Für schnellere Anerkennung von ausländischen Qualifikationen! Um Möglichkeiten und Wege zu finden, dieses Verfahren kurzfristig zu verbessern, haben sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, und Takis Mehmet Ali, Teilhabepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion haben sich zu einem Austausch mit dem Leiter der Agentur für Arbeit Lörrach, Horst Eckert, weiteren regionalen Spitzenvertretern der Agentur für Arbeit Lörrach, der Jobcenter Lörrach/Waldshut und Vertretern des Regierungspräsidiums Stuttgart, welches landesweit für die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse der Pflege- und Gesundheitsberufe und der sozialen Berufe zuständig ist, getroffen. Den inhaltlichen Schwerpunkt des Gesprächs bildete das komplexe Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte im Gesundheits- und Sozialwesen, welches derzeit mehrere Monate vom vollständigen Eingang der Unterlagen bis zu deren Prüfung und der Erteilung eines sogenannten „Defizitbescheides“ in Anspruch nimmt. Gerade die Vollständigkeit der Unterlagen gestaltet sich in der Praxis problematisch – wichtige Dokumente können aus den Heimatländern oftmals nur schwer beschafft werden. Ein Defizitbescheid wiederum ist aber Voraussetzung für die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen und Weiterbildungen, die notwendige Kenntnisse vermitteln, wie z.B. Verbesserung des Sprachniveaus.
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Aktuelles
750.000 Euro für den Sanagarten in St. Blasien
/in Allgemein /von Thomas WursterDie Sanierung des historischen ‚Sanagartens‘ in St. Blasien wird von der Bundesregierung aus dem Sonderprogramm ‚Denkmalschutz‘ mit 750.000 Euro gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) teilt die gute Nachricht für die Domstadt und sagt: „Ich bin froh, dass es nach einer sehr langen Phase der Unsicherheit jetzt Geld für die Sanierung des wirklich schönen Sanatoriumgartens gibt. Wenn die Restaurierung abgeschlossen ist, wird diese historische Anlage ein herausragendes Kulturdenkmal unserer Region sein.“ Weiterlesen
Für schnellere Anerkennung ausländischer Qualifikationen
/in Allgemein /von Thomas WursterFür schnellere Anerkennung von ausländischen Qualifikationen! Um Möglichkeiten und Wege zu finden, dieses Verfahren kurzfristig zu verbessern, haben sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, und Takis Mehmet Ali, Teilhabepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion haben sich zu einem Austausch mit dem Leiter der Agentur für Arbeit Lörrach, Horst Eckert, weiteren regionalen Spitzenvertretern der Agentur für Arbeit Lörrach, der Jobcenter Lörrach/Waldshut und Vertretern des Regierungspräsidiums Stuttgart, welches landesweit für die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse der Pflege- und Gesundheitsberufe und der sozialen Berufe zuständig ist, getroffen. Den inhaltlichen Schwerpunkt des Gesprächs bildete das komplexe Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte im Gesundheits- und Sozialwesen, welches derzeit mehrere Monate vom vollständigen Eingang der Unterlagen bis zu deren Prüfung und der Erteilung eines sogenannten „Defizitbescheides“ in Anspruch nimmt. Gerade die Vollständigkeit der Unterlagen gestaltet sich in der Praxis problematisch – wichtige Dokumente können aus den Heimatländern oftmals nur schwer beschafft werden. Ein Defizitbescheid wiederum ist aber Voraussetzung für die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen und Weiterbildungen, die notwendige Kenntnisse vermitteln, wie z.B. Verbesserung des Sprachniveaus.
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Herzliche Begegnung und lebendige Diskussion
/in Allgemein /von Thomas WursterAus dem Wahlkreis zu Gast im Berliner Parlament. Auf meine Einladung hin waren zu Beginn der Woche 46 Bürgerinnen und Bürger von Hochrhein und Hochschwarzwald auf „BPA-Fahrt“. Ziel der 4-tägigen Bildungsreise war es, dass die Teilnehmenden einen direkten Einblick in die Arbeit der Abgeordneten und des Deutschen Bundestages bekommen – und die Hauptstadt kennenlernen.
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Wie Grenzgänger die Energiepauschale bekommen
/in Allgemein /von Thomas WursterGrenzgänger:innen, die in einem der Nachbarländer arbeiten, ihr Einkommen aber in Deutschland versteuern, steht die Energiepauschale (EPP) in Höhe von 300 Euro ebenfalls zu. Sie können sie bei ihrem jeweils zuständigen Finanzamt im Rahmen ihrer Steuererklärung für das Jahr 2022 beantragen. Darauf hat jetzt noch einmal die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter jetzt noch einmal in einer Medieninformation hingewiesen. Sie reagiert damit auf die verstärkte Nachfrage der Berufspendler aus der Region.
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Sicherheit weiter denken – Deutschland stärken
/in Allgemein /von Thomas WursterZum ‚Tag der Sicherheit‘ sagt Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat: „Unbestritten registrieren wir in Zeiten beschleunigter geopolitischer Veränderungen neue und intensivere Bedrohungslagen in der Real- und Cyberwelt und damit eine mögliche höhere Verwundbarkeit deutscher Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Strategische Wettbewerbsfähigkeit und Technologieführerschaft sind entscheidend für die Widerstandsfähigkeit unserer Wirtschaft und Wissenschaft. Hier sind wir weiterhin alle gemeinsam gefordert: Staat, Wirtschaft und Wissenschaft! Um Risiken frühzeitig zu erkennen, vertieft zu analysieren und richtig zu managen müssen wir unsere Zusammenarbeit und unseren Informationsaustausch auf möglichst sicheren Kommunikationskanälen ausbauen und stärken. Wir brauchen eine resiliente Wirtschaft, damit unsere Gesellschaft in Freiheit und Sicherheit leben kann. Wirtschaftsschutz ist auch Gesellschaftsschutz und mithin ein elementarer Baustein für unsere Nationale Sicherheitsstrategie.“
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Mobilfunkstörung in Hohentengen beseitigt
/in Allgemein /von Thomas WursterDie mehrere Wochen andauernde Mobilfunkstörung in der Region Hohentengen ist beseitigt. Ursache für den zweimonatigen Ausfall des Funknetzes war ein Defekt in der Basisstation. Das geht aus einer Antwort der Bundesnetzagentur an die Waldshuter Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hervor. Sie hatte in einem Brief an Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, darauf gedrängt, bei den Netzbetreibern nicht nur unverzüglich die Beseitigung der Funkstörung einzufordern, sondern auch deren Informationspflicht gegenüber Kommune und Bürger:innen anzumahnen. In seiner Antwort teilt Klaus Müller mit, dass die Basisstation nach Angaben der beiden zuständigen Tele-kommunikationsunternehmen seit dem 25. August 2022 wieder in Betrieb sei. Zum Ausfall der Station durch eine technische Störung sei es am bereit 23. Juni 2022 gekommen. Sie habe den Austausch eines defekten Elements notwendig gemacht. Grund für die erhebliche Verzögerung beim Auswechseln des Ersatzteils seien Schwierigkeiten in der Zollabwicklung gewesen, nachdem sich die Basisstation auf Schweizer Hoheitsgebiet befinde.
Bund unterstützt Beratungsangebot im Wahlkreis
/in Allgemein /von Thomas WursterDas Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird in meinem Wahlkreis Waldshut-Hochschwarzwald ein Beratungsangebot im Rahmen der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) für Menschen mit Behinderungen bezuschussen. Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) unterstützt und berät alle Menschen mit Behinderungen, von Behinderungen bedrohte Menschen sowie deren Angehörige zu Fragen der Rehabilitation und Teilhabe. Mithilfe der gesetzlichen Neuregelung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung konnten wir erfolgreich deren verlässliche Weiterfinanzierung ab 2023 sichern.“
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20 Jahre fairer Handel in Kirchzarten
/in Allgemein /von Thomas WursterIn Kirchzarten hat der Verein „Aktion Eine Welt Dreisamtal e.V.“ sein 20-jähriges Bestehen gefeiert. Und damit zwei Jahrzehnte fairen Handels am Ort, der mit einem kleinen Stand auf dem Wochenmarkt begonnen hat, in einer Fahrschule ausgebaut wurde und seit 2066 einen festen Platz in der örtlichen Passage hat. Gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Hall haben wir den Durchhaltewillen und das große Engagement des Weltladen-Teams gefeiert, das mit dem Verkauf von Kaffee aus Nicaragua dem fairen Handel den Weg bereitet hat. Dank der Initiative vieler helfender Hände kommt der Spirit der 17 Nachhaltigkeitsziele, die von den Vereinten Nationen für die ganze Welt verabschiedet wurden, im Schwarzwald an.
Der Bund fördert den Breitensport viel stärker als er muss
/in Allgemein /von Thomas WursterDie Pandemie hat uns gezeigt, wie groß die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft ist. Die Finanzierung des Breitensports ist zwar grundsätzlich Aufgabe der Bundesländer – der Bund geht gerade über seine Verpflichtung zur Förderung des Spitzensports weit hinaus und setzt sich massiv für den während der Pandemie verstärkt in die Krise geratenen Breitensport ein. Die SPD hat dazu in den Haushaltsverhandlungen des Bundes gemeinsam mit den anderen Ampelfraktionen wirkungsvolle Leistungen beschlossen. Das sehr erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) wurde beispielsweise mit einem Volumen von 476 Mio. Euro neu aufgesetzt, und die Rahmenbedingungen wurden zugunsten der Sportvereine verbessert. Gerade diese Fördermittel stellen eine der wichtigsten Unterstützungen des Bundes für die Kommunen dar, die häufig direkt dem Sport vor Ort zugute kommt.
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Unterstützung für weiteren Förderantrag aus St. Blasien
/in Allgemein /von Thomas WursterBürgermeister Adrian Probst wirbt in Berlin um weitere finanzielle Unterstützung für den Neubau der Sport- und Mehrzweckhalle in St. Blasien, um die Finanzierung des Projekts vor dem Hintergrund steigender Kosten in den Bereichen Energie, Flüchtlingsaufnahme und Breitbandausbau abzusichern. Die Domstadt hofft dabei auf die Hilfe des Bundes und stellt einen zweiten Förderantrag für das Programm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘, das für ein weiteres Jahr aufgelegt wurde. Über Möglichkeiten der Unterstützung hat Adrian Probst in Berlin mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) gesprochen. Sie sagt: „St. Blasien erfüllt als Bildungs- und Schulzentrum eine wichtige Funktion in der gesamten Region. Damit auch künftig modemer Unterricht, Breitensport und kulturelle Veranstaltungen möglich sind, wird die neue Sport- und Mehrzweckhalle dringend benötigt. Gerade jetzt muss in Infrastruktur investiert werden, die unseren Kindem und Jugendlichen ebenso dient wie älteren Menschen, Vereinen und den vielfältigen Gruppierungen im ländlichen Raum. Den Förderantrag der Stadt St. Blasien unterstütze ich deshalb geme.“
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