Es war bewegend, dass so viele vor das Waldshuter Rathaus gekommen sind um jenen, die in Angst und Furcht leben müssen, den Rücken zu stärken. Es ist eingetreten, was wir uns alle nicht vorstellen konnten. Und die meisten von uns haben auch noch niemals wirklich einen Krieg erlebt. Jetzt geschieht das Unvorstellbare nur zwei Flugstunden von uns entfernt. Das ist so nah. Und es trifft Mütter, Väter und Kinder, die gerne in Frieden leben wollen. Stattdessen müssen sie von heute auf morgen die Stadt verlassen, sind auf der Flucht, bangen um ihr Leben. Weiterlesen

Grenzenlose Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Auf der Straße des 17. Juni und Unter den Linden versammelten sich in Berlin heute Hundertausende von Menschen und setzten damit ein starkes Zeichen gegen Putins Krieg und für Freiheit und Frieden in Europa. Zuvor hatte der Bundestag in einer Sondersitzung darüber beraten, wie die internationale Staatengemeinschaft Putins Angriff auf die Souveränität der Ukraine und das Leben der Menschen dort Einhalt geboten werden kann und was Deutschland dazu beitragen kann. Alle demokratischen Fraktionen haben die Bundesregierung in einer außergewöhnlichen Debatte in ihrer Haltung bestärkt und ihren Entscheidungen die notwendige Rückendeckung gegeben.

Weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier. Die 17. Bundesversammlung hat den Amtsinhaber mit einer breiten Mehrheit von 1045 Stimmen wiedergewählt. SPD, Grüne, FDP und auch die Union hatten sich für seine Wiederwahl ausgesprochen. In seiner Rede war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier glasklar: Für die Demokratie. Gegen Hass und Gewalt. Mit einer Botschaft für den Frieden an Russlands Präsident Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!“ Und mit einem klaren Bekenntnis zum Bündnis mit den osteuropäischen Nato-Staaten. Mit klaren Überzeugungen. Als Brückenbauer.

Weiterlesen