Aktuelles – Seite 21 von 199 – Rita Schwarzelühr-Sutter

Neue Gespräche zum Fluglärm mit dem Bundesverkehrsministerium

28. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

„Die Lärmbelastung, die von den Starts und Landungen am Flughafen Zürich ausgeht, ist eines der wichtigsten Themen in den grenznahen Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz. Für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Südbaden ist es von immenser Bedeutung, dass das von der Schweiz beantragte Anflugverfahren nicht genehmigt wird“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Aber seit Wolfgang Schneiderhan General a.D. sein Mandat als deutscher Sonderbeauftragter im Mediationsverfahren zur Fluglärmproblematik niedergelegt hat, ist die Kommunikation zwischen Deutschland und der Schweiz in dieser Frage schon seit einiger Zeit unterbrochen. Das wird sich jetzt ändern.

Drei herausfordernde Jahre zum guten Schluss

21. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Drei intensive SPD-Jahre stehen am Ende der 20 Jahre, die ich Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Waldshut war. Jetzt hat Peter Schallmayer die Aufgabe übernommen, die Sozialdemokraten in der Region durch die Zukunft zu lenken, und ich gewinne damit etwas mehr Zeit für meine Aufgaben als Stellvertretende Landesvorsitzende, als Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin. Als Beisitzerin bleibe ich aber gerne mit Rat und Tat an Bord des neuen Vorstandteams. Und mein Blick zurück sagt: die Kommunalwahl, die Corona-Pandemie, die Landtags- und die Bundestagswahl, jetzt der Ukraine-Krieg – das alles hat uns herausgefordert. Und wir haben Erfolg gehabt. Dafür möchte ich mich bei allen Mitstreiter:innen ganz herzlich bedanken. Und besonders bei einem Genossen wie Hans-Jürgen Bannasch, der mich seit mehr als 40 Jahren begleitet.

Mittelerhöhung für das THW dringend gebraucht

19. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Die Bundesregierung hat ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 auf den Weg gebracht. „Aus Sicht der THW-Familie ist der jetzt vorgelegte Entwurf ein starkes Signal, dass die neue Bundesregierung sehr gut weiß, über welchen Schatz sie mit dem THW im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums verfügt. Ich freue mich sehr, dass nicht nur die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben wurden, sondern dass die Bundesregierung darüber hinaus sogar eine leichte zusätzliche Erhöhung des Etats für das Technische Hilfswerk vorsieht. Mit einer erneuten Aufstockung von knapp 61 Millionen Euro im Vergleich zu 2021 wachsen die Haushaltsansätze für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord. Die zusätzlichen Mittel stehen vor allem für wichtige Projekte und weitere Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, beispielsweise für neue Schutzbekleidung der Helfer:innen oder die weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.“

Wie geht es weiter im Loreto-Krankenhaus in Stühlingen?

18. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Ein Gutachten, das der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz in Auftrag gegeben hat, stellt aus wirtschaftlichen Gründen den Weiterbetrieb des Loreto-Krankenhauses in Stühlingen in Frage. Einmal mehr müssen wir jetzt aufpassen, dass unsere Bürger:innen sich auch künftig gut aufgehoben fühlen. Sie haben Anspruch auf eine qualifizierte und wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Bisher wird in der Loreto-Klinik gute Arbeit geleistet. Jetzt muss schnell geklärt werden, welche Folgen das Konstanzer Gutachten für uns hat. Und dann muss der Landkreis Waldshut einen Plan machen.

Kita-Preis zeichnet Vorzeige-Pädagogik aus

18. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Mit dem Deutschen Kita-Preis werden auch im Jahr 2023 bundesweit zehn regionale Vorzeige-Projekte ausgezeichnet, deren Fokus auf der pädagogischen Arbeit für Kinder liegt und die dazu sowohl Fachkräfte, Eltern und Nachbarschaft einbinden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter macht die Kitas und alle übrigen Initiativen zur frühkindlichen Bildung in ihrem Wahlkreis auf die nächste Runde des Wettbewerbs aufmerksam, der vom Bundesfamilienministerium gemeinsam mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung jetzt ausgeschrieben wurde.

KfW hilft bei Unterbringung von Geflüchteten

14. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Die KfW-Bank unterstützt Kommunen, kommunale Unternehmen und gemeinnützige Organisationen mit einem Kreditprogramm bei der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine. Auf dieseFinanzierungsoption weist die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Städte und Gemeinden in ihrem Wahlkreis hin.

9. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Frauentag_2: #Wertschätzung ist das Minimum, #Gleichstellung das Notwendige. Sie ist das Fundament einer freien Gesellschaft. Am heutigen #WeltFrauenTag sind unsere Gedanken bei den Frauen in der Ukraine, die dort gegen die russischen Invasoren kämpfen, die das Leben ihrer Kinder schützen, die auf der Flucht vor dem brutalen Krieg sind. Sie verteidigen nicht nur ihr Leben und ihre Heimat, sie stehen für ein Europa der Vielfalt, der Gleichberechtigung und der Integration. #BreakTheBias – stoppt die Vorurteile, das ist die wesentliche Voraussetzung dafür, dass es gelingt. In der Welt, aber auch bei uns in Deutschland. Mit einer gerecht verteilten Elternzeit, der Anerkennung unbezahlter Betreuungsarbeit in den Familien, zwölf Euro Mindestlohn und der Abschaffung des Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch, dem besonderen Schutz von Frauen und Kindern gegen Gewalt, Lohn- und Chancengleichheit im Beruf gehen wir entscheidende Schritte zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Bis zum Ende dieser Dekade sollten wir dieses Ziel in Deutschland erreicht haben.

Kloster Riedern a.W. ist ein kultureller Bezugspunkt für die Bürger:innen

9. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

„Das Kloster Riedern am Wald ist für das Obere Schlüchttal ein wichtiger Kultur- und Veranstaltungsort geworden. Mit einem Verkauf der Anlage wäre für die Region eine Institution verloren, die sich über die Jahre hinweg zu einem festen Bezugspunkt für die Bürger:innen in der Region entwickelt hat“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Sie hat deshalb in einem Brief an den Freiburger Erzbischof Stephan Burger darum gebeten, die Verkaufsabsicht noch einmal zu überdenken und mit der Gemeinde Ühlingen-Birkendorf nach einer Möglichkeit zu suchen, die Klosteranlage als öffentliche Kulturstätte zu erhalten.

Bundesfördermittel können den Pfarrhof Erzingen retten

9. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Anfang Februar sicherte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei einem Besuch vor Ort ihre volle Unterstützung dem Projekt zu, aus dem Erzinger Pfarrhof eine soziale und kulturelle Begegnungsstätte zu formen. Nach Auskunft des Bundesbauministeriums könnte es einige Förderprogramme des Bundes geben, die das Projekt nach vorne bringen. Zu prüfen sei vor allem eine Unterstützung mit Mitteln der Städtebauförderung, so die Abgeordnete.

Weltfrauentag 2022: „Gleichstellung – jetzt erst recht. Mit Tempo!“

9. März 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Frauentag_1: Gleichstellung schafft Demokratie und gesellschaftliche Stärke. Am Internationalen Frauentag 2022 gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind vor dem furchtbaren Angriffskrieg des russischen Despoten Putin auf die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, den sie gar nicht führen wollen. „Mit ihrem Leben verteidigen Frauen und Männer in der Ukraine die Grundwerte einer freien Gesellschaft. Wir müssen dazu beitragen, dass sie diesen Kampf nicht verlieren. Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist die Grundvoraussetzung für eine freie Gesellschaft. Seit Tagen bedroht Putins Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell. Deshalb stehen wir gerade jetzt besonders in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zum Internationalen #Frauentag.