Aktuelles – Seite 16 von 197 – Rita Schwarzelühr-Sutter

Gute Nachrichten für die kleine Wasserkraft

6. Juli 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wird weiter angepasst: Ein zentraler Hebel für den verstärkten Ausbau des Ökostroms soll sein, dass erneuerbare Energien künftig im überragenden öffentlichen Interesse liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen sollen. Neu ist, dass auch der Ausbau der Wasserkraft im überragenden öffentlichen Interesse liegen soll. Dafür hat sich die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter in Berlin eingesetzt.

„Investitionen in die Freiheit unserer Kinder und Enkelkinder“

28. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Auf Einladung der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter waren nach langer Corona-Pause erstmals wieder Bürgeri:nnen aus dem Wahlkreis auf Informationsfahrt nach Berlin. Großes Hallo vor dem Berliner Reichstag, als die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter die Teilnehmer:innen der ersten BPA-Fahrt nach Corona begrüßt, bevor die Gruppe Aufstellung fürs Foto nimmt. Damit ist der Auftakt einer insgesamt viertägigen Informationsreise in die Hauptstadt gemacht. Zweite Station ist das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), in dem die Waldshuter Abgeordnete seit dem Regierungswechsel im Dezember 2021 Parlamentarische Staatssekretärin ist – und damit unter anderem zuständig für Fragen der Öffentlichen Sicherheit, für die Bundespolizei, aber auch für den Dreiklang Heimat, Zusammenhalt und Demokratie.

Dominik Schulze / Büro RSS

Frühe Bildung für nachhaltige Entwicklung

24. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Heute feiert die gemeinnützige Stiftung und größte Initiative für frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik (MINT) und Nachhaltigkeit, das „Haus der kleinen Forscher„, bundesweit seinen alljährlichen Mitmachtag! Bei meinem Besuch im Waldshuter Kinderhaus St. Marien sprach ich mit den engagierten Erzieher:innen über die Wichtigkeit frühkindlicher Sprachförderung und erforschte mit den Kindern die Möglichkeiten, bunte Knete herzustellen. Die Neugier dieser aufgeweckten Kinder spricht für ihren großen Forschergeist und ich freue mich, dass dieser im Kinderhaus St. Marien intensiv gefördert wird.

Home-Office-Regeln für Grenzgänger bis Jahresende verlängert

22. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Es gibt gute Neuigkeiten für Grenzgänger:innen. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit ihren europäischen Partnern und der Schweiz eine Verlängerung der pandemiebedingten Sonderregelung für Home-Office erzielt. Sie wird bis Jahresende 2022 verlängert.

Büro RSS

Europäische Sicherheit geht nur gemeinsam

18. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Die europäische Sicherheitsunion ist ein Erfolgsprojekt – auf vielen Feldern und zugleich für alle Bürger:innen. Wie sich dieser Erfolg auf der Basis des großen europäischen Freiheitsstrafe- und Sicherheitspotenzials weiterentwickeln lässt, stand gerade im Mittelpunkt eines Internationalen Symposiums in Brüssel, das ich gemeinsam mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, eröffnen durfte. Bei der vom Bundesministerium des Innern und für Heimat geförderte Veranstaltung der Universität Hamburg drehte sich denn auch alles um die Potenziale und Grenzen bei der Zusammenarbeit in der Sicherheitsunion. Die Vielschichtigkeit des Themas machte einmal mehr deutlich, dass wir hier als Europäische Gemeinschaft auch nur gemeinsam erfolgreich sein können – mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, Parlament, Kommission und Mitgliedstaaten. (Foto: Büro RSS)

Büro RSS

Über Grenzen hinweg vernetzen und gemeinsam gestalten

17. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Grenzregionen wie der Hochrhein sind besondere Räume mit besonderem Potenzial. Sie verbinden Nachbarstaaten durch Gemeinsamkeiten, die häufig einzigartig sind. Verschieden und damit oft eine Hürde sind dagegen häufig die Verwaltungsstrukturen der beteiligten Länder. Die Robert Bosch Stiftung fördert mit ihrem wissenschaftlich begleiteten Projekt ‚Common ground‘ die grenzübergreifende Beteiligung der Bevölkerung am Gestaltungsprozess in ihren Regionen, und es ist wunderbar, dass der Hochrhein als ‚Planungsregion‘ eine der insgesamt acht deutschen Grenzregionen ist, die so die Chance bekommen, aus einer wachsenden Vernetzung von Verwaltung und Zivilgesellschaft auf lange Sicht eine stabile gemeinsame Gestaltungskultur über Grenzen hinweg zu entwickeln.

Antwort aus Stuttgart: „Projektantrag noch nicht abschließend geprüft“

13. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Nachdem der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz (GLKN) in de vergangenen Woche mitgeteilt hat, dass die stationäre Versorgung im Loreto-Krankenhaus Stühlingen zum 31. Juli 2022 eingestellt wird, hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter dazu in einer Medieninformation mitgeteilt, dass sie sich bei Landesgesundheitsminister Manfred Lucha für einen fließenden Übergang zu einer ambulanten Primärversorgung für die Region eingesetzt hat: „Es ist doch einigermaßen überraschend, wie schnell der Landkreis Konstanz das Krankenhaus Stühlingen jetzt abwickelt, nachdem das Strukturgutachten gerade einmal seit drei Monaten vorliegt. Ich hätte mir einen fließenden Übergang gewünscht – von dem in der Bevölkerung äußerst wertgeschätzten Krankenhaus hin zu einer künftigen Primärversorgung, mit der wenigstens eine regionale Anlaufstelle für die Patient:innen im Einzugsbereich der bisherigen Loreto-Klinik erhalten werden könnte. Auf meine diesbezügliche Anfrage hin habe ich die Antwort erhalten, dass sich Gesundheitsminister Manfred Lucha über den Projektantrag der Gemeinde Stühlingen gefreut hat. Da die Antragsüberprüfung noch nicht abgeschlossen sei, könne der Minister noch keine Auskunft über die Antragsprüfung geben.“

Lesen Sie dazu auch:

Wie geht es weiter im Loreto-Krankenhaus in Stühlingen?

Podcast mit politischen Grenzgängern

10. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Können die alemannische Sprache und andere Gemeinsamkeiten die Landesgrenzen überwinden? Diese Frage haben sich der ehemalige Ständerat und Landammann des Kantons Aargau Thomas Pfisterer und die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Rita Schwarzelühr-Sutter gemeinsam mit dem ehemaligen Schweizer Botschafter in Berlin Tim Guldimann gestellt. Was bei diesem grenzüberschreitenden Diskurs herausgekommen, lässt sich nachhören im Podcast „DEBATTE ZU DRITT“, den Guldimann in Zusammenarbeit mit Journal 21 produziert, einer Schweizer Internetzeitung. (Fotos: Zeljko Gataric, parlament.ch, Photothek)

Gute Chance auf eine Hans-Thoma-Sonderbriefmarke

10. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Auf Bitte des Bernauer Bürgermeisters Alexander Schönemann hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter beim Bundesfinanzministerium angeregt, den Künstler Hans Thoma und das Hans-Thoma-Kunstmuseum in Bernau zu dessen 75-jährigem Jubiläum im Jahr 2024 mit der Herausgabe von Sonderbriefmarke zu würdigen. „Die Werke von Hans Thoma sind fester Bestandteil unserer kulturellen DNA in der Region. Sie inspirieren bis heute die Menschen und helfen uns dabei, das damalige Leben im Schwarzwald und am Hochrhein besser zu verstehen. Seine Werke sind ein Blick in unsere Vergangenheit. Sein 100. Todestag und das gleichzeitige 75-jährige Jubiläum des Hans-Thoma-Kunstmuseums in Bernau sind der ideale Anlass, das Wirken von Hans Thoma zu würdigen. Eine Sonderbriefmarke wäre eine wunderbare Form für eine solche Würdigung“, sagt die Parlamentarische Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

‚Kinder-Lebens-Lauf‘ für gute Kinderhospizarbeit

7. Juni 2022/in Allgemein /von Thomas Wurster

Vom 7. April bis zum 7. Oktober 2022 setzt der ‚Kinder-Lebens-Lauf‘ mit einer mehr als 70.000 Kilometer langen Deutschlandreise ein Zeichen für die Kinderhospizarbeit. Eine der Wegstationen ist die Stoll VITA Stiftung der Sedus Stoll AG in Waldshut-Tiengen. Über lebensverkürzende Krankheiten zu sprechen, ist keine einfache Sache. Schon gar nicht, wenn es dabei um Kinder und Jugendliche geht. Zu groß ist oft die Angst, etwas Falsches zu sagen, zu wenig Fingerspitzengefühl zu zeigen. Was auf keinen Fall dazu führen darf, dass wir über das wirklich sensible Thema gar nicht sprechen. Doch statt zu tabuisieren, kommt es vielmehr darauf an, betroffene Familien gerade durch gesellschaftliche Teilhabe zu unterstützen in ihrer schwierigen Situation. Das leistet der Bundesverband Kinderhospiz e.V. mit Sitz in Lenzkirch seit vielen Jahren auf herausragende Weise. Jetzt hat er mit dem ‚Kinder-Lebens-Lauf‘ eine neue Kampagne gestartet, Kontakte zu schaffen und Unterstützer:innen zu motivieren.