Liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,
das Osterfest steht vor der Tür – in diesem Jahr unter etwas anderen Umständen, als wir es uns alle vorgestellt hatten. Die Corona-Pandemie hat unser Land und die ganze Welt fest im Griff. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, sind wir alle gefordert.
Die Bundesregierung hat ein nie dagewesenes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, mit dem wir unser Land durch diese Krise bringen wollen. Wir stärken die Krankenhäuser um eine bestmögliche Gesundheitsversorgung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu gewährleisten, wir unterstützen Unternehmen und Selbstständige, damit sie hoffentlich unbeschadet durch diese außergewöhnlichen Zeiten kommen und nicht zuletzt haben wir viele Regelungen erlassen, die verhindern, dass Menschen in dieser Zeit in soziale Schieflagen geraten – dies sind nur einige Maßnahmen, die in Abstimmung mit den Bundesländern in den vergangenen Wochen auf den weg gebracht wurden. Ich bin davon überzeugt, dass sich das in den letzten Wochen auf allen politischen Ebenen Geleistete sehen lassen kann.
Großes geleistet haben aber vor allem auch die Menschen in unserem Land. Es fängt dabei an, dass sich der Großteil der Bevölkerung auch unter großen persönlichen Entbehrungen an die notwendigen Regelungen zum Kampf gegen die Ausbreitung des Virus zum Schutz für sich selbst, aber auch für andere, gehalten haben. Großartiges leisten derzeit auch die Menschen, die derzeit unser Land in dieser schwierigen Zeit am Laufen halten: es ist beispielsweise das gesamte Personal in unseren Krankenhäusern angefangen von Ärztinnen und Ärzten über die Krankenpflegerinnen und -pfleger bis zu den Angestellten, die die Essensversorgung für die Patientinnen und Patienten sicherstellen; es ist das Pflegepersonal in den Seniorenheimen; es sind die Kassiererinnen und Kassierer in den Supermärkten, es sind Polizistinnen und Polizisten, die Einsatzkräfte der Feuerwehr und ganz viele mehr. Ihnen allen gilt unser großer Dank.
Ein großer Dank gilt auch die vielen Freiwilligen, die beispielsweise in ihrer Nachbarschaft Hilfe für ältere Menschen anbieten oder die zum Beispiel Tafelläden bei ihrer Arbeit unterstützen. Es sind nur zwei Beispiele für tolle Initiativen, die in den letzten Wochen auch dafür gesorgt haben, dass die Menschen und die Gesellschaft wieder etwas näher zusammengerückt ist.
Ich habe die große Hoffnung, dass wir trotz aller Widrigkeiten, die diese Zeiten mit sich bringen, als Gemeinschaft gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Allen die daran mitwirken, danke ich vom Herzen.
Für Christen ist Ostern das wichtigste Fest: die Auferstehung Jesu. Auch wer nicht an die christliche Botschaft glaubt, der kann sagen: „Wir feiern das Leben.“ Es ist das Fest der Hoffnung. Und in diesem Sinne wünsche ich allen ein frohes Osterfest!
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!
Ihre Rita Schwarzelühr-Sutter
Aktuelles
Öffnung der Geschäfte bei Abtrennung größerer Verkaufsflächen
/in Allgemein /von ArchivIch freue mich, dass die Forderung, die ich wiederholt vertreten habe, nun auch gerichtlich bestätigt wurde und die grün-schwarze Landesregierung zu vernünftigem Handeln gezwungen wird. Das ist eine gute Nachricht für die größeren Einzelhändler und deren zahlreiche Beschäftigte in unserer Region, die jetzt wieder auf Arbeit hoffen können. Denn der Mindestabstand von 1,5 Meter pro Person sowie Hygienemaßnahmen können auch in größeren Geschäften gewährleistet werden, die ihre Verkaufsfläche auf 800 m² einschränken. Insofern ist diese wirtschaftliche Öffnung verhältnismäßig zum obersten Ziel, dem Gesundheitsschutz.
Hintergrund:
https://verwaltungsgericht-sigmaringen.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Presse/Ulm_+Einzelhandelsgeschaeft+darf+nach+Abtrennung+einer+Verkaufsflaeche+von+800+m_+oeffnen/?LISTPAGE=1217200
Einführung eines verpflichtenden Mund-Nasen-Schutzes
/in Allgemein /von ArchivEs ist sinnvoll, dass die Landesregierung eine Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr beschlossen hat. Ich finde, das ist ein tragbarer Kompromiss zwischen wirtschaftlicher Öffnung und Infektionsschutz. Wichtig ist dabei, dass trotzdem genügend Schutzausrüstung, z.B. FFP3-Masken, für medizinisches Personal zur Verfügung steht. Was sich mir jedoch nicht erschließt, ist die Weigerung der Grün-geführten Landesregierung, den Sportbetrieb auf öffentlichen und privaten Anlagen teilweise zu öffnen. In Rheinland-Pfalz gelten seit Montag Lockerungen beispielsweise für Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, Reiten und ähnliche Sportarten, bei denen das Kontaktverbot und der Mindestabstand eingehalten werden können. Damit soll Bewegung auch in Zeiten der Einschränkung vorrangig bei Outdoor-Sportarten ermöglicht werden. Das tut den Menschen sicher auch unter Wahrung des Gesundheitsschutzes gut. Hier geht es nicht um Kommerz, sondern um das Wohlbefinden und auch die Gesundheit der Menschen. Aber das interessiert diese grün-schwarze Landesregierung leider nicht.
Wir brauchen endlich pragmatische Lösung für Grenzregion
/in Allgemein /von ArchivVor dem Hintergrund der schwierigen Situation für die Menschen an der deutsch-schweizerischen Grenze, habe ich mich erneut an Bundesinnenminister Seehofer gewandt, damit in Zusammenarbeit mit der Schweiz, schnelle und pragmatische Lösungen für die Bürgerinnen und Bürgern gefunden werden. Den Menschen hier muss eine Perspektive geboten werden. Es gibt Lösungen, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz nicht gefährden und die müssen jetzt auch gestatten werden.
Hintergrund ist, dass die deutsche Bundesregierung zwar einige schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen vornimmt, aber dennoch viele Menschen in einigen Bereichen weiterhin stark eingeschränkt bleiben. Hoffnung macht unterdessen, dass die Schweiz ebenfalls Lockerungen, etwa im Bereich des Besuchsrechts von eigenen Kindern, vornimmt.
Wir leben in einer Grenzregion, in der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht nur gefordert, sondern auch seit jeher auch gelebt wird. Umso schwerer fällt es auch für mich nachzuvollziehen, warum etwa keine Besuche der eigenen Kindern oder Lebenspartner*Innen, kein Schülertransport von Jestetten nach Singen direkt durch die Schweiz oder keine Nutzung gemeinsamer Gartenanlagen im Freien wie im Tägermoos-Gebiet im Konstanzer Grenzgebiet gestattet sind. Dies sind gute Beispiele dafür, wie sehr die derzeitigen Maßnahmen im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet auf unterschiedliche, aber sehr harte Weise das alltägliche Leben der Menschen vor Ort belasten, die aber mit recht einfachen Mitteln unter Wahrung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes lösbar sind. Ich erhoffe mir eine zeitnahe lösungsorientierte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz.
Es braucht Lösungen für mittelständischen Einzelhandel am Hochrhein
/in Allgemein /von ArchivIn Baden-Württemberg dürfen ab dem 20. April 2020 kleinere und mittlere Ladengeschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen. So sehr ich den vorsichtigen Schritt Richtung wirtschaftliche Normalität begrüße, befürchte ich bei einer zu starren Anwendung der Obergrenze von 800 Quadratmeter eine unfaire Behandlung zu Lasten einiger mittelständischer Einzelhändler im Landkreis Waldshut.
Ich bitte Sie, Herr Ministerpräsident Winfried Kretschmann, eine teilweise Öffnung des Einzelhandels zu ermöglichen, wenn dessen genehmigte Fläche mehr als 800 Quadratmeter umfasst. Die Unternehmen könnten demnach ihre zugängliche Verkaufsfläche selbst auf die vorgegebenen 800 Quadratmeter einschränken.
Betroffen ist beispielsweise May, das größte Einzelhandelsunternehmen im Mode- und Sportbereich am Hochrhein mit 220 Mitarbeitern an den Standorten Waldshut, Bad Säckingen und Laufenburg. In einem Brief hat sich der Geschäftsführer Mays, Ulrich Gröber, an mich gewandt mit der Bitte, mich für eine teilweise Öffnung der Häuser einzusetzen. In Laufenburg beispielsweise wäre demnach May das einzige Mode- und Sporthaus, welches gemäß der geplanten Verordnung nicht öffnen dürfte.
Große Verkaufsflächen bedeuten nicht per se, dass es sich um große Unternehmen handelt und dass diese finanziell in der Lage sind, auf weitere Lockerungsmaßnahmen zu warten. Viele Einzelhändler mussten ihre Angestellten, vor allem Frauen, bereits in Kurzarbeit schicken und leiden zusätzlich unter dem Ausfall der Schweizer Kundschaft.
In der Tat gibt es bereits Ausnahmen für Baumärkte und künftig für Autohäuser. Es wäre jetzt sinnvoll, ein teilweises Öffnen auch von Einzelhandelshäusern zu ermöglichen, die eine zugängliche Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern nicht überschreiten. Diese Läden sind genauso in der Lage, umfassende Sicherheitskonzepte mit Einlasskontrollen und Hygienemaßnahmen umzusetzen. Für die Wahrung des Mindestabstands muss aus meiner Sicht die Maßgabe Quadratmeterfläche pro Kunde und nicht eine starre Gesamtfläche entscheidend sein.
Das Hochrhein Spital in Waldshut erhält zwei Beatmungsgeräte aus dem Pool des Bundes
/in Allgemein /von ArchivEs freut mich sehr, dass das Hochrhein Spital in Waldshut zwei Beatmungsgeräten aus dem Pool des Bundes erhalten wird. Nachdem ich beim baden-württembergischen Gesundheitsministerium nachgefragt habe, ob der Landkreis Waldshut bei der Vergabe von Beatmungsgeräten berücksichtigt wird, habe ich die freudige Mitteilung erhalten, dass das Hochrhein Spital in Waldshut zwei Beatmungsgeräte erhalten wird. Mit entsprechendem Zubehör eignen sich diese Geräte auch für die invasive Beatmung. Dies ist ein wichtiger Schritt, das Hochrhein Spital in seinen erfolgreichen bisherigen Bemühungen, der Corona-Krise zu begegnen, zu unterstützen und die Gesundheitsversorgung im gesamten Landkreis Waldshut zu stärken.
Hintergrund ist, dass das baden-württembergische Gesundheitsministerium vom Bundesgesundheitsministerium Beatmungsgeräte (EVITA) erhalten wird. Krankenhäuser aus dem Land Baden-Württemberg sollen dann Beatmungsgeräte aus diesem Pool erhalten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Schwarzelühr-Sutter hatte sich in einem Brief in der letzten Woche an den baden-württembergischen Gesundheits- und Sozialminister Manfred Lucha gewandt und um eine Stellungnahme gebeten, ob der Landkreis Waldshut berücksichtigt wird.
Verlängerung der Bezugszeit von Kurzarbeitergeld
/in Allgemein /von ArchivVerlängerung der Bezugszeit von Kurzarbeitergeld für Betriebe mit Kurzarbeit vor Corona-Krise
Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat heute eine Verordnung unterschrieben, die eine Verlängerung der Bezugszeit von Kurzarbeitergeld für Betriebe vorsieht, in denen bereits vor der Corona-Krise kurzgearbeitet wurde:
In meinem Wahlkreis Waldshut und in meinen Betreuungswahlkreisen Rottweil-Tuttlingen, Lörrach-Müllheim und Konstanz sind bereits einige Unternehmen auf Kurzarbeit angewiesen – die globale Krise ist somit deutlich auch bei uns vor Ort spürbar. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes haben wir ein wichtiges Instrument, um durch die Corona-Pandemie gefährdete Arbeitsplätze zu erhalten. Das ist genau das, was wir in einer so unruhigen Zeit brauchen: Sicherheit und Planbarkeit. Auch einige Betriebe im Wahlkreis und in den Betreuungswahlkreisen haben mich darauf aufmerksam gemacht, dass sie schon vor der Corona-Krise Kurzarbeitergeld bezogen haben und nun in dieser unverschuldeten Krise durch die maximale Bezugsdauer von 12 Monaten und Sperrzeit-Regelungen nicht länger oder nicht erneut auf das Instrument zurückgreifen können. Dieses Problem ist nun gelöst.
Mit der Verordnung unseres Arbeitsministers Hubertus Heil wird die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von zwölf Monate auf bis zu 21 Monate für Betriebe verlängert, die bereits im Jahr 2019 in Kurzarbeit gegangen sind und wegen der Corona-Krise die Kurzarbeit nicht innerhalb der Bezugsdauer von einem Jahr beenden können. Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld wird bis zu 21 Monate und längstens bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Die Verordnung tritt rückwirkend zum 31. Januar 2020 in Kraft.
Ich bin sehr froh, dass wir damit eine Lösung für jene Betriebe gefunden haben, die schon vor der Krise in Kurzarbeit waren und nun nur aufgrund der Corona-Krise länger oder wieder in Schwierigkeiten sind. Die unmittelbare Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird somit gewährleistet und Entlassungen können verhindert werden. Das ist eine wichtige Grundlage für Betriebe, um Arbeitsausfälle durch das Corona-Virus zu kompensieren und nach der Krise zusammen mit ihren Beschäftigten wieder durchstarten zu können.
Start des Deutsch-Französischen Bürgerfonds
/in Allgemein /von ArchivEin wichtiges Zeichen für europäischen Zusammenhalt in Krisenzeiten
Der Start des Deutsch-Französischen Bürgerfonds ist ein wichtiges Zeichen für europäischen Zusammenhalt. Gerade jetzt in Zeiten der Corona-Krise, der größten Herausforderung für ganz Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, müssen wir zusammenstehen. Wir sind alle von der SARS-CoV-2-Pandemie betroffen, alle Staaten haben die dafür notwendigen Maßnahmen ergriffen. Neben den wichtigen Maßnahmen, mit denen wir jeweils in unseren Ländern der Pandemie begegnen, gilt gerade jetzt aber auch, eine lebendige Zivilgesellschaft, eine aktive Demokratie und vor allem auch europäischen Zusammenhalt zu stärken. Dazu leistet der Deutsch-Französische Bürgerfonds einen wichtigen Beitrag. Der Start dieses Leuchtturmprojekts während der aktuellen Krise ist ein starkes Signal in die Zivilgesellschaft beider Länder. Das ist Wertschätzung und Ermutigung für alle, die sich bürgerschaftlich engagieren und damit unsere Gesellschaft und Europa zusammenhalten.
Der Bürgerfonds steht für ein neues Kapitel in der Geschichte der Beziehungen Deutschlands und Frankreichs. Was einst mit dem Elysee-Vertrag begann, wird mit dem Vertrag von Aachen von 2019 und dem Deutsch-Französischen Bürgerfonds fortgesetzt. Mit der Unterstützung des Deutsch-Französischen Bürgerfonds kann jede und jeder etwas zum Projekt Europa beitragen. Auch die gegenwärtigen Corona-Krise zeigt, dass europäische Solidarität unverzichtbar ist.
Zum Hintergrund:
Der Deutsch-Französische Bürgerfonds ist eine Initiative des Vertrags von Aachen und wird von Frankreich und Deutschland zu gleichen Teilen finanziert. Er richtet sich an Vereine und Bürgerinitiativen, Städtepartnerschaften und Stiftungen oder Akteure aus Sozialwirtschaft, Kultur, Bildung und Wissenschaft im Dienste eines lebendigen Europas. Mit insgesamt 2,4 Millionen Euro unterstützt der Fonds ab sofort Projekte, die den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen den beiden Ländern vertiefen und sich aktiv für eine starke europäische Zivilgesellschaft einsetzen. Die Umsetzung übernimmt das Deutsch-Französische Jugendwerk. Anträge auf Förderung der Projekte können hier gestellt werden.
Zunächst liegt wegen der aktuellen besonderen Umstände der Fokus auf Online-Begegnungen.
Titelbild: djfw.org
Beratungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Bundesländer
/in Allgemein /von ArchivDie heutigen Beschlüsse von Bund und Ländern sind ein Lichtblick für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen in Südbaden. Unsere Wirtschaftsstruktur ist von kleinen Geschäften geprägt. Daher ist es gut, dass Teile des Einzelhandels schon ab dem 20. April unter Auflagen wieder öffnen sollen. Diese strengen Auflagen sind notwendig, denn das Virus ist noch längst nicht besiegt – wir brauchen mehr Zeit, um die Krankenhäuser zu entlasten und die Testkapazitäten zu verbessern. Auch deshalb ist es sinnvoll, die Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai fortzusetzen. Wenn es um Menschenleben geht, ist Vorsicht besser als Nachsicht. Und wenn wir mit diesen ersten Anpassungen erfolgreich sein sollten, werden Lockerungen auch in anderen Bereichen, z.B. in der Gastronomie, wahrscheinlicher. Wir müssen die nächsten zwei Wochen weiter geduldig und vor allem wachsam sein.
Politischer Druck zugunsten der Region hat sich gelohnt
/in Allgemein /von ArchivEinnahmeausfälle von Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren werden abgefedert
Ich begrüße es, dass sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn durchgerungen hat, Eltern-Kind-Kliniken 60% des Tagessatzes für leere Betten zu erstatten, wie dies auch schon für andere Reha-Einrichtungen der Fall ist. Dafür habe ich mich massiv beim Bundesgesundheitsministerium eingesetzt. Eine entsprechende neue Verordnung des Gesundheitsministeriums gegen die Folgen des Coronavirus soll in dieser Woche in Kraft treten. Wegen einbrechender Patientenzahlen sollen demnach auch Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren finanziell unterstützt werden. Mit dieser Forderung war ich bereits vor mehr als vier Wochen persönlich an Jens Spahn herangetreten und hat diese wiederholt öffentlich vertreten.
Ich bin froh, dass sich beim Bundesgesundheitsministerium die Einsicht durchgesetzt hat, dass Einrichtungen von Eltern-Kind-Kuren Unterstützung brauchen. Wir können es uns in unserer Heimatregion nicht leisten, den sehr gut funktionierenden Strukturen langfristig zu schaden. Konsequenterweise müssen nun auch Privatkliniken mit kassenärztlichem Rehaangebot vom finanziellen Rettungsschirm berücksichtigt werden.
Weitere Informationen unter:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html
Titelfoto: Pixabay
Grüße zum Osterfest
/in Allgemein /von ArchivLiebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger,
das Osterfest steht vor der Tür – in diesem Jahr unter etwas anderen Umständen, als wir es uns alle vorgestellt hatten. Die Corona-Pandemie hat unser Land und die ganze Welt fest im Griff. Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, sind wir alle gefordert.
Die Bundesregierung hat ein nie dagewesenes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, mit dem wir unser Land durch diese Krise bringen wollen. Wir stärken die Krankenhäuser um eine bestmögliche Gesundheitsversorgung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu gewährleisten, wir unterstützen Unternehmen und Selbstständige, damit sie hoffentlich unbeschadet durch diese außergewöhnlichen Zeiten kommen und nicht zuletzt haben wir viele Regelungen erlassen, die verhindern, dass Menschen in dieser Zeit in soziale Schieflagen geraten – dies sind nur einige Maßnahmen, die in Abstimmung mit den Bundesländern in den vergangenen Wochen auf den weg gebracht wurden. Ich bin davon überzeugt, dass sich das in den letzten Wochen auf allen politischen Ebenen Geleistete sehen lassen kann.
Großes geleistet haben aber vor allem auch die Menschen in unserem Land. Es fängt dabei an, dass sich der Großteil der Bevölkerung auch unter großen persönlichen Entbehrungen an die notwendigen Regelungen zum Kampf gegen die Ausbreitung des Virus zum Schutz für sich selbst, aber auch für andere, gehalten haben. Großartiges leisten derzeit auch die Menschen, die derzeit unser Land in dieser schwierigen Zeit am Laufen halten: es ist beispielsweise das gesamte Personal in unseren Krankenhäusern angefangen von Ärztinnen und Ärzten über die Krankenpflegerinnen und -pfleger bis zu den Angestellten, die die Essensversorgung für die Patientinnen und Patienten sicherstellen; es ist das Pflegepersonal in den Seniorenheimen; es sind die Kassiererinnen und Kassierer in den Supermärkten, es sind Polizistinnen und Polizisten, die Einsatzkräfte der Feuerwehr und ganz viele mehr. Ihnen allen gilt unser großer Dank.
Ein großer Dank gilt auch die vielen Freiwilligen, die beispielsweise in ihrer Nachbarschaft Hilfe für ältere Menschen anbieten oder die zum Beispiel Tafelläden bei ihrer Arbeit unterstützen. Es sind nur zwei Beispiele für tolle Initiativen, die in den letzten Wochen auch dafür gesorgt haben, dass die Menschen und die Gesellschaft wieder etwas näher zusammengerückt ist.
Ich habe die große Hoffnung, dass wir trotz aller Widrigkeiten, die diese Zeiten mit sich bringen, als Gemeinschaft gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Allen die daran mitwirken, danke ich vom Herzen.
Für Christen ist Ostern das wichtigste Fest: die Auferstehung Jesu. Auch wer nicht an die christliche Botschaft glaubt, der kann sagen: „Wir feiern das Leben.“ Es ist das Fest der Hoffnung. Und in diesem Sinne wünsche ich allen ein frohes Osterfest!
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!
Ihre Rita Schwarzelühr-Sutter