Aktuelles

12.07.2013 – Am 29. Juni sind die Stipendiaten des 29. Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses wieder sicher auf deutschem Boden gelandet. Ihr sicher unvergessliches Austauschjahr in den USA konnten sie bei einem Abschlussseminar in der amerikanischen Hauptstadt noch einmal Revue passieren lassen. Dort hatten sie die Gelegenheit einen Senator zu treffen und konnten sich mit diesem krönenden Abschluss gebührend von ihrer neuen Heimat verabschieden.
Die Stipendiaten haben ein Schuljahr bei einer amerikanischen Gastfamilie gelebt, den Unterricht in einer amerikanischen High School besucht und dabei viel über die Kultur des Gastlandes gelernt. Während die etwa 360 Schülerinnen und Schüler sowie jungen Berufstätigen aus Deutschland ein spannendes und lehrreiches Jahr in den USA verbrachten, waren etwa gleich viel junge Amerikanerinnen und Amerikaner für ein Jahr in Deutschland.
Eine von ihnen war Sarah Suchower aus Bonney Lake (Washington). Seit September 2012 lebte sie bei einer Gastfamilie in Waldshut und besuchte dort auch die Justus-von-Liebig-Schule. Zudem absolvierte sie ein Praktikum im Waldshuter Spital. Unterstützt wurde Sarah Suchower während ihres Deutschland-Aufenthaltes von ihrer Patin, der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Zuletzt trafen sich die beiden anlässlich des Berlin-Tages der amerikanischen Stipendiaten Anfang Juni dieses Jahres.
Auch dieses Jahr bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm jungen Menschen wieder die Möglichkeit die USA hautnah zu erleben. Rita Schwarzelühr-Sutter möchte die Jugendlichen auffordern, diese einmalige Chance zu nutzen: „Als Austauschschüler lernt man Kultur, Menschen und Landschaft der USA richtig kennen. Der Austausch ermöglicht den Teilnehmern die politischen und kulturellen Gemeinsamkeiten unserer beiden Länder kennenzulernen. Dies fördert bei den Jugendlichen das gegenseitige Verständnis für die menschlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Amerika, von denen sie ein Leben lang profitieren können.“
Bewerben können Sie sich ab sofort bis spätestens 13. September 2013 für ein Austauschjahr 2014/2015. Ein Informationsblatt mit der Bewerbungskarte sowie weitere Informationen (Bewerbungsverfahren, Auswahlverfahren) stellt der Deutsche Bundestag im Internet unter www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Ferner besteht die Möglichkeit diese beim Deutschen Bundestag, Referat WI 4, Platz der Republik, 11011 Berlin oder unter ppp@bundestag.de anzufordern.

05.07.2013 – Die Frage, wie die Position der Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt werden kann, steht im Mittelpunkt einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Gundelfingen am 08. Juli.
Nicht zuletzt die diversen Skandale im Bereich der Verbraucherpolitik – von Lebensmittelskandalen, über unnötige individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL), oder den Missbrauch von Daten bis zur Abzocke am Bankschalter und bei Handyverträgen – machen es deutlich: Für Verbraucherinnen und Verbraucher wird es immer schwerer sich in der globalisierten und vernetzten Welt zurechtzufinden.
Auf Einladung der Waldshuter Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter wird sich die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß mit der Frage auseinandersetzen, wie die Position der Verbraucherinnen und Verbraucher gestärkt werden kann und die Verbraucherpolitik der SPD vorstellen.
Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und findet statt im „Restauration Rößle“ in der Alten Bundesstraße 33 in Gundelfingen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen!

03.07.2013 – Zu einem Besuch in Berlin gehört auch eine Besichtigung der Reichstagskuppel fanden Ingrid Riedel und Melinda Baumgartner aus Wehr und wanden sich mit dieser Bitte an die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Diese ließ es sich nicht nehmen, die beiden Frauen auch kurz persönlich zu begrüßen.

27.06.2013 – Eine Schweizer Expertengruppe prüft, wie gekröpfte Anflüge von Norden über unsere süddeutsche Region durch das satellitengestützte Verfahren während der deutschen Sperrzeiten möglich sind. „Unsere Schutzzeiten sollen also durch den gekröpften Anflug ausgehebelt werden. Das alleine ist schon schlimm genug. Aber laut Bundesverkehrsministerium gibt es auch keinen Grenzabstand mehr, der eingehalten werden muss. Grund dafür ist das Abkommen über funktionale Luftraumblöcke zwischen Deutschland, Frankreich, Schweiz den Niederlanden und den Beneluxstaaten. Ich erwarte jetzt endlich ein eindeutiges Signal dieser Bundesregierung gegenüber der Schweiz, dass sie sich gegen diesen gekröpften Anflug vehement ausspricht“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Zu diesem Problem kommt der von der Bundesregierung unterzeichnete deutsch-Schweizer-Staatsvertrag, der die Situation der Menschen in der Region verschlechtert.
„Obwohl die Schweiz das Ratifikationsverfahren abgeschlossen hat und somit auch deutlich gemacht hat, dass Nachverhandlungen ausgeschlossen sind, gibt es keine Reaktion von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Auch fällt dieser Staatsvertrag nicht der sogenannten Diskontinuität zum Opfer, weil er zwar vom Kabinett abgesegnet wurde, aber noch nicht in das Parlament eingebracht bzw. dem Bundesrat zugeleitet wurde. Ich erwarte deshalb, dass jetzt die Bundesregierung endlich erklärt, dass dieser Staatsvertrag gescheitert ist“, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.
Im vergangenen Monat hatte der Flughafen Zürich begonnen, eine satellitengestützte Bodenstation zu installieren. Dies ist die technische Voraussetzung für den „gekröpften Nordanflug“. Mit den Aussagen im aktuellen SIL-Verhandlungsverlauf wird diese Variante jetzt auch öffentlich gemacht.
Durch die gekröpften Nordanflüge würden die Menschen entlang der Grenze am Hochrhein deutlich mehr mit Fluglärm in den Schutzzeiten belastet. Darüber hinaus weisen sie auch ein deutlich höheres Risiko, insbesondere in Bezug auf die hohe Anzahl der Atomanlagen der Schweiz am Hochrhein auf.

26.06.2013 – Jugendliche sind engagiert und stellen einiges auf die Beine. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter sucht genau diese Jugendlichen. Denn sie können einen attraktiven Ehrenamtspreis gewinnen. Der Heinz|Westphal|Preis (kurz: H|W|P) rückt das Ehrenamt junger Menschen ins Rampenlicht. „Wer ihn holt, leistet ein Engagement der Extraklasse“, so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verleiht der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) den Heinz|Westphal|Preis an Gruppen, Initiativen, Verbände und Organisationen aus dem Jugendbereich, berichtet Rita Schwarzelühr-Sutter. Drei Projekte werden in diesem Jahr ausgezeichnet. Den Jugendgruppen, die gewinnen, winken Preisgelder von insgesamt 15.000 Euro. Hinzu kommt ein Sonderpreis der Stiftung „Jugend macht Demokratie“, der mit 2.500 Euro dotiert ist.
„Junge Menschen, die ehrenamtlich zupacken und sich für ein originelles Projekt engagieren, haben die Chance, den Heinz|Westphal|Preis zu gewinnen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter. Die SPD-Bundestagsabgeordnete appelliert an Jugendliche aus dem südlichen Hochschwarzwald und dem Hochrhein sich für den Preis zu bewerben. „Ich hoffe auf möglichst viele Bewerbungen aus der Region, denn die Palette des ehrenamtlichen Engagements in der Jugendarbeit bei uns ist breit und ideenreich“. Rita Schwarzelühr-Sutter macht deutlich: „Jugendliche stellen in unserer Region viel auf die Beine. Deshalb sollten sie unbedingt bei dem Wettbewerb mitmachen!“
Einsendeschluss für den H|W|P 2013 ist der 2. September 2013. Die Bewerbungen werden über die Internetseite www.heinz-westphal-preis.de eingereicht. Weitere Informationen gibt es ebenfalls über die Website.
Über den Ehrenamtspreis entscheiden Juroren aus dem Deutschen Bundestag, dem Bundesjugendministerium, der Wissenschaft, der Jugendverbände und des Deutschen Bundesjugendringes. Der Deutsche Bundesjugendring und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden die H|W|P-Gewinner_innen am 3. Dezember in Berlin prämieren. Namensgeber des Preises ist der ehemalige Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Heinz Westphal. Er war 1955 und 1956 Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings und anschließend bis 1965 auch dessen Geschäftsführer.