Mit mehr als 95 Prozent der Stimmen haben mir die Delegierten des Wahlkreises Waldshut-Hochschwarzwald (288) am 10. Oktober in Bonndorf das Vertrauen ausgesprochen, das ich brauche, um 2021 im Bundestagswahlkampf um jede einzelne Stimme für die SPD zu kämpfen. Ich danke dafür – sehr. Dieses Votum der Ortsvereine und das vitalisierende Motivationspaket, das mir meine […]
Abschiedsbesuch im Ministerium. Maurice Kreider aus Küssaberg-Rheinheim hat mich in den zurückliegenden Wochen zusammen mit meinem Team im Berliner Bundestagsbüro tatkräftig unterstützt. Jetzt weiß er, wie aufregend mein Alltag zwischen Wahlkreis, Bundestag und Umweltministerium sein kann. Jedenfalls hat er mir am Ende seines Praktikums verraten, dass es eine tolle Zeit für ihn war, die seine Erwartungen übertroffen hat. Danke Maurice. Und alles Gute für Dich!
Ich war immer eine Gegnerin der Atomkraft. Aber nun müssen wir 100-prozentig Verantwortung übernehmen und mit voller Transparenz nach einem deutschen Standort für ein Endlager von hochradioaktiven Abfällen suchen. Angesichts der Risiken für Menschen und Umwelt, die von einer solchen Lagerstätte für einen unvorstellbar langen Zeitraum – eine Million Jahre – ausgehen, müssen wir alle über Partei- und Regionengrenzen hinweg die sicherste Lösung anstreben.
Die Bekanntgabe der 90 Teilgebiete, die in Deutschland zur weiteren Untersuchung vorgesehen sind, ist nur ein allererster Schritt in diese Richtung. Weite Teile des Wahlkreises Waldshut-Hochschwarzwald (288) sind aus seismischen Gründen kein ausgewiesenes Teilgebiete. An seinen nördlichen und östlichen Rändern wird die Region allerdings von kristallinem Wirtsgestein berührt, das eine der drei geologischen Formationen ist, die in den nächsten Stufen der Standortauswahl tiefergehend untersucht werden.
Nach diesem ersten Schritt in Phase 1 wissen wir eigentlich erst einmal nur, welche Gebiete ausgeschlossen sind. Aber eben auch nicht viel mehr – alle jetzt festgestellten Teilgebiete müssen intensiv weiter untersucht und bewertet werden.
Wichtig ist mir, dass wir das Auswahlverfahren so transparent durchführen, dass uns die Bürger*innen auch noch am Ende – nach der Entscheidung für einen Endlagerstandort – immer noch abnimmt, dass wir die beste Lösung gesucht und gefunden haben für unsere und für alle nachfolgenden Generationen. Dazu ist es notwendig, jede einzelne Verfahrensstufe über fundierte wissenschaftliche Untersuchungen und Erkenntnisse abzusichern. Weiterlesen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder ergänzen die drei AHA-Präventionsregeln, mit denen die Ansteckungen durch Corona bekämpft werden sollen, unter anderem um ein C, das für die Corona-Warn-App steht. Nach Abstandhalten, Hygienemaßnahmen und Alltagsmasken soll jetzt die App stärker in die Risikoabwehr eingebunden werden. Für die Menschen am Hochrhein ist das keine Hilfe, solange die deutsche App ihre Informationen nicht mit der Schweizer App austausche und umgekehrt.
Wenn die Corona-Warn-App jetzt zu einem der wichtigsten Instrumente bei der Bekämpfung der Pandemie erklärt wird, muss Bundesgesundheitsheitsminister Jens Spahn jetzt endlich dafür sorgen, dass die Apps grenzüberschreitend funktionieren. Ansonsten läuft am Hochrhein jeder Appell an die Bevölkerung, die App zu nutzen, weitgehend ins Leere. Ich erinnere an unsere 60.000 Grenzgänger und die für die regionale Wirtschaft wichtigen Einkäufer*innen aus der Schweiz.
Die EU-weite Verknüpfung der Corona-Apps schließt bislang die Schweiz aus, obwohl die deutsche und die eidgenössische App technologisch auf einer gemeinsamen Basis aufsetzen. Zuletzt waren auf der europäischen Ebene ungeklärte Datenschutzthemen und das Fehlen eines Rahmenabkommens über gesetzliche Vereinbarungen zwischen den beiden Ländern maßgeblich für die ausbleibende Zusammenarbeit in der App-Frage verantwortlich gemacht worden. Das dürfen wir nicht länger hinnehmen. Es geht schließlich immer noch um die Gesundheit und das Leben der Menschen hier in der Region.
Die grenzüberschreitende Bekämpfung der Pandemie muss absoluten Vorrang haben, die Zusammenarbeit der beiden Länder in dieser Frage darf keinesfalls anderen Interessen untergeordnet werden. Wir sollten nicht die weitreichenden Folgen des ersten Lockdowns vergessen, der zur Grenzschließung hin zur Schweiz geführt hat. Eine Wiederholung dieser Situation muss unter allen Umständen vermieden werden. Die Corona-Warn-App kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten.
Der Kindergarten „Regenbogen“ in Murg-Oberhof ist ein gutes Beispiel dafür, was eine engagierte Gemeinde mit Unterstützung des Bundes für das gute Leben ihrer Bürger und ein besseres Klima auf den Weg bringen kann. Ich bin stolz, dass Murg eine dieser Gemeinden in meinem Wahlkreis ist und so Vorbildcharakter für viele andere hat. Der Kindergarten in Oberhof wird mit einem Bundeszuschuss in Höhe von rund 186.000 Euro zu einem energieeffizienten und klimafreundlichen Haus umgebaut. Das habe ich mir mit Bürgermeister Adrian Schmidle und SPD-Gemeinderäten angesehen.
Die Fördersumme kommt aus der „Nationalen Klimainitiative“ des Bundesumweltministeriums und macht etwa 50 Prozent der gesamten Sanierungskosten aus. Heizung, Fenster, Fassade und Beleuchtung werden etappenweise auf ressourcenschonende Technologie umgestellt. In Summe senken die Maßnahmen den CO2-Ausstoss um mehr als 70 Prozent. Und gemacht wird wirklich nur das, was notwendig ist, um den Kindergarten zukunftsfähig zu machen.
„Der Kindergarten war eine echte Energieschleuder“, sagte Bürgermeister mir Bürgermeister Adrian Schmidle bei meinem Besuch, der Handlungsbedarf sei dem entsprechend groß. Der Klimaschutz ist für die Liegenschaften der Kommune ein wichtiges Thema. Von 65 Gebäuden müssen zehn in den kommenden Jahren in die energetische Neuzeit befördert werden, sagt Klimaschutzmanager Max Rüttinger, der selbst eine Vorzeigeaufgabe in der Gemeinde Murg hat. Murg war eine der ersten Gemeinden, die einen Klimaschutzmanager eingestellt hat. Die Stelle wird über einen Zuschuss finanziert, kostet die Gemeinde kein zusätzliches Geld.
„Es ist kein Hexenwerk, kommunale Entwicklung mit Klimaschutzzielen in Einklang zu bringen“, sagt Adrian Schmidle, aber es sei wichtig, dass der Gemeinderat hinter den zukunftsfähigen Projekten und den dazu notwendigen Entscheidungen stehe. Dazu seien Diskussionen und ein konstruktiver Prozess notwendig. Und das funktioniert in Murg gut. So muss das zur Selbstverständlichkeit werden. Gerade Bildungseinrichtungen haben mehr als andere öffentliche Gebäude das Potential, von Familien und privaten Haushalten als Vorbild für Klima- und Umweltschutz wahrgenommen zu werden. Auch wenn die Erfahrungen von Kindergartenleitern Ramona Verhülsdonk zeigen, dass es nicht immer ganz leicht ist, Nachhaltigkeitsthemen in die Familien hinein zu vermitteln.
Große und wichtige Projekte lassen sich mit kommunalem Konsens und Fördergeldern sichtbar machen, im Detail ist Klimaschutz eben auch viel Fleißarbeit. Gerade Kinder und Klimaschutz sind aber unsere Zukunftsthemen. Deshalb ist es wichtig, dass Gemeinden die vom Bund bereit gestellten Fördergelder tatsächlich auch in Anspruch nehmen, um die Lebensqualität am Ort zu gestalten. Dazu zähle ich auch das 5. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ im Rahmen des aktuellen Konjunkturprogramms der Bundesregierung, das eine Milliarde Euro zusätzlich für 2020 und 2021 vorsieht – für neue Kindergartenplätze und auch für Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen.
Es ist nicht irgendeine Schokolade, die Willi Moosmann mir an diesem Tag mitgebracht hat. Es ist die letzte Tafel seiner 50-Jahre-Fairer-Handel-Edition, die er ihr vor dem „Weltlädeli“ in Murg überreicht. Begleitet von erinnernden Worten und einer zentralen Forderung.
Das Treffen mit dem Team vom „Weltlädeli“ und den örtlichen SPD-Genossen ist spontan zustande gekommen. Aus Anlass der fairen Woche, die zeitgleich zur Nachhaltigkeitsinitiative des Deutschen Bundestags stattfindet. Und auch, weil im Eine-Welt-Verein gerade ein bemerkenswerter Generationenwechsel stattfindet.
Willi Moosmann, der seine Ämter an Frank Geiger und Manfred Trenkle übergeben hat, zieht noch einmal persönliche Bilanz. Über 50 Jahre fairen Handel, 35 Jahre Verein und 34 Jahre Weltlädeli – und zwei Monate Corona-Lockdown. Ohne die ehrenamtlichen Mitstreiter, sagt er, wäre die Situation nicht zu bewältigen gewesen. Nur mit ihrer Hilfe sei es gelungen, erfolgreich einen Bringdienst einzurichten und die Folgen der Pandemie abzumildern.
Dann fordert er „#mehrsteuerung“ ein und erinnert daran, dass Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundesentwicklungsminister Gerhard Müller 222.000 Unterschriften für das Lieferkettengesetz übergeben wurden. Der Aufschlag fürs Lieferkettengesetz ist zwar gemacht, doch auch meinen Sommergesprächen mit großen Unternehmen und Mittelständlern weiß ich, dass es massive Bedenken gegen eine solche Regelung gibt. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir die Bedenken ausräumen können. Die qualifizierte Dokumentation von Lieferketten ist notwendig, wenn man Produktionsbedingungen und Wettbewerb weltweit zugunsten von Menschen und Umwelt an europäischen Werten messen will. Das Lieferkettengesetz ist eine Chance, die Globalisierung fairer als bisher zu gestalten.
Um fairen Wettbewerb und um das Konsumentenwohl geht es dann auch in der weiteren Diskussion. „Discounter bestimmen inzwischen nicht nur die Bananenpreise, sondern auch die Fleischpreise“, kritisiert Willi Moosmann. Und der örtliche SPD-Vorsitzender Georg Kirschbaum mahnt, dass gegenseitige Solidarität nicht nur unterhalb einer bestimmten Einkommensschwelle eingefordert werde, sondern dass dringend auch vertikale Umverteilung notwendig sei.
Einer, der schon immer mehr Wir und eine bessere Welt wollte, ist Willi Moosmann. Der langjährige Welt-Akteur steht sinnbildlich für eine faire Welt.
Rickenbach geht aufs Breitband – sobald die Kabel eingegraben und die Haushalte angeschlossen sind. Mit zwei Millionen Euro vom Bund, knapp 1,7 Millionen Euro vom Land und rund 410.000 Euro an Eigenmitteln erschließt sich die Hotzenwaldgemeinde ihre digitale Zukunft.
Corona hat uns noch einmal deutlich gezeigt, wie wichtig das schnelle Internet gerade in einer ländlichen Region ist – für die Wirtschaft, einen modernen Schulbetrieb und für ein Stück Lebensqualität in einer ganz besonderen Landschaft. Den Blick auf die Alpen richten zu können und mit Highspeed an die Welt angeschlossen zu sein, das wird die Bindung unserer Bürger*innen an die Region stärken.
Deshalb habe ich sehr gerne im Kreis von politischen Mandatsträgern mit Rickenbachs Bürgermeister Dietmar Zäpernick (rechts) und Martin Boos von atene Kom (links) am Sportplatz in Bergalingen zum Spaten gegriffen, um den Start in diese neue Zukunft zu markieren.
Corona zermürbt die Menschen. Jüngere stärker als die ältere Generation, weil vielfach Lebenswege an entscheidender Stelle ausgebremst oder unterbrochen werden. Die Direktion der Bad Säckinger Rhein-Jura-Klinik reagiert mit einem entsprechenden Therapieangebot auf diese Beobachtung und eine wachsende Zahl von Patient*innen. Die Covid-19-Folgen waren Gegenstand eines Gesprächs mit der kaufmännischen Direktorin Sabine Pirnay-Kromer und dem ärztlichen Direktor Andreas Jähne.
Die erste Covid19-Welle habe die Rhein-Jura-Klinik gut bewältigt, bilanzieren die Klinikchef*innen Sabine Pirnay-Kromer und Andreas Jähne. Mit einer Delle von 40 Prozent in der Belegung und deutlichen Mehrkosten für den hygienischen Vorsorgeaufwand. „Wir sind den diffusen Bedrohungsgefühlen unter Patienten und Mitarbeitern mit einer klaren Linie begegnet“, sagt Andreas Jähne. In einer psychiatrischen Akutklinik habe die direkte Betreuung der Patienten Priorität, in der Krise habe man in einzelnen Fällen versuchsweise auf die telemedizinische Betreuung gesetzt und damit gute Erfahrungen gemacht.
„Wir waren zu einer komplett neuen Arbeitsweise gezwungen“, berichtet Sabine Pirnay-Kromer, mit den Einbrüchen im ambulanten System außerhalb der Klinik sei die dringend notwendige Vernetzung verloren gegangen. Telemedizin sei geeignet zur Kompensation, lasse sich aber auch nur begrenzt abrechnen. Darüber hinaus sei es auch notwendig gewesen, die Belegungszahlen zu kappen, um die Abstände in den Therapiegruppen einhalten zu können.
Nachdem der schöne und warme Sommer viele Möglichkeiten geboten hat, im Therapiebetrieb nach draußen zu gehen, bereitet die Aussicht auf kühlere und feuchte Monate angesichts der aktuellen Coronazahlen einige Bauchschmerzen. Die Altersgruppe der 18- bis 24-jährigen Patienten ist jetzt schon vergleichsweise stärker vertreten als in den Vorjahren. Die Pandemie zeigt auch hier Folgen.
„Wenn wir vorsichtig bleiben, die Hygieneregeln einhalten und alles tun, um die Infektionsketten zu unterbrechen, sagt Andreas Jähne, „haben wir Chancen, gut wegzukommen“. Zwei nicht zu unterschätzende Begleiterscheinungen seien die Leugner und Protestierer auf der einen Seite, und die Fatigue in der Gesellschaft auf der anderen Seite. Diese “Ermüdungstendenzen” haben das Klinik-Team zur Entwicklung eines Therapieangebots gegen das inzwischen immer häufiger auftretende „Post-Corona-Syndrom“ veranlasst.
Der Rat, den Klinikchef Andreas Jähne zur allgemeinen Krisenintervention in der Corona-Zeit gibt, knüpft an das an, was in der Rhein-Jura-Klinik als Leitmotiv gilt. „Wichtig ist es, handlungsfähig zu bleiben oder wieder zu werden, die Situation zu akzeptieren und nach den verbleibenden eigenen Möglichkeiten zu suchen“, sagt Jähne. Jetzt eben im Rahmen dessen, was jetzt die Coronaregeln zulassen.
Unter dem Rettungsschirm für Krankenhäuser ist jedoch für die Rhein-Jura-Klinik kein Platz. Sie nimmt Patienten aus der gesetzlichen Krankenversicherungen auf, schafft jedoch nicht die Quote von 40 Prozent, die notwendig ist, um Gelder aus dem Krankenhausentlastungsgesetz zu bekommen. Viele der Patienten, die hier behandelt werden, sind über die Beihilfe versichert, haben deshalb Privatstatus und werden nicht auf die GKV-Quote angerechnet.
Rückblickend auf die erste Covid19-Infektionswelle konstatiert Andreas Jähne, dass er einen intensiven Informationsaustausch zwischen den Krankenhäuser auf Kreisebene vermisst habe. Mehr Miteinander wünscht sich das Leitungsduo der Rhein-Jura-Klinik aber nicht nur für Krisenzeiten, sondern auch für den Regelbetrieb. Um den Hochrhein zu einer echten Gesundheitsregion zu entwickeln, so Jähne und Pirnay-Kromer, sei es notwendig, ein Mehrwertkonzept zu entwickeln, dass die Stärken des medizinischen Angebots und den Erholungswert der Landschaft kombiniere und in der übergreifenden Patientenbetreuung herausarbeite. Was bisher an Abstimmung im Gange sei, basiere auf Initiative einzelner Kliniken, sagt Sabine Pirnay-Kromer. Ein Gesamtkonzept wie in der Freiburger „Health Region“ gebe es nicht.
Für die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ist das ein Signal, die Stunde der Neuordnung in der Gesundheitsversorgung am Hochrhein auch zum Aufbau eines gut funktionierenden Netzwerkes zu nutzen. Gerade mit Blick auf die aktuelle Umstrukturierung des klinischen Angebots im Landkreis Walds-hut und den Aufbau des Gesundheitscampus in Bad Säckingen, sei naheliegend, die Gesundheitsanbieter in der Region intensiv zu vernetzen. Als absolut wichtig bezeichnet sie es, dabei die Bürger*innen einzubeziehen und aufzuklären.
Der symbolische Spatenstich auf einer für den Landkreis sehr wichtigen Baustelle an der Bundesstraße 34 direkt vor dem Klinikum Hochrhein. Mit diesem Startsignal für die Arbeiten am Nordbau des Waldshuter Krankenhauses hat der Kreistag die Brücke aufgespannt in die Zukunft der Gesundheitslandschaft am Hochrhein. Dafür nahmen unter anderem den Spaten in die Hand (von links) Jestettens Bürgermeisterin Ira Sattler, Landrat Dr. Martin Kistler, Waldshut-Tiengens Oberbürgermeister Frank Philipp und Klaus Denzinger.
Bis April 2021 soll hier – über dem bisherigen und auch künftigen Eingangsbereich – ein Bauwerk auf Stelzen entstehen, das Platz für neue medizinische Disziplinen schafft, die Abläufe neu sortiert und damit den gesamten Klinikbetrieb entlastet. Auf drei Stockwerken entstehen im Nordbau zwei Stationen mit 24 Betten sowie eine neue Intensivstation mit 14 Betten.
Der Nordbau ist Kernstück der dringend notwendigen Sanierung des Waldshuter Krankenhauses. Diese wäre auch im Altbestand möglich gewesen, hätte aber zu massiven Einschränkungen im Alltag der Klinik geführt. Um das zu vermeiden, hat der Kreistag zugunsten des Nordbaus entschieden. Der Nordbau ist eine Interimslösung auf dem Weg zum Zentralklinikum für den Landkreis Waldshut. Hier wird der Prototyp jenes gesundheitlichen Versorgungskonzeptes aufgebaut, mit dem wir später in das geplante Zentralklinikum nach Albbruck ziehen wollen.
Montage: Büro RSS/Hanna Grauert
RSS / Thomas Wurster