Die 9.Klässler der Fürstabt-Gerbert-Schule in St.Blasien besuchten die Bundeshauptstadt. Teil des Programms war auch ein Besuch im Deutschen Bundestag, wo sie von ihrer Wahlkreisabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) empfangen wurden. Die Jugendlichen hatten bereits einige spannende Fragen vorbereitet, die zu einer lebendigen Diskussion beitrugen.
Im Rahmen der deutschlandweiten Aktionswoche für Kinder aus suchbelasteten Familien, besuchte ich das Caritas Projekt Baumhaus in Tiengen. Gemeinsam mit der Geschäftsbereichsleitung Petra Hauser, der Baumhaus Leiterin Regina Bachmann sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Projekts traf sie drei Jugendliche die ihre Geschichten erzählten. Weiterlesen
Das Jugend-Café „JuCa“ im Waldshuter Kornhaus ist ein Teil der offenen Jugendarbeit der Stadt Waldshut-Tiengen. „Ziel ist es, den jugendlichen ein niederschwelliges und weltanschauungsoffenes Programm anzubieten“, so Amtsleiterin Silke Padova. Geleitet wird das das Jugend-Café von Onur Harbelioglu. Er führte mich gemeinsam mit den Jugendlichen durch die Räume. „Für die Jugendlichen haben wir ein großes Angebot: Sie können Billard oder PlayStation spielen, aber auch Musik produzieren und mit uns als Team über ihre Probleme sprechen“, so Harbelioglu. Für mich ganz klar ein Vorzeige-Projekt: Das Jugend-Café ist ein toller Teil des Kornhauses. Es freut mich sehr, dass 155.000 Euro Bundesförderungen im Investitionspakt Soziale Integration im Quartier hier sinnvoll eingesetzt werden.
Aktuelle Themen der inneren Sicherheit in Deutschland standen im Zentrum eines Treffens zwischen den IG-Metall RentnerInnen Waldshut und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. Dabei waren sich alle einig, dass Sicherheit eine soziale Frage ist. Es sei Aufgabe eines handlungsfähigen Staates, allen Menschen, die hier leben, ein selbstbestimmtes und sozial abgesichertes Leben zu garantieren – dazu gehört neben dem sozialen Frieden auch die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes und der inneren Sicherheit.
Die Schweizer Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller besuchte mit einer hochrangigen Delegation des Schweizer Ständerats das deutsche Bundesinnenministerium zu einem Gespräch. Unter anderem sprachen wir zu den Chancen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die deutsche Grenzregion in Baden-Württemberg. Denn die Verbesserung der Lebensverhältnisse auf der deutschen Seite der Grenzregion ist eines der zentralen Anliegen des BMI. Heimatpolitisch ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ein wichtiges Ziel.
Knapp 50 aktive und engagierte Köpfe aus dem Hochrhein und dem Hochschwarzwald folgten meiner Einladung zu einer Bildungsreise nach Berlin. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer laufen als Frauenlaufgruppe für Zusammenhalt, setzen ein Zeichen für inklusive Arbeit oder werkeln als Angestellte im Landratsamt hinter den Kulissen für eine attraktive Region. Weiterlesen
Nobutaka Maekawa, Generalkonsul von Japan und ich besuchen die Firma Rota Yokogawa. Bei einer Werksbesichtigung sowie bei einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Frank Schramm konnten alle Beteiligte einen Einblick in die Produktion von Rota Yokogawa gewinnen.
In Titisee-Neustadt trommelte die SPD Südbaden mehr als 150 Gäste zu einer gelungenen Kommunalwahlauftaktveranstaltung zusammen. Ein Highlight des Workshop-Wochenendes war zweifelsohne die Rede und Diskussion mit der amtierenden saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Die Ministerpräsidentin identifiziert die derzeit größte Herausforderung, um Wählerinnen und Wähler zu begeistern. Es müsse gelingen, die Angst vor Veränderung zu nehmen, denn klar sei: „Wir werden manches verändern müssen, damit einiges so bleiben kann.“ Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und ich traten dann der heiteren Podiumsdiskussion bei.
Anfang Februar hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die finanziellen Mittel zur Umsetzung des digitalen Ausfuhrscheins genehmigt. Für die den Einzelhandel, die Gastronomie und den Kulturbereich in der Grenzregion ist das ein positives Signal. Bisher mussten Konsumenten am Grenzübergang jeden Kassenbeleg oder Ausfuhrschein manuell am Zollamt abstempeln lassen, um die Mehrwertsteuer zurückzuerhalten. Weiterlesen
Spannende Unternehmensbegehung mit Georg Möller von Alunova und Harry Runge und Philipp Stiegeler von Stadtwerke Bad Säckingen. Hier wird bereits intensiv an einer vielversprechenden Vision zur nachhaltigen Energiegewinnung gearbeitet. Abwärme, die beim Recyclen entsteht, soll genutzt werden, um Strom und Fernwärme herzustellen. Dazu hat die Firma als Partner die Energiedienst AG ins Boot geholt, die ein Gesamtkonzept zur Abwärme-Nutzung erarbeitet hat.