„Was wir schon immer über den Politikbetrieb wissen wollten, haben wir in dieser Woche erfahren und hautnah erlebt“, Marie Baumbach aus Waldshut und Julius Berchtold aus Bad Säckingen haben BOGY-Praktikum im Berliner Bundestagsbüro der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter gemacht. Es ist eine der wichtigsten Sitzungswochen im Deutschen Bundestag seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Am Donnerstag sitzen Marie Baumbach und Julius Berchtold, zwei Schüler:innen vom Hochrhein, ab 9:00 Uhr auf der Tribüne des Plenums, während im Parlament über die deutsche Unterstützung für die Ukraine debattiert wird.

Weiterlesen

TERMINANKÜNDIGUNG: Online-Debatte zu den Folgen des Ukraine-Kriegs mit dem SPD-Außenpolitiker Dr. Nils Schmid am Donnerstag, 5. Mai 2022, 18:30 Uhr. Seit dem 24. Februar führt Russland gegen die Ukraine einen völkerrechtswidrigen und äußerst brutalen Angriffskrieg. Tausende von Menschen wurden bereits getötet und Millionen von Ukrainerinnen und Ukrainern wurden in die Flucht getrieben. Die westliche Gemeinschaft hat gegen Russland Sanktionen in einem bisher nicht gekannten Ausmaß verhängt. Sie unterstützt die Ukraine humanitär, finanziell und mit Waffenlieferungen. Zudem verstärken die Mitgliedstaaten der NATO die militärische Präsenz ihres Bündnisses an seinen östlichen Außengrenzen.

Weiterlesen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (3.v.l.) und Bundesrätin Karin Keller-Sutter (2.v.l.) haben einen neuen Polizeivertrag zwischen Deutschland und der Schweiz unterzeichnet, der den Veränderungen unserer Lebenswirklichkeit in den vergangenen 20 Jahren Rechnung trägt. Davon profitiert insbesondere auch unsere Grenzregion Hochrhein-Bodensee, in der wir Tag für Tag zahlreiche und vielfältige Berührungspunkte mit unseren Schweizer Nachbarn haben. Um der veränderten Sicherheitslage an den Grenzen gerecht zu werden, wurden die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit den praktischen Erfordernisse der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung angepasst.

Weiterlesen

Drei intensive SPD-Jahre stehen am Ende der 20 Jahre, die ich Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Waldshut war. Jetzt hat Peter Schallmayer die Aufgabe übernommen, die Sozialdemokraten in der Region durch die Zukunft zu lenken, und ich gewinne damit etwas mehr Zeit für meine Aufgaben als Stellvertretende Landesvorsitzende, als Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin. Als Beisitzerin bleibe ich aber gerne mit Rat und Tat an Bord des neuen Vorstandteams. Und mein Blick zurück sagt: die Kommunalwahl, die Corona-Pandemie, die  Landtags- und die Bundestagswahl, jetzt der Ukraine-Krieg – das alles hat uns herausgefordert. Und wir haben Erfolg gehabt. Dafür möchte ich mich bei allen Mitstreiter:innen ganz herzlich bedanken. Und besonders bei einem Genossen wie Hans-Jürgen Bannasch, der mich seit mehr als 40 Jahren begleitet.

Weiterlesen