Wir geben dem #ZUSAMMENHALT in der Gesellschaft parteiübergreifend eine Stimme. Ich bin dankbar für die neun Statements, die heute im Kursaal von Bad Säckingen zu einem GEMEINSAMEN Bekenntnis für #DEMOKRATIE und gegenseitiger #VERANTWORTUNG bei der Bewältigung der Corona-Pandemie geworden sind.
19 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten im Landkreis Waldshut haben ein Monatseinkommen von weniger als 2.284 Euro brutto und gelten damit als Geringverdiener. Das hat eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ermittelt. „Das zeigt, dass der Mindestlohn von zwölf Euro für die Region unabdingbar ist“, sagte dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich bin froh, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Erhöhung noch in diesem Jahr durchsetzen möchte. Wenn wir Leistungsgerechtigkeit wollen und den Wert von Arbeit zu schätzen wissen, ist das unabdingbar. Der Anteil der Frauen unter den Geringverdienern ist noch immer besonders hoch, und darüber hinaus spielt das Einkommensniveau gerade hier in der Grenzregion für die Entwicklung des Arbeitsmarkts eine entscheidende Rolle“.
Während viele von uns ihre verdiente Weihnachtspause genießen, sorgen die Unermüdlichen in unserer Gesellschaft dafür, dass alles läuft. Beispielsweise die Bundespolizei, die ich noch kurz vor Heiligabend auf ihrer Dienststelle in Efringen-Kirchen besucht habe. Danke für unseren Austausch Dr. Markus Ritter, Präsident der Bundespolizei-Direktion Stuttgart, und Polizeidirektor Kai Brandenburg, Leiter der Bundespolizei-Inspektion Weil am Rhein. Vor allem aber ein ganz GROSSES DANKESCHÖN an alle diejenigen, die in diesen Tagen unser Land sicher machen, für unsere Gesundheit sorgen und einfach für unsere Nächsten da sind. | Foto: Bundespolizei
918 neue Einsatzfahrzeuge haben die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) 2021 bundesweit erhalten. Auch die THW-Ortsverbände Bad Säckingen und Laufenburg sind mit neuen Fahrzeugen ausgestattet worden. Das bilanzieren die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und der im Haushaltsausschuss zuständige Abgeordnete Martin Gerster zum Jahresende in einer gemeinsamen Erklärung. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode erfolgreich ein Beschaffungsprogramm zur Erneuerung des in die Jahre gekommenen THW-Fahrzeugbestandes auf den Weg gebracht.
„Der Fluglärm muss auf der Tagesordnung bleiben“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, nachdem bekannt wurde, dass der bisherige Sonderbeauftragte im Mediationsverfahren mit der Schweiz sein Mandat niedergelegt hat. Sie bittet den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) um ein gemeinsames Gespräch mit ihren SPD-Fraktionskolleginnen Lina Seitzl (Konstanz) und Derya Türk-Nachbaur (Schwarzwald-Baar) und den Landräten aus der Region. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter reagiert damit auf ein Schreiben aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 7.12.2021, demzufolge Wolfgang Schneiderhan, General a.D., seinen Rückzug damit begründet, dass die Schweiz bis heute keinen Ansprechpartner in diesem Verfahren benannt habe.
Das Kinderhaus „Villa Kunterbunt“ in Wutöschingen wird ab 1. Januar 2022 in das Bundesförderprogramm „Sprach-Kitas“ aufgenommen. Die Gemeinde wird dafür bis Ende des Jahres 2022 insgesamt 25.000 Euro erhalten. „Damit wird die fünfte Kita im Landkreis Waldshut mit ihren Sprachprojekten in das Bundesprogramm aufgenommen. Konkret geht es in diesem Fall um das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“. Das sollte weitere Einrichtungen aus meinem Wahlkreis ermutigen, sich ebenfalls für das Förderprogramm zu bewerben“, freut sich die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter über die Nachricht aus Berlin. Weiterlesen
8. DEZEMBER 2021 | NACHMITTAGS: Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter wechselt als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI). „Ich danke für das große Vertrauen, das mit diesem Amt verbunden ist. Die innere Sicherheit ist die Grundlage für unsere Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und die offene Gesellschaft, für die unsere Fortschrittskoalition steht. Diesen Wertekanon gegen alle Anfeindungen zu schützen und sie als eine tragende Säule unserer Zukunftsgesellschaft stark zu machen, ist eine sehr wichtige Aufgabe und bedeutet große Verantwortung. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit unserer neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter nach ihrer Ernennung durch die Bundesministerin.
8. DEZEMBER 2021 | VORMITTAGS: Herzlichen Glückwunsch, Herr Bundeskanzler! Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter gratuliert Olaf Scholz im Plenarsaal des Deutschen Bundestages zur Wahl und sagt: „Ein besonderer Tag für die Sozialdemokratie. Es macht mich stolz und es war mir eine Ehre, heute Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler zu wählen.“ Die Arbeit der neuen Regierung beginnt.
7. DEZEMBER 2021 | VORMITTAGS: Der Ampel-Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD ist unterschrieben. Rita Schwarzelühr-Sutter hat in den Wochen zuvor bei den Verhandlungen der Koalitionspartner die Arbeitsgruppe „Umwelt und Naturschutz“ geleitet. Sie sagt: Ich bin dankbar, dass ich an diesem für unsere Zukunft wichtigen Dokument mitwirken durfte. Mit diesem Koalitionsvertrag werden wir unser Land verändern und mehr Fortschritt wagen.“ Wer lesen will, was die neue Regierungsmannschaft jetzt anpackt, hier entlang geht’s zum Zukunftswerk Koalitionsvertrag.
Die Gemeinde Klettgau erhält aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breibandausbaus in Deutschland einen Zuschuss in Höhe von 422.180,00 Euro. Dazu sagt SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter: „Ich setze mich für eine noch schnellere Digitalisierung des ländlichen Raumes ein. Denn gerade in der Corona-Krise zeigt sich, wie wichtig die digitale Infrastruktur überall, aber vor allem auf dem Land ist.“
Bundespolizei
RSS / Thomas Wurster
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