Aktuelles

11.06.2013 – Mit eigenem Einsatz und vielen freiwilligen Stunden haben die Mitglieder der Bergrettungswacht Wutach im Jahr 2011 mit dem Neubau der Bergrettungswache begonnen. Die Bergwacht Wutach leistet hervorragende und ist für die Touristen in der Wutachschlucht schon oft Rettung in der Not gewesen.
„Um den letzten Schritt zur Fertigstellung zu meistern, fehlen der Bergwacht ein Landeszuschuss von 13.000 Euro. Ich habe heute einen Brief an das Regierungspräsidium geschickt, mit der Forderung, die zugesagten Mittel frei zu geben“, erklärt die Sozialdemokratin.
„Die gestiegenen Anforderungen an die Frauen und Männer der Bergwacht Wutach, machen eine schnelle Fertigstellung der Rettungswache unumgänglich. Beim Spatenstich im Jahr 2011 war ich vor Ort und habe gesehen, mit wie viel Freude und Tatendrang die Helferinnen und Helfer an Ihre Aufgabe herangegangen sind. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, mich für die schnelle Fertigstellung des Gebäudes einzusetzen“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.

05.06.2013 – Am Mittwoch, 19. Juni um 19 Uhr spricht SPD-Rentenexperte Anton Schaaf in Kirchzarten. Der rentenpolitische Sprecher der SPD wird auf Einladung von Rita in die Talvogtei nach Kirchzarten kommen und das neue Rentenkonzept der SPD vorstellen.
„Die Rente ist sicher!“ – Ein Ausspruch von Norbert Blüm, der schon lange angezweifelt wird. Jeder von uns hat sich bestimmt schon einmal die Frage gestellt, wie es nach einem hoffentlich erfüllten Berufsleben um die Rente bestellt ist. Wie viel Geld werde ich im Alter haben? Welchen Lebensstandard kann ich mir dann noch leisten? Werde ich vielleicht auf staatliche Hilfe angewiesen sein? Und wie wird sich der demographische Wandel unserer Gesellschaft auf das zukünftige Rentenniveau auswirken, wenn immer weniger Beschäftigte für immer mehr Renten aufkommen müssen?
An diesem Abend werde diese und weitere Fragen von einem echten Rentenexperten – Anton Schaaf – erörtert. Anton Schaaf ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und ist dort zuständig für die Rentenpolitik.
Wir freuen uns, Dich/Sie an diesem Abend ganz herzlich begrüßen zu dürfen. Gerne kann diese Einladung auch an weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger weitergeben werden!

04.06.2013 – Julian Zeller ist einer, der sich gerne einmischt. Er will Verantwortung übernehmen, mitbestimmen. Und eben nicht nur zu Hause in seinem Zimmer sitzen und meckern. Deswegen engagiert sich der Schüler aus Waldshut auch in der Politik. Julian reiste auf Einladung Rita Schwarzelühr-Sutter nach Berlin und war Teilnehmer am Simulationsspiel „Jugend und Parlament“.
Vom ersten bis vierten Juni war Julian als einer von 311 Jugendlichen aus ganz Deutschland in Berlin und nahm an der Aktion „Jugend und Parlament“ teil. Julian Zeller zeigt sich erfreut über die Gelegenheit, das politische Berlin hautnah zu erleben: „Beim Simulationsspiel bekommt jeder Teilnehmer am ersten Tag eine Rolle zugewiesen. Ich musste mich als Mitglied des Verkehrsausschusses mit einem Gesetzentwurf zur PKW-Maut auseinandersetzen. Dadurch lernt man natürlich ungemein viel. Sowohl über die Rolle, als auch über die eigenen politischen Ansichten.“
In Berlin simulierten die Jugendlichen den alltäglichen Tagesablauf eines Bundestagsabgeordneten. Zum Programm gehörten dabei natürlich auch die Parlamentssitzungen, Debatten über Gesetzesvorlagen, Ausschusssitzungen und Treffen mit den „Fraktionskollegen“. Julian Zeller: „Der Programmablauf war ziemlich straff. Die ersten Termine waren morgens um acht, die letzten Abends um 21 Uhr.“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zeigt sich begeistert vom Engagement Julian Zellers: „Es ist schön zu sehen, dass sich viele Jugendliche in Deutschland, und besonders in Waldshut, für Politik begeistern.“

29.05.2013 – Mit Unverständnis reagiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter auf die Weigerung des Bundesverkehrsministers Dr. Peter Ramsauer (CSU), die Kleine Anfrage zu Verkehrsprojekten in Baden-Württemberg zu beantworten: „Was will Bundesverkehrsminister Ramsauer unter der Decke halten? Man hat hier wohl einen wunden Punkt erwischt und Herr Ramsauer fängt an zu mauern.“
In der Kleinen Anfrage der SPD-Landesgruppe an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) finden sich auch Fragen zu Verkehrsprojekten aus der Region. Aus dem Bereich Schiene sind Fragen zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn und zur Finanzierung und dem Weiterbau der Rheintalbahn sowie der Gäubahn enthalten. Zudem sind Fragen zur A 98, B 31, zur neuen Rheinbrücke in Waldshut und den Ortsumfahrungen Jestetten und Grimmelshofen Teil der Anfrage.
„Besonders ärgerlich ist diese Situation, da die Weichen für den Bundesverkehrswegeplan heute schon gestellt werden. Hat der Bundesverkehrsminister etwas zu verbergen?“, fragt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Kleine Anfragen an die Bundesregierung sind binnen zwei Wochen nach Eingang zu beantworten. Nachdem diese Frist am 2. Mai 2013 abgelaufen ist, liegen bis noch immer keine Antworten vor. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat, wie sonst in einem solchen Fall üblich, keine Verlängerung der Antwortfrist beim Bundestag beantragt. Vielmehr hat sich Minister Ramsauer (CSU) bei Bundestagspräsident Norbert Lammert über den Umfang von insgesamt drei Kleinen Anfragen der SPD-Bundestagsfraktion an sein Ministerium beschwert. Dieser lehnte seine Beschwerde erwartungsgemäß ab, die Anfragen überschreiten keine Grenze des Anspruchs des Bundestags auf vollständige und zutreffende Beantwortung.

23.05.2013 – Gleich mehrere Schulklassen der Realschule Tiengen (die Klassen 10a, 10c und 10e) nahmen die Gelegenheit wahr, während ihres mehrtägigen Berlin-Aufenthaltes einen Einblick in das politische Berlin zu bekommen. Auf Einladung der Waldshuter Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter erhielten sie einerseits die Möglichkeit, eine Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus zu erleben, und konnten sich darüber hinaus alle Fragen rund um das Thema Politik und die Arbeit als Politikerin aus erster Hand beantworten lassen.