Bei angenehmen Temperaturen um die 25 Grad konnte Rita Schwarzelühr-Sutter bei ihrer Sommertour am vergangenen Samstag in Bonndorf gleich drei Dinge miteinander verbinden: Landschaft, Natur und gute politische Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Begleitet wurde sie dabei von Bürgermeister Michael Scharf, dem Gemeinderat Markus Jägler und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Tilman Frank.
Zunächst ging es vom Bahnhof Bonndorf mit dem Rad auf dem Bähnleweg zum Bienenlehrpfad nach Holzschlag. Geführt vom Imker Sebastian Herb, bekam die Gruppe auf dem Lehrpfad, der 2012 mit dem Innovationspreis „Tourismus – regional und innovativ“ ausgezeichnet wurde, einen Einblick in die faszinierende Welt der Bienen gewährt. Imker Sebastian Herb engagiert sich in einem Team Ehrenamtlicher für den Bienenlehrpfad. Er führte die Besucher über die Via Apis, den Bienenlehrpfad und ließ seine Obstbrände verkosten. „Sebastian Herb zeigt, wie man im hier im ländlichen Raum auch heute noch eine erfolgreiche Existenz aufbauen kann. Hier wird mit dem gearbeitet, was die Natur einem gibt. Neben Unternehmergeist, Mut und Können spielt die regionale Vermarktung eine wichtige Rolle“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Wie freundlich die Holzschläger sind, zeigte sich auch als Frau Jägler spontan einen Kuchen gebacken hatte. Frau Scharf und andere Frauen aus Holzschlag haben tags zuvor extra zum Hock auf dem Dorfplatz „gehackt“ und die Blumenbeete auf Vordermann gebracht.
Bei einer solchen guten Stimmung ging es aber natürlich auch um Politikthemen, von kommunalpolitischen Fragen bis zur Bundespolitik mit Bürgerversicherung und Kontrolle der Finanzmärkte. Dabei konnte im persönlichen Gespräch manches Missverständnis ausgeräumt, mancher Sachzusammenhang auch einmal sorgfältiger erklärt werden.
Aktuelles
SPD-Kreisdelegiertenkonferenz zur Europawahl in Murg
/in Archiv /von ArchivDie Bundestagswahlen stehen vor der Tür und doch werfen schon die nächsten bedeutenden Wahlen ihren Schatten voraus. Am Mittwoch, den 18. September 2013 stellen sich Südbadens SPD-Kandidaten für die Wahl zum Europa-Parlament den Delegierten des SPD-Kreisverbandes Waldshut vor. Mit Luisa Boos, Fabienne Vesper und Ralf Spörkel kommen die drei Kandidaten um 19 Uhr in das Gasthaus Engel (Reithallenweg 4, 79730 Murg-Niederhof) und stellen Ihre Ansichten und Ihre Schwerpunkte für die Europawahl vor.
„Die Bundestagswahl ist momentan das alles bestimmende Thema. Aber auch nach den Bundestagswahlen wird natürlich weiter Politik gemacht. Als SPD-Mitglied freut es mich besonders, dass wir in Südbaden mit Luisa Boos, Fabienne Vesper und Ralf Spörkel drei junge und engagierte Menschen für die Europawahl gewinnen konnten. Das zeigt, dass die SPD auch für die Jugend attraktiv ist,“ so SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und die Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind herzlich zur Kreisdelegiertenkonferenz der SPD eingeladen.
Rita Schwarzelühr-Sutter auf dem Bienenlehrpfad in Holzschlag
/in Archiv /von ArchivBei angenehmen Temperaturen um die 25 Grad konnte Rita Schwarzelühr-Sutter bei ihrer Sommertour am vergangenen Samstag in Bonndorf gleich drei Dinge miteinander verbinden: Landschaft, Natur und gute politische Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Begleitet wurde sie dabei von Bürgermeister Michael Scharf, dem Gemeinderat Markus Jägler und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Tilman Frank.
Zunächst ging es vom Bahnhof Bonndorf mit dem Rad auf dem Bähnleweg zum Bienenlehrpfad nach Holzschlag. Geführt vom Imker Sebastian Herb, bekam die Gruppe auf dem Lehrpfad, der 2012 mit dem Innovationspreis „Tourismus – regional und innovativ“ ausgezeichnet wurde, einen Einblick in die faszinierende Welt der Bienen gewährt. Imker Sebastian Herb engagiert sich in einem Team Ehrenamtlicher für den Bienenlehrpfad. Er führte die Besucher über die Via Apis, den Bienenlehrpfad und ließ seine Obstbrände verkosten. „Sebastian Herb zeigt, wie man im hier im ländlichen Raum auch heute noch eine erfolgreiche Existenz aufbauen kann. Hier wird mit dem gearbeitet, was die Natur einem gibt. Neben Unternehmergeist, Mut und Können spielt die regionale Vermarktung eine wichtige Rolle“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Wie freundlich die Holzschläger sind, zeigte sich auch als Frau Jägler spontan einen Kuchen gebacken hatte. Frau Scharf und andere Frauen aus Holzschlag haben tags zuvor extra zum Hock auf dem Dorfplatz „gehackt“ und die Blumenbeete auf Vordermann gebracht.
Bei einer solchen guten Stimmung ging es aber natürlich auch um Politikthemen, von kommunalpolitischen Fragen bis zur Bundespolitik mit Bürgerversicherung und Kontrolle der Finanzmärkte. Dabei konnte im persönlichen Gespräch manches Missverständnis ausgeräumt, mancher Sachzusammenhang auch einmal sorgfältiger erklärt werden.
Windradtour
/in Archiv /von ArchivRita Schwarzelühr-Sutter war zusammen mit dem Bundesverband WindEnergie auf dem Roßkopf in Gundelfingen. Südbaden TV war vor Ort und hat einen netten Film zu der Aktion gedreht.
Am Fuße der Windräder trafen sich BWE-Landesvorstand Dr. Walter Witzel, Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) und Andreas Markowsky, Geschäftsführer der Ökostrom Erzeugung Freiburg GmbH, mit dem Fahrer der Tour, Rennradler Sebastian Bock. Im Mittelpunkt der Diskussion stand, wie Windenergie auch in Höhenlagen des bergigen Süddeutschlands ertragreich genutzt werden kann. Ein häufiges Vorurteil gegenüber der Windenergie ist die irrtümliche Annahme, sie sei nur im Norden der Republik sinnvoll. Gleichwohl hier strenge Naturschutzrichtlinien berücksichtigt werden müssen, um beispielsweise die längeren Zufahrtswege so schonend wie möglich in das bewaldete Gebiet zu legen, können moderne Anlagentypen auch an Schwachwindstandorten und in Höhenlagen erfolgreich arbeiten. Die Standortoptimierung ermöglicht durch Anpassung von Turmhöhe und Rotorblattlänge auch hier gute Winderträge.
Für Dr. Witzel sind die Anlagen auf dem Roßberg ein handfester Beleg dafür, dass Windenergie auch in Höhenlagen effizient genutzt werden kann. Die vier Windräder auf dem Roßkopf produzieren zusammen mit zwei weiteren Anlagen an der Holzschlägermatte etwa 16 Millionen Kilowattstunden pro Jahr, was dem Bedarf von 5.400 Zwei-Personen-Haushalten und damit der Einwohnerzahl von Gundelfingen entspricht. Die mit einer Gesamthöhe von 133 Metern weithin sichtbaren Anlagen wurden im November 2003 in Betrieb genommen. Durch die Nutzung erneuerbarer Energien werden an diesem Standort seitdem jährlich etwa 16.000 Tonnen CO2 eingespart.
Beim Außentermin betonte auch SPD-Politikerin Schwarzelühr-Sutter den gesellschaftlichen Nutzen von Windenergieanlagen: „Die Onshore-Windkraft leistet einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Energiewende. Auch in unserer Region können Landschaftsschutz, Tourismus und die Nutzung der Windenergie miteinander koordiniert werden.“
Mit den 501,56 MW an installierter Windenergieleistung im Jahr 2012 sind die Potentiale des Bundeslandes aus Sicht des Bundesverbandes WindEnergie noch nicht erschöpft. Um – wie von der Landesregierung angestrebt – bis 2020 mindestens 10% des Stroms aus heimischer Windkraft zu decken, müssen neue Standorte gefunden werden.
Die WindRAD-Tour 2013 des Bundesverbands WindEnergie
Unter dem Motto „Wind bewegt“ legt der Fahrer der WindRAD-Tour, der Potsdamer Radsportler Sebastian Bock, über 2.900 Kilometer durch Deutschland zurück. Die Streckenlänge symbolisiert das bundesweite Ausbauziel der Windenergiebranche für das Jahr 2013. Jeder Kilometer steht für ein Megawatt. „An über 30 Tourstationen in ganz Deutschland werden wir zeigen, wie intensiv die Windenergie-Branche an der Umsetzung der Energiewende arbeitet, wer uns dabei unterstützt und wie die Projekte den Menschen vor Ort nutzen“, so Sylvia Pilarsky-Grosch, Präsidentin des BWE.
Vor Ort trifft Bock aktive Unterstützer der Windenergie und absolviert mit ihnen einen Teil der Strecke gemeinsam. In seinem Online-Reisetagebuch berichtet er regelmäßig in Wort und Bild über seine Erlebnisse. Mit der WindRAD-Tour will der BWE eine breite Öffentlichkeit auf die Bedeutung und die Leistungsfähigkeit der Branche in Deutschland aufmerksam machen. „Die Windenergie ist ein Zugpferd des Gemeinschaftsprojektes Energiewende. Das wollen wir in den kommenden Monaten anhand von Beispielen aus ganz Deutschland wieder stärker vor Augen führen. Gerade jetzt, da vielerorts mit teilweise hanebüchenen Aussagen Angst vor Blackouts und explodierenden Strompreisen geschürt wird, ist es wichtig zu zeigen, welchen Beitrag die Windenergie zur Versorgungssicherheit in D
Mittagspause. Sigmar Gabriel im Gespräch
/in Archiv /von ArchivAm Freitag, den 6. September 2013, steht der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, ab 13 Uhr auf dem Viehmarktplatz in Waldshut Rede und Antwort.
Ich lade Sie, Ihre Freunde und Bekannten herzlich ein, Ihre Fragen direkt an den Parteivorsitzenden zu stellen. Nutzen Sie diese Gelegenheit, um das zu fragen, was Sie einen Politiker, die SPD oder Herrn Gabriel schon immer fragen wollten.
Statt von der Bühne herab, gibt es den Dialog auf Augenhöhe. Statt einer Showbühne mit einem abgetrennten Mitgliederbereich, sind Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen, mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel direkt zu diskutieren. Mindestlohn, Pflege, Betreuungsgeld usw. Die Bandbreite der möglichen Themen ist groß.
Sigmar Gabriel wird sich nach einer kurzen Einführung den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.
Ich würde mich sehr freuen, auch Sie bei diesem Dialog begrüßen zu können.
Um eine kurze Anmeldung unter rita.schwarzeluehr-sutter@wk.bundestag.de oder 07751 91 76 881 wird gebeten. Natürlich ist auch eine spontane Teilnahme möglich.
Ministerin Katrin Altpeter in Bad Säckingen
/in Archiv /von ArchivDie Landesministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Senioren Katrin Altpeter besucht am Mittwoch, den 04. September auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) die Klinik St. Marienhaus in Bad Säckingen. Dabei informiert sie sich über die aktuelle Situation der Einrichtung und diskutiert die besonderen Herausforderungen im Bereich der Pflege.
Die Sorge, im Alter pflegebedürftig zu werden, beschäftigt weite Teile der Bevölkerung. Gleichzeitig fehlt es an einer großen Zahl von Fachkräften im Pflegebereich und Betriebe klagen über zu hohen bürokratischen Aufwand. Diese und andere Themen wird Ministerin Altpeter am Mittwoch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Klinik St. Marienhaus in Bad Säckingen diskutieren und Lösungsansätze aufzeigen.
Rita Schwarzelühr-Sutter: „Die Frage der zukünftigen Ausgestaltung der Pflege ist nicht zuletzt in einer ländlichen Region wie der unseren ein wichtiges Thema. Wir müssen insbesondere die Frage des Fachkräftemangels jetzt angehen, um den Pflegenotstand zukünftig nicht noch zu vergrößern.“
Rote Rucksacktour Lottstetten-Jestetten mit Besuch von Peter Friedrich, Europaministers des Landes Baden-Württemberg
/in Archiv /von ArchivIm Rahmen ihrer „Roten Rucksacktour“ besuchte die SPD Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter das Zollausschlussgebiet. Am Treffpunkt in Jestetten an der Kläranlage am Rhein begrüßte die Bürgermeisterin Ira Sattler die Abgeordnete. Die SPD Ortsvereine Jestetten-Altenburg und Lottstetten hatten zur Bootsfahrt mit der Abgeordneten eingeladen.
Die Fahrt auf der wunderschönen Flusslandschaft machte deutlich, dass diese Landschaft auf jeden Fall erhalten werden muss. Das Projekt der Schweiz die Fließgeschwindigkeit zu erhöhen, führe unweigerlich zu einer Rheinabsenkung, führte Irmgard Bäumle aus. Dies werde so abgelehnt und sie bat Rita Schwarzelühr-Sutter um Unterstützung bei Land und Bund. Alle Bürgerinnen und Bürger aus Jestetten und Lottstetten waren der Meinung, dass dieses Kleinod zu erhalten sei und im Sinne einer guten Nachbarschaft keine einseitigen Entscheidungen getroffen werden dürften. Vom Lottstetter Badeplatz Giesse ging es zurück nach Jestetten zur Diskussion mit Europaminister Peter Friedrich, der Baden-Württemberg in Brüssel und Berlin vertritt.
Rita Schwarzelühr-Sutter wies in ihrer Begrüßung darauf hin, dass die Grenzregion im Wahlkreis Waldshut auch weiterhin die Unterstützung des Landes benötige bei den Themen drohende Rheinabsenkung, Elektrifizierung der Hochrheinschiene und auch beim Fluglärm. Hier habe der CSU Minister Ramsauer einen Vertrag vorgelegt, der zu Lasten der Region gehe. Europaminister Peter Friedrich wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass man das Verhältnis zu seinem Nachbarn pflegen müsse, da man in einer Grenzregion aufeinander angewiesen sei. Er wisse das aus eigener Erfahrung, da er in Konstanz zu Hause sei. Er erteilte jeder Paketlösung, die die Schweiz vorschlage eine Absage. Jedes Thema müsse für sich behandelt werden, jedes Thema erfordere eine eigene Lösung. Natürlich müsse man in der Auseinandersetzung um den Fluglärm Kompromisse finden. CSU Verkehrsminister Ramsauer habe jedoch einen liederlichen Vertrag verhandelt, der Flughöhen, Flugrouten und Flugzahlen zu Lasten der Region zulasse. Das Land, Bundesrat und Bundestag seien nicht wirklich in die Verhandlungen eigebunden gewesen. Das Ergebnis kann nur abgelehnt werden. Eine Bundesregierung unter Rot-Grün wird neue Gespräche mit der Schweiz beginnen.
Auch bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke habe der Bund die Region hängen lassen. Der CSU Verkehrsminister habe der Schweiz gegenüber nicht vermittelt, dass dies auch ein wichtiges Projekt für Berlin sei. So habe sich die Schweiz aus der Finanzierung zurückgezogen mit der Begründung für Berlin sei das keine Strecke von wichtigem Rang.
In der anschließenden Diskussion wurden auch die Mehrwertsteuerrückerstattung, der Sanierungsstau bei der Infrastruktur, sowie die Bürgerversicherung angesprochen.
Reinhold Reichle für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt
/in Archiv /von ArchivSeit 50 Jahren gehört Reinhold Reichle aus Laufenburg als Mitglied der SPD an. Aus diesem Anlass würdigten die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Robert Terbeck die vielfältigen Verdienste des Jubilars. Als Dank für die langjährige Treue zur SPD wurde dem Jubilar die goldene Ehrennadel der SPD, eine Ehrenurkunde und ein Präsentkorb überreicht
Rita Schwarzelühr-Sutter – Politik am Hochrhein
/in Archiv /von ArchivIn Gesprächen mit dem Bürgermeister von Bad Säckingen Alexander Guhl sowie dem Lauchringer SPD-Vorsitzenden Fabian Wunderlich gab die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter einen Ausblick auf ihre politischen Ziele für die nächste Legislaturperiode. Hierbei standen insbesondere die Interessen und Belange der Bürgerinnen und Bürger am Hochrhein sowie im Hochschwarzwald im Mittelpunkt – die Themen sind unter anderem Gesundheit und Pflege, Weiterbau der A98 und der Flughafen Zürich.
Reinhold Gall beim Ehrenamtsempfang in Lauchringen am 5. September
/in Archiv /von Archiv27.08.2013 – Die SPD und der Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Reinhold Gall, laden die ehren- und hauptamtlich Aktiven bei den Freiwilligen Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, DLRG, Bergwacht und dem Deutschen Roten Kreuz zum Ehrenamtsempfang am Donnerstag, den 5. September um 16 Uhr in die Gemeindehalle Unterlauchringen ein.
Die ehrenamtlichen Katastrophenhelfer stehen für Sicherheit, Brandbekämpfung, Katastrophenschutz, technische Hilfeleistungen und Rettung von Menschen in Gefahr. Es verwundert deshalb nicht, dass kein Beruf oder Ehrenamt eine größere Wertschätzung genießt und Katastrophenhelfer auf der Rangliste der angesehensten Berufe ganz oben stehen. Gute Rahmenbedingungen zu schaffen, ist Aufgabe der Bundes- und Landespolitik. Beim Ehrenamtsempfang werden die ehrenamtlichen Helfer mit dem Landesinnenminister Reinhold Gall und der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter ins Gespräch kommen.
„Für die SPD ist es ein besonderes Anliegen, sich für die Belange der ehrenamtlichen Katastrophenschützer einzusetzen. Wir wissen, dass sie für die Gemeinschaft von unschätzbarem Wert sind. Es ist uns daher wichtig, den Kontakt mit Ihnen zu pflegen, Informationen und Meinungen auszutauschen – und nicht zuletzt auch Danke für das vorbildliche Engagement zu sagen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.
Ehrenamtliche Katastrophenhelfer und alle Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem Empfang herzlich eingeladen. Um eine kurze Anmeldung unter rita.schwarzeluehr-sutter@wk.bundestag.de oder 07751 91 76 881 wird gebeten.
Junge Berufstätige/Auszubildende aufgepasst!
/in Archiv /von Archiv21.8.2013 – Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).
In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits weit über 20.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.
Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben.
Auch 2014 bietet das PPP, dann zum 31. Mal, neben Schülern auch jungen Berufstätigen wieder die Chance, amerikanisches Familien-, College- und Arbeitsleben aus erster Hand kennenzulernen.
Besonders angesprochen sind junge Berufstätige/Auszubildende, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2014) eine anerkannte, abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31.07.1989 geboren sind. Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bzw. Freiwilligen Ökologischen Jahres sowie die Dauer des Wehr- oder Zivildienstes wird begünstigend auf das Alter angerechnet.
Bewerbungsunterlagen können noch bis zum 13. September bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) online unter www.giz.de/usappp oder auf den Seiten des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de/ppp angefordert werden. Dort stehen ebenfalls weitere Informationen zum Programmablauf zur Verfügung.