen und Wirtschaft, Dr. Nils Schmid (SPD), sich ebenfalls für den Erhalt der in Landesbesitz befindenden, historischen Kapelle ausspricht“, so Waldshuts Bundestagsageordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich beim Landesminister dafür eingesetzt, die historische Kapelle vor dem Abbruch zu bewahren. Die Resolution des Schwarzwaldvereins Bonndorf e.V. gegen den Abbruch unterstützt sie zudem.
In einem Schreiben an Rita Schwarzelühr-Sutter teilt der Minister nun mit, dass die denkmalfachliche Bewertung zur Erhaltungswürdigkeit und Erhaltungsfähigkeit der Badkapelle zwischenzeitlich abgeschlossen sei. Auf Grundlage dieser Ergebnisse habe das Ministerium dem Petitionsausschuss mitgeteilt, «dass die Badkapelle Bad Boll als letztes bauliches Zeugnis einer bedeutenden ehemaligen Badeeinrichtung insbesondere aus übergeordneten Erwägungen als historischer Erinnerungsort erhalten werden soll», so der Minister. Um die Stand- und Verkehrssicherheit des einsturzgefährdeten Gebäudes zu wahren, sei die Begehbarkeit der Kapelle für die Öffentlichkeit allerdings nicht vorgesehen.
Anfang Oktober wird der Petitionsausschuss über die Zweckmäßigkeit der Kapelle beraten und das Ergebnis der Prüfung mitteilen. Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, sich mit Eingaben von Bürgern zu befassen, die sich durch eine Landesbehörde ungerecht behandelt fühlen. Zu jeder Eingabe holt der Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme der Regierung ein.
Aktuelles
Rheinfelder Gemeinderat besucht Schwarzelühr-Sutter im Bundesumweltministerium
/in Archiv /von Archiv12.09.2014 Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat heute den Gemeinderat Rheinfelden im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) empfangen. Der Rheinfelder Gemeinderat hält momentan seine Klausurtagung in Berlin ab.
Im Gespräch informierte Schwarzelühr-Sutter den Gemeinderat über das vom BMUB initiierte Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und über die Unterstützung der Kommunen bei Klimaschutzvorhaben durch das Ministerium. Weiterhin ging die Parlamentarische Staatssekretärin auf die KfW Programme „Energieeffizient Bauen“ und „Energieeffizient Sanieren“ ein.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt berichtete über die von der Stadt Rheinfelden bereits unternommenen Anstrengungen in Sachen Klimaschutz. Weiterhin wurden regionalpolitische Themen, wie die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, der Weiterbau der A98, die Förderung des ländlichen Raums und die Auswirkungen der schweizerischen Initiative gegen Masseneinwanderung auf die Grenzregion diskutiert. Im Anschluss an das Gespräch erfolgte für die Mitglieder des Gemeinderates eine Führung durch das Ministerium.
Landesminister Nils Schmid spricht sich für Erhalt der historischen Badkapelle Bad Boll aus
/in Archiv /von Archiv09.09.2014 «Der Erhalt der historischen Badkapelle Bad Boll rückt einen entscheidenden Schritt näher! Es freut mich sehr, dass der für Denkmalschutz zuständige Landesminister für Finanzen und Wirtschaft, Dr. Nils Schmid (SPD), sich ebenfalls für den Erhalt der in Landesbesitz befindenden, historischen Kapelle ausspricht“, so Waldshuts Bundestagsageordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD).
Rita Schwarzelühr-Sutter hatte sich beim Landesminister dafür eingesetzt, die historische Kapelle vor dem Abbruch zu bewahren. Die Resolution des Schwarzwaldvereins Bonndorf e.V. gegen den Abbruch unterstützt sie zudem.
In einem Schreiben an Rita Schwarzelühr-Sutter teilt der Minister nun mit, dass die denkmalfachliche Bewertung zur Erhaltungswürdigkeit und Erhaltungsfähigkeit der Badkapelle zwischenzeitlich abgeschlossen sei. Auf Grundlage dieser Ergebnisse habe das Ministerium dem Petitionsausschuss mitgeteilt, «dass die Badkapelle Bad Boll als letztes bauliches Zeugnis einer bedeutenden ehemaligen Badeeinrichtung insbesondere aus übergeordneten Erwägungen als historischer Erinnerungsort erhalten werden soll», so der Minister. Um die Stand- und Verkehrssicherheit des einsturzgefährdeten Gebäudes zu wahren, sei die Begehbarkeit der Kapelle für die Öffentlichkeit allerdings nicht vorgesehen.
Anfang Oktober wird der Petitionsausschuss über die Zweckmäßigkeit der Kapelle beraten und das Ergebnis der Prüfung mitteilen. Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, sich mit Eingaben von Bürgern zu befassen, die sich durch eine Landesbehörde ungerecht behandelt fühlen. Zu jeder Eingabe holt der Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme der Regierung ein.
Bundestagsabgeordnete bei Konferenz auf Samoa
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter diskutiert mit Schülern aus aller Welt über Energiewende
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter zu Gast bei Hectronic II
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter zu Gast bei Hectronic
/in Archiv /von ArchivJunior-Botschafter Jan Spiering aus den USA zurück
/in Archiv /von ArchivNach einem erlebnisreichen Jahr in den USA ist der Schopfheimer Jan Spiering aus den USA zurückgekehrt. Der 23-jährige Bankkaufmann war als Stipendiat des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP) für ein halbes Jahr in Kalifornien und Illinois. Die Patenschaft für ihn hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter übernommen.
„Die Kombination aus der Teilnahme am Unterricht des Community College, an dem ich Personalmanagement und Marketing belegt habe und dem Praktikum in der Finanz- und Controlling-Abteilung bei Bosch waren sehr wertvoll. Dabei gefällt es mir sehr gut, dass das Programm nicht nur ein Auslandsjahr an einer Schule bietet, sondern auf meinen erlernten Beruf zugeschnitten ist“. Im Gespräch mit der Waldshuter Bundestagsabgeordneten, berichtete er weiter, dass es spannend für ihn gewesen sei, so viele neue Leute und die amerikanische Kultur so intensiv kennenzulernen. Er würde das Programm jungen Auszubildenden sehr ans Herz legen.
Seit 1983 vergeben der Deutsche Bundestag und der US-Kongress Stipendien im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP). Bewerbern können sich junge Frauen und Männer die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2015) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1990 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienst wird begünstigend auf das Alter angerechnet.
Die Bewerbungsunterlagen stehen bis zum 12. September 2014 bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp bereit.
Weitere Informationen können außerdem im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter unter 07751 / 9176881 oder rita.schwarzeluehr-sutter@wk.bundestag.de abgefragt werden.
Diskussion mit internationaler Schülergruppe über deutschen Atomausstieg
/in Archiv /von ArchivDer deutsche Atomaussteig und Energiewende sind Themen, die bei den Schülerinnen und Schülern der internationalen Sommerschule auf dem Birklehof in Hinterzarten, besonders interessiert hat und ankommt. Diesen Eindruck bestätigt auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die mit den Jugendlichen aus aller Welt bei einem Besuch lebhaft über Politik in Deutschland diskutierte.
Im Gespräch mit Sven Leyder, Leiter des PASCH-Kurse und Birklehof-Schulleiter Henrik Fass betonte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete, dass der Besuch der internationalen Jugendgruppe für sie immer ein besonderes Highlight sei, da man bei den Schülern und Beteuern ein großes Engagement und Freude am gemeinsamen Austausch spüre.
Die Initiative wurde 2008 vom Auswärtigen Amt unter Frank-Walter Steinmeier ins Leben gerufen. Sie stärkt und verbindet ein weltweites Netz von rund 1.500 Partnerschulen mit besonderer Deutschlandbindung. Ziel des PASCH-Programms (Schule: Partner der Zukunft) ist, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein aktuelles Deutschlandbild zu vermitteln und Deutsch als Fremdsprache in den Partnerschulen zu stärken. Der vom Goethe-Institut organisierte PASCH-Kurs in Hinterzarten/Breitnau wird bereits zum sechsten Mal unter Leitung von Sven Leyder am Birklehof durchgeführt.
50 Millionen Euro für nationale Städtebau Projekte: Projektaufruf für neues Förderprogramm
/in Archiv /von Archiv14.08.2014 Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumwelt-und Bauministerium Rita Schwarzelühr-Sutter ruft Städte und Gemeinden im Wahlkreis Waldshut auf, sich mit Ideen und Vorschlägen für herausragende Projekte zu beteiligen, die beispielgebend sind für die Lösung von drängenden Stadtentwicklungsaufgaben in Deutschland und darüber hinaus.
Hintergrund ist das neue Förderprogramm des Bundesbauministeriums für Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus. Insgesamt stehen 50 Millionen Euro für Projekte von besonderer nationaler Bedeutung und Qualität zur Verfügung. Dabei geht es vor allem um große, baulich anspruchsvolle und auch experimentelle Vorhaben. Das Programm ergänzt die Städtebauförderung des Bundes, die in diesem Jahr von 455 Millionen auf 650 Millionen Euro angehoben wurde. Somit stehen insgesamt 700 Millionen Euro zur Verfügung, informiert die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.
Das Bundesbauministerium erwartet Anträge aus den Bereichen Denkmalschutz (Projekte von nationalem Rang wie z. B. UNESCO-Welterbestätten), bauliche Kulturgüter mit außergewöhnlichem Wert sowie Maßnahmen zur energetischen Erneuerung und Grün in der Stadt.
Zur Bewertung dieser Vorschläge setzt das Ministerium eine Jury ein. Interessierte Städte und Gemeinden können ihre Projekte bis zum 22. September 2014 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen. Die Auswahl und die Vergabe der Fördermittel sollen noch in diesem Jahr erfolgen.
Schwarzelühr-Sutter wirbt für Deutsch-Amerikanisches-Patenschafts-Programm
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