Das war eine schöne offenen Sprechstunde ins Familienzentrum (FAZ) Lauchringen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Lauchringen, jung wie alt, nahmen die Einladung an und verwandelten das ursprünglich geplante Kaffee- und Kuchen-Treffen in eine lebhafte, aber ernsthafte Bürgersprechstunde.
Seit dem 16. September gibt es auf Anordnung des Bundesinnenministeriums an allen deutschen Ländergrenzen vorübergehende Grenzkontrollen. Dass das erfolgreich ist, zeigen die aktuellen Zahlen. Von September auf Dezember hat sich die Zahl der illegalen Grenzübertritte an der deutsch-schweizer Grenze halbiert.
Die Dimension dieses Vorhabens wird erst vor Ort richtig greifbar. Bei einem Gespräch mit Bürgermeister Andreas Morasch, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Christine Hipwell und Michael Pfisterer haben wir die geplante Deponie Bleiki besichtigt. Der Weg dorthin führt durch dichte Wälder und entlang historischer Grenzsteine, die die alte Grenze zwischen dem Großherzogtum Baden und dem Kanton Zürich markieren. Als die Gruppe schließlich die große Lehmgrube erreicht, wird der Umfang des Projekts für alle sichtbar. So eine Deponie ist keine Schoggi-Fabrik. Einwände und Bedenken müssen ernst genommen werden – die Gefahr und Betroffenheit endet nicht an der Landesgrenze.
Bei meinem Klausurgespräch mit den Spitzen des Bundesverbandes Energiespeicher Systeme (BVES) in Schwarzabruck-Häusern im Südschwarzwald wurde deutlich: Eine Kehrtwende in der deutschen Klimaschutzpolitik nach dem Vorbild der USA wäre wirtschaftsfeindlich. Der Versuch, Klimaschutz zu leugnen, zu verharmlosen oder gar in eine „woke“ Ecke zu drängen, verursacht weltweit immense volkswirtschaftliche Schäden – in dreistelliger Milliardenhöhe pro Jahr.
Zusammen mit dem Filmteam des SWR bin ich erneut einer Einladung des Arbeitskreises Familienhilfe in eine Mutter-Vater-Kind Fachklinik gefolgt, dieses Mal in die Fachklinik Schuppenhörnle nach Feldberg-Falkau. Dieser Besuch fand statt im Rahmen der Kampagne „Reha braucht Dich“ – „Reha-Zukunftsstaffel 2.0“ der Degemed (Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation e.V.) als Wiederauflage der erfolgreichen Kampagne aus 2022, die die Themen der Branche bis in den Bundestag brachte.
Höchstleistung trifft auf Leidenschaft. Beim Paraski Worldcup auf dem FIS-Hang am Feldberg durften wir sportliche Höchstleistungen und inspirierende Sportlerinnen und Sportler kennen lernen. Ich habe mich sehr gefreut, als Schirmherrin die Ehrungen aussprechen zu dürfen. Ein Highlight waren auch die schönen persönlichen Gespräche im Anschluss.
Wir brauchen vielfältige und nachhaltige Industrie in ländlichen Regionen. Aus diesem Anlass war ich zu Besuch bei der Firma Technocell in Titisee-Neustadt.
Ich war gestern eingeladen bei der SWR-Debatte „Zur Sache – Baden-Württemberg“. Mit dem Landesinnenminister Thomas Strobl, dem Soziologen Albert Scheer von der Uni Freiburg und Caroline Spetzger, Gründerin von Catcalls of Karlsruhe und Catcalls of Tübingen sprachen wir zur Sicherheit im öffentlichen Raum.
Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Realschule Tiengen erlebten ein aufregendes, lehrreiches Programm in der Bundeshaupt-stadt.
Das Abkommen zwischen der Schweiz und der EU steht. Bisherige Abkommen wurden weiterentwickelt. Viele Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sind aufgrund von Gesetzesänderungen in der EU veraltet und sollen jetzt aktualisiert werden. Die Schweiz wird ihre Regelungen künftig regelmäßig an die EU-Vorgaben anpassen, um eine bessere Übereinstimmung zu gewährleisten. Außerdem wurde vereinbart, dass die Schweiz künftig jährlich 375 Millionen Euro zur Unterstützung von strukturschwachen Regionen in der EU beiträgt. Weitere Bereiche der Zusammenarbeit betreffen den Gesundheitsschutz und die Weltraumforschung.