Aktuelles

Gemeinderat Wehr besucht Schwarzelühr-Sutter in Berlin

Im Rahmen eines Berlinbesuchs hat sich der Gemeinderat Wehr heute mit der Waldhuter SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Rita Schwarzelühr-Sutter getroffen. Nach einer gemeinsamen Besichtigung der Reichstagskuppel und der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes führte die Abgeordnete im Fraktionsvorstandssaal der SPD-Bundestagsfraktion ein Gespräch mit dem Gemeinderat. Auf dem Foto sehen Sie Rita Schwarzelühr-Sutter mit den SPD-Gemeinderatsmitgliedern in der Reichstagskuppel.

Tag der Arbeit: SPD stellt in Rekordtempo Weichen für gute Arbeit

Der 1. Mai ist ein wichtiger Tag für die SPD und die Gewerkschaftsbewegung. Wir demonstrieren bundesweit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Die SPD hat in der Großen Koalition im Rekordtempo die Weichen für gute Arbeit und mehr Gerechtigkeit gestellt.
Zum Tag der Arbeit 2014 können wir zufrieden feststellen: Die Sozialdemokratie verbessert in der Großen Koalition die Grundlagen für faire und würdevolle Arbeit in unserem Land.
– Die SPD setzt im Bund wie versprochen den gesetzlichen Mindestlohn durch; flächendeckend, für alle Branchen – und mindestens 8,50 Euro.
– Der Einsatz eines Leiharbeiters wird künftig auf maximal 18 Monate begrenzt. Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Zweiklassengesellschaft in Betrieben.
– Mit der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren erkennen wir Lebensleistung an und schließen eine Gerechtigkeitslücke.
– Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern schieben wir mit dem Entgeltgleichheitsgesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig einen Riegel vor.
Das sind gute Nachrichten für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land und der Region. Millionen Beschäftigte profitieren von diesen Verbesserungen. Die Bundesregierung setzt unter Federführung der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles den Koalitionsvertrag konsequent um: faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen.

Rita Schwarzelühr-Sutter ehrt den Gundelfinger SPD-Fraktionschef Bruno Zimmermann

29.04.2014- Am vergangenen Freitag hat die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter Bruno Zimmermann für seine fünfzigjährige Mitgliedschaft in der SPD und sein langjähriges politisches Engagement geehrt.
Lesen Sie hier einen ausführlichen Artikel der Badischen Zeitung zu der Ehrung:
http://www.badische-zeitung.de/gundelfingen/mein-mittelpunkt-ist-hier-in-der-region–83928907.html

Frohe Ostern!

Im Namen der SPD-Bundestagsfraktion wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie frohe Ostertage.

Schwarzelühr-Sutter im Bundesrat

Am Freitag, dem 11. April, hielt Rita Schwarzelühr-Sutter in ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin ihre erste Rede im deutschen Bundesrat. Für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sprach Schwarzelühr-Sutter zur Thematik „Atommüllendlagerung“. Den neuen Standortauswahlprozess bezeichnete die Parlamentarische Staatssekretärin in ihrer Rede als eine der wichtigsten umweltpolitischen Aufgaben der nächsten Jahre.

Kunststoffrecycler Vogt Plastic in Rickenbach bleibt in Sachen Energiekosten weiter wettbewerbsfähig

10.04.2014- Der Kunststoffrecycler Vogt Plastic in Rickenbach bleibt in Sachen Energiekosten weiter wettbewerbsfähig. Das teilt die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit. Die Branche der Kunststoffrecycler ist neu in die europäische Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen aufgenommen worden. Durch die Ausgleisregelung haben Kunststoffrecyclingunternehmen mit ihrem hohen Energiebedarf, wie auch Vogt Plastic eines ist, im internationalen Wettbewerb ein wirksames Instrument erhalten, um Wettbewerbsnachteil auffangen zu können.
„Der Einsatz von Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel und auch mein Engagement für die Belange der Kunstoffrecycler hat so seinen Niederschlag in der Neuregelung gefunden“, so Schwarzelühr-Sutter. Die deutschen Recycler, die im Wettbewerb mit deutlich niedrigere Energiepreise zahlenden ausländischen Betrieben stehen, können so ihre führende Stellung verteidigen. Die Bundestagsabgeordnete hatte sich bei einem Besuch im März bei Vogt Plastic ein Bild vor Ort von der Situation der Kunstoffrecycler gemacht und Unterstützung zugesagt.

Kursstufe 1 des Hochrhein-Gymnasiums besucht Deutschen Bundestag

Die Kursstufe 1 des Hochrhein-Gymnasiums Waldshut hat im Zuge ihrer Berlinfahrt die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter im Deutschen Bundestag besucht. In der Diskussionsrunde befragten die Schülerinnen und Schüler Schwarzelühr-Sutter zu verschiedensten politischen Themen; von Inklusion in Waldshut bis zur Krimkrise. Auch für die Vereinbarkeit von Amt und Familie der Abgeordneten, für ihre politische Motivation und Ziele, interessierten sich die Schülerinnen und Schüler sehr. Nach der Diskussionsrunde begleitete Schwarzelühr-Sutter die Jugendlichen auf die Kuppel des Reichstags.

Rita Schwarzelühr-Sutter im Bundesrat am 11.04.2014

11.04.2014 – 921. Sitzung des BundesratesWahl der Mitglieder der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 2, Satz 3 des Standortauswahlgesetzes

Schwarzelühr-Sutter zur Endlagersuche im Grenzgebiet