Rita Schwarzelühr-Sutter
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Der Bund fördert den Breitensport viel stärker als er muss

23. September 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Die Pandemie hat uns gezeigt, wie groß die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft ist. Die Finanzierung des Breitensports ist zwar grundsätzlich Aufgabe der Bundesländer  – der Bund geht gerade über seine Verpflichtung zur Förderung des Spitzensports weit hinaus und setzt sich massiv für den während der Pandemie verstärkt in die Krise geratenen Breitensport ein. Die SPD hat dazu in den Haushaltsverhandlungen des Bundes gemeinsam mit den anderen Ampelfraktionen wirkungsvolle Leistungen beschlossen. Das sehr erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) wurde beispielsweise mit einem Volumen von 476 Mio. Euro neu aufgesetzt, und die Rahmenbedingungen wurden zugunsten der Sportvereine verbessert. Gerade diese Fördermittel stellen eine der wichtigsten Unterstützungen des Bundes für die Kommunen dar, die häufig direkt dem Sport vor Ort zugute kommt.

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https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png 0 0 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-09-23 16:30:242022-09-23 16:51:44Der Bund fördert den Breitensport viel stärker als er muss
Büro RSS / Antonia Bannasch

Unterstützung für weiteren Förderantrag aus St. Blasien

22. September 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Bürgermeister Adrian Probst wirbt in Berlin um weitere finanzielle Unterstützung für den Neubau der Sport- und Mehrzweckhalle in St. Blasien, um die Finanzierung des Projekts vor dem Hintergrund steigender Kosten in den Bereichen Energie, Flüchtlingsaufnahme und Breitbandausbau abzusichern. Die Domstadt hofft dabei auf die Hilfe des Bundes und stellt einen zweiten Förderantrag für das Programm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘, das für ein weiteres Jahr aufgelegt wurde. Über Möglichkeiten der Unterstützung hat Adrian Probst in Berlin mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) gesprochen. Sie sagt: „St. Blasien erfüllt als Bildungs- und Schulzentrum eine wichtige Funktion in der gesamten Region. Damit auch künftig modemer Unterricht, Breitensport und kulturelle Veranstaltungen möglich sind, wird die neue Sport- und Mehrzweckhalle dringend benötigt. Gerade jetzt muss in Infrastruktur investiert werden, die unseren Kindem und Jugendlichen ebenso dient wie älteren Menschen, Vereinen und den vielfältigen Gruppierungen im ländlichen Raum. Den Förderantrag der Stadt St. Blasien unterstütze ich deshalb geme.“

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https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/09/40F1928D-9B30-4C83-B989-94D4E3667A2C_1_201_a-scaled-e1663933131454.jpeg 844 2560 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-09-22 20:00:222022-09-23 16:33:57Unterstützung für weiteren Förderantrag aus St. Blasien
Büro RSS

Noch sind viele Fragen ohne Antwort

12. September 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

„Unbeantwortet sind viele Fragen zu den radiologischen Auswirkungen des atomaren Tiefenlagers auf die Menschen, die grenzüberschreitende Umwelt und die Trinkwasserversorgung“, sagt die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) in einem ersten Statement zu der jetzt bekannt gewordenen Standortauswahl der Nagra für das schweizerische Atom-Endlager in der Region ‚Nördlich Lägern‘ – direkt gegenüber der deutschen Gemeinde Hohentengen: „Wenn sich die Nagra nun doch für „Nördlich Lägern“ als Standort für das atomare Endlager der Schweiz entschieden hat, ist das eine einigermaßen überraschende Wendung, nachdem dieser Standort zuletzt zurückgestellt worden war. Neue Erkenntnisse, die jetzt zur Entscheidung geführt haben, werden wir sorgfältig prüfen. Der Standort für ein Endlager muss der sicherste sein. Ein anderes Kriterium darf es bei der Auswahl des Ortes nicht geben, an dem für eine Million Jahre hochradioaktives Material eingegraben wird.

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https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/09/E3230740-B6B0-492F-80A4-103B31AD41CD.png 650 1750 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-09-12 15:50:402022-09-12 15:50:40Noch sind viele Fragen ohne Antwort
Büro RSS / Dominik Schulze

Endlagersuche braucht den Konsens der Nachbarstaaten

30. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Wenn noch in diesem Jahr die Entscheidung über den Standort des Schweizer Atomendlagers bekanntgegeben wird, dann sprechen wir über eine Entscheidung, die den Landkreis Waldshut über einen nicht vorstellbaren Zeitraum begleiten wird. Umso wichtiger ist es daher, dass die deutsche Seite auf allen Ebenen gemeinsam klare Sicherheitanforderungen an die Schweiz stellt. Ich freue mich, dass der  Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium Christian Kühn in dieser Angelegenheit meiner Einladung nach Jestetten gefolgt ist und deutlich Position bezogen hat. Mit weiteren VertreterInnen der Bundes- Landes- und Kommunalpolitik als auch der Initiative Klar!Gegen Atomkraft sagen wir mit Nachdruck, dass eine solche Entscheidung und die Ausgestaltung des Atomendlagers nur im Konsens der beiden Nachbarstaaten erfolgen darf. Auch mit Blick auf Gefahren für Tiefenwasserbestände und kontinuierliche Niedrigstrahlung müssen gesonderte Sicherheitsvorkehrungen zwischen Deutschland und der Schweiz vereinbart werden. Und weil zum ersten Mal eine Endlagersuche zu einer Angelegenheit wird, die die Interessen zweiter Staaten betrifft, steht dieser Prozess auch unter internationaler Beobachtung. Für vergleichbare Fälle in der Zukunft könnte diese Zusammenarbeit Vorbildcharakter haben.

https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/08/D42BCA4A-E14E-482F-9DDC-71D123D7C0DB_1_201_a.jpeg 1143 1665 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-30 20:53:372022-08-31 12:54:02Endlagersuche braucht den Konsens der Nachbarstaaten

„Den sichersten Standort für das Endlager wählen“

29. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster
Am Wochenende wurde im schweizerischen Marthalen gegen ein atomares Endlager im Züricher Weinland protestiert. Und gegen die gerade wieder aufkeimende Idee, in der Schweiz doch noch neue Atom-kraftwerke bauen zu wollen. „Die Produktion von Atom-Müll muss schnellstmöglich aufhören“, sagte die deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die bei der Kundgebung jenseits des Rheins über die Beteiligung Deutschlands an der schweizerischen Standortsuche sprach. Sie forderte den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien und maximale Sicherheit bei der Auswahl eines Standortes für das Endlager.

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https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/08/D7652E27-6132-4AA1-918B-12E428E6BC3B.jpeg 684 1160 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-29 20:35:142022-08-31 12:40:40„Den sichersten Standort für das Endlager wählen“

Intervention bei der Bundesnetzagentur

27. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster
Das Mobilfunknetz im Bereich der Gemeinde Hohentengen fällt seit mehreren Monaten fast flächendeckend  aus. Darüber hat Bürgermeister Martin Benz die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter informiert. Alle Beschwerden bei den beiden Netzbetreibern seien erfolglos geblieben. „Das geht so nicht, dass zwei so große Unternehmen ihre Kunden einfach im Stich lassen. Viele Menschen sind beruflich auf ein funktionierendes Handynetz angewiesen. Ich habe mich deshalb an den Präsidenten der Bundesnetzagentur gewandt. Die Unternehmen sollten angehalten werden, ihre Werbeversprechen umzusetzen und ihrer Informationspflicht kundenfreundlich nachzukommen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.
https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png 0 0 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-27 17:02:482022-08-31 13:04:59Intervention bei der Bundesnetzagentur
Büro RSS Dominik Schulze

Nach einem Jahr Texas zurück im Klettgau

22. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Nach einem erlebnisreichen Jahr im US-Bundesstaat Texas ist Elias Marques Peter nach Grießen zurückgekehrt. Der 18-jährige Schüler hat als Stipendiat des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP)  für ein Jahr bei einer Gastfamilie in dem 350-Einwohnerort Cranfills Cap verbracht, das zwei Stunden von Dallas entfernt liegt. Die Patenschaft für ihn hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter übernommen.

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https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/08/CBBA4808-3343-4912-BF8F-B5D845759066_1_201_a-scaled.jpeg 947 2560 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-22 08:00:522022-08-22 15:41:57Nach einem Jahr Texas zurück im Klettgau
Büro RSS Dieter Köpfler

Wichtige Verkehrsachse für den Hochschwarzwald

17. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Mit der Freigabe des B31-Abschnitts zwischen Rötenbach und Löffingen ist ein wichtiges Etappenziel beim Ausbau der Bundesstraße zwischen Freiburg und Donaueschingen erreicht. Der Bund als Baulastträger der B 31 und die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg verfolgen damit konsequent das Ziel, diese bedeutende Verkehrsachse zu stärken. Durch die Ergänzung einer dritten Fahrspur sind auf dem 3,7 Kilometer langen Streckenabschnitt Rötenbach-Löffingen verbesserte Überholmöglichkeiten geschaffen worden, die es Autos vor allem auf den Steigungen möglich machen, langsamere Lastkraftwagen überholen. So nimmt der Überholdruck ab, was angesichts des hohen Schwerverkehrsanteils von rund 15 Prozent zu einer deutlichen Steigerung der Verkehrssicherheit führt. Weiterlesen

https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/08/073CA24E-3B7E-46D9-9FC2-D0516F566EF0_1_201_a.jpeg 513 1200 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-17 16:00:122022-08-17 12:46:50Wichtige Verkehrsachse für den Hochschwarzwald
Büro RSS Dominik Schulze

Hohe Waldbrandgefahr auch in Südbaden

12. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Was man bisher von den Sandböden in Ostdeutschland oder mediterranen Regionen kennt, ist inzwischen auch am Hochrhein und im Schwarzwald eine realistische Gefahr. SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium um den Bevölkerungsschutz kümmert, hat sich deshalb bei Albbruck über die aktuelle Waldbrandgefahr und mögliche Gegenmaßnahmen mit der Leiterin des Ordnungsamts im Landkreis Waldshut, Petra Hall (rechts), Kreisbrandmeister Dominik Rotzinger und Markus Rothmund, dem Leiter des Kreisforstamts Waldshut, ausgetauscht.

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https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/08/RSS_Waldbrand-scaled.jpg 1109 2560 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-12 20:00:282022-08-17 11:57:40Hohe Waldbrandgefahr auch in Südbaden
Büro RSS Misheel Enke-Amgalan

Ein ganz eigenes soziales Ökosystem

10. August 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Die Bürgergemeinschaft Oberried hat mit der Tagespflege im Ursulinenhof etwas wirklich Tolles auf die Beine gestellt! Im Erdgeschoss des ersten Gebäudes liegen die Räume für die selbstverantwortete Wohngemeinschaft. Im Erdgeschoss des zweiten Gebäudes befinden sich die bürgerschaftlich betriebene Tagespflege mit 16 Plätzen und das barrierefreie Betreuungs-Apartment. Schnell wurde der Ursulinenhof zu einem gemeinschaftlichen Treffpunkt für Bewohnerinnen und Bewohner, ihre Bekannten und die Angehörigen. Abwechselnd liefern die örtlichen Gasthäuser Mittagessen, und selbst während der schwierigen Pandemiezeiten für die Gastronomie, blieben die Gasthäuser an der Seite der Klinik: Ihnen ist es ein Herzensanliegen die Tagespflege im Ursulinenhof zu bekochen. Im Herzen von Oberried ist ein eigenes soziales Ökosystem entstanden, in dem Bürgergemeinschaft, Kommune, Verbände, Förderer und Bewohner gemeinsam Verantwortung übernehmen. Zweifelsohne braucht es mehr solche gemeinschaftlich organisierten Einrichtungen. Denn sie leisten vieles, was private Einrichtungen schlicht nicht leisten können:

💪 Geteilte Verantwortung
💪 Bürgerschaftliches Engagement
💪 Resilienz in Zeiten von Krisen
💪 Selbstbestimmung

https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2022/08/944398C7-242A-4908-9D0F-FA987FBC3625_1_201_a-1.jpeg 847 1813 Thomas Wurster https://xn--schwarzelhr-sutter-u6b.de/wp-content/uploads/2024/11/rsl-logo-mdb.png Thomas Wurster2022-08-10 20:00:372022-08-17 12:48:40Ein ganz eigenes soziales Ökosystem
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