8. DEZEMBER 2021 | NACHMITTAGS: Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter wechselt als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI). „Ich danke für das große Vertrauen, das mit diesem Amt verbunden ist. Die innere Sicherheit ist die Grundlage für unsere Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft, für die unsere Fortschrittskoalition steht. Diesen Wertekanon gegen alle Anfeindungen zu schützen und sie als eine tragende Säule unserer Zukunftsgesellschaft stark zu machen, ist eine sehr wichtige Aufgabe und bedeutet große Verantwortung. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unserer neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter nach ihrer Ernennung durch die Bundesministerin.
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Aktuelles
25.000 Euro für „Sprach-Kita“ in der Villa Kunterbunt
/in Allgemein /von Thomas WursterDas Kinderhaus „Villa Kunterbunt“ in Wutöschingen wird ab 1. Januar 2022 in das Bundesförderprogramm „Sprach-Kitas“ aufgenommen. Die Gemeinde wird dafür bis Ende des Jahres 2022 insgesamt 25.000 Euro erhalten. „Damit wird die fünfte Kita im Landkreis Waldshut mit ihren Sprachprojekten in das Bundesprogramm aufgenommen. Konkret geht es in diesem Fall um das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“. Das sollte weitere Einrichtungen aus meinem Wahlkreis ermutigen, sich ebenfalls für das Förderprogramm zu bewerben“, freut sich die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über die Nachricht aus Berlin. Weiterlesen
Wechsel ins Bundesinnenministerium
/in Allgemein /von Thomas Wurster8. DEZEMBER 2021 | NACHMITTAGS: Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter wechselt als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI). „Ich danke für das große Vertrauen, das mit diesem Amt verbunden ist. Die innere Sicherheit ist die Grundlage für unsere Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft, für die unsere Fortschrittskoalition steht. Diesen Wertekanon gegen alle Anfeindungen zu schützen und sie als eine tragende Säule unserer Zukunftsgesellschaft stark zu machen, ist eine sehr wichtige Aufgabe und bedeutet große Verantwortung. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unserer neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter nach ihrer Ernennung durch die Bundesministerin.
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Der neue Bundeskanzler
/in Allgemein /von Thomas Wurster8. DEZEMBER 2021 | VORMITTAGS: Herzlichen Glückwunsch, Herr Bundeskanzler! Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gratuliert Olaf Scholz im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zur Wahl und sagt: „Ein besonderer Tag für die Sozialdemokratie. Es macht mich stolz und es war mir eine Ehre, heute Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler zu wählen.“ Die Arbeit der neuen Regierung beginnt.
Er ist unterzeichnet!
/in Allgemein /von Thomas Wurster7. DEZEMBER 2021 | VORMITTAGS: Der Ampel-Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD ist unterschrieben. Rita Schwarzelühr-Sutter hat in den Wochen zuvor bei den Verhandlungen der Koalitionspartner die Arbeitsgruppe „Umwelt und Naturschutz“ geleitet. Sie sagt: Ich bin dankbar, dass ich an diesem für unsere Zukunft wichtigen Dokument mitwirken durfte. Mit diesem Koalitionsvertrag werden wir unser Land verändern und mehr Fortschritt wagen.“ Wer lesen will, was die neue Regierungsmannschaft jetzt anpackt, hier entlang geht’s zum Zukunftswerk Koalitionsvertrag.
422.180 Euro für schnelles Internet
/in Allgemein /von Thomas WursterDie Gemeinde Klettgau erhält aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breibandausbaus in Deutschland einen Zuschuss in Höhe von 422.180,00 Euro. Dazu sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: „Ich setze mich für eine noch schnellere Digitalisierung des ländlichen Raumes ein. Denn gerade in der Corona-Krise zeigt sich, wie wichtig die digitale Infrastruktur überall, aber vor allem auf dem Land ist.“
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„Ein doppelter Gewinn für die Region“
/in Allgemein /von Thomas WursterAm Mittwoch, 24. November 2021, wurde die Ortsumfahrung Oberlauchringen für den Verkehr freigegeben. „Das ist ein doppelter Gewinn für die Region“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich dort nachdrücklich für den Bau einer ‚B 34 neu‘ eingesetzt hat, wo ursprünglich ein letztes Teilstück der Hochrheinautobahn A 98 bis Geißlingen geplant war. Und weiter sagt sie:
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Mehr Fortschritt wagen – der Koalitionsvertrag ist da!
/in Allgemein /von Thomas WursterGemeinsam mit Grünen und FDP übernehmen wir Verantwortung, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben und Fortschritt zu gestalten. Dafür haben wir unseren Zeitplan eingehalten und heute einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Und das sind die Kernpunkte unserer neuen Koalition:
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Gewalt gegen Frauen offen ansprechen
/in Allgemein /von Thomas WursterGemeinsam mit der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirbt die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zum morgigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen dafür, das Schweigen zu brechen und offen über dieses Thema zu sprechen: „Weil Gewalt gegen Frauen meistens im eigenen Zuhause und hinter verschlossenen Türen stattfindet, ist es notwendig, unsere tägliche Achtsamkeit zu schärfen und den Frauen Angebote wie das bundesweite Hilfetelefon (08000 116 016) zu machen, die es ihnen ermöglichen, über ihre Scham, die Angst und Verzweiflung hinweg über ihre Gewalterlebnisse zu sprechen. Durch die Isolationsmaßnahmen während des Coronakrise hat sich die Situation für viele Frauen wieder deutlich verschlechtert. Deshalb sind jetzt klare Signale wie der morgige bundesweite Aktionstag „Stärker als Gewalt“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder die UN-Initiative „Orange the World“ für die Rechte von Frauen besonders wichtig.“
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„Landesverkehrsministerium ist am Zug“
/in Allgemein /von Thomas WursterSPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter drängt auf die Konkretisierung des neuen Lkw-Vorstauraums am Zollhof in Waldshut-Tiengen. Auf Nachfrage hat ihr das Bundesverkehrsministerium jetzt mitgeteilt, dass im nächsten Schritt das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg das für die Nutzung als Vorstauraum vorgesehene Firmengelände der Spedition Ristelhueber als „Bundesstraße“ widmen muss. Ohne diese Einstufung kann der Bund dort aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht jene acht Millionen Euro investieren, die das Bundesverkehrsministerium schon im Dezember 2020 für das Projekt in Aussicht gestellt hat.
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„Impfung bleibt wirksamstes Instrument“
/in Allgemein /von Thomas Wurster„Die Pandemie ist nicht vorbei. Impfungen bleiben das wirksamste Instrument zur Eindämmung von Corona, aber wir müssen jetzt kurzfristig noch einmal mit einem Bündel wirksamer Sofortmaßnahmen auf die vierte Infektionswelle reagieren. Dazu zähle ich die konsequente Anwendung der G-Regeln und zusätzliche kostenlose Tests“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter nach dem heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
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