Aktuelles

Intervention bei der Bundesnetzagentur

Das Mobilfunknetz im Bereich der Gemeinde Hohentengen fällt seit mehreren Monaten fast flächendeckend  aus. Darüber hat Bürgermeister Martin Benz die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter informiert. Alle Beschwerden bei den beiden Netzbetreibern seien erfolglos geblieben. „Das geht so nicht, dass zwei so große Unternehmen ihre Kunden einfach im Stich lassen. Viele Menschen sind beruflich auf ein funktionierendes Handynetz angewiesen. Ich habe mich deshalb an den Präsidenten der Bundesnetzagentur gewandt. Die Unternehmen sollten angehalten werden, ihre Werbeversprechen umzusetzen und ihrer Informationspflicht kundenfreundlich nachzukommen“, sagt Rita Schwarzelühr-Sutter.

Nach einem Jahr Texas zurück im Klettgau

Nach einem erlebnisreichen Jahr im US-Bundesstaat Texas ist Elias Marques Peter nach Grießen zurückgekehrt. Der 18-jährige Schüler hat als Stipendiat des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP)  für ein Jahr bei einer Gastfamilie in dem 350-Einwohnerort Cranfills Cap verbracht, das zwei Stunden von Dallas entfernt liegt. Die Patenschaft für ihn hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter übernommen.

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Wichtige Verkehrsachse für den Hochschwarzwald

Mit der Freigabe des B31-Abschnitts zwischen Rötenbach und Löffingen ist ein wichtiges Etappenziel beim Ausbau der Bundesstraße zwischen Freiburg und Donaueschingen erreicht. Der Bund als Baulastträger der B 31 und die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg verfolgen damit konsequent das Ziel, diese bedeutende Verkehrsachse zu stärken. Durch die Ergänzung einer dritten Fahrspur sind auf dem 3,7 Kilometer langen Streckenabschnitt Rötenbach-Löffingen verbesserte Überholmöglichkeiten geschaffen worden, die es Autos vor allem auf den Steigungen möglich machen, langsamere Lastkraftwagen überholen. So nimmt der Überholdruck ab, was angesichts des hohen Schwerverkehrsanteils von rund 15 Prozent zu einer deutlichen Steigerung der Verkehrssicherheit führt. Weiterlesen

Hohe Waldbrandgefahr auch in Südbaden

Was man bisher von den Sandböden in Ostdeutschland oder mediterranen Regionen kennt, ist inzwischen auch am Hochrhein und im Schwarzwald eine realistische Gefahr. SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium um den Bevölkerungsschutz kümmert, hat sich deshalb bei Albbruck über die aktuelle Waldbrandgefahr und mögliche Gegenmaßnahmen mit der Leiterin des Ordnungsamts im Landkreis Waldshut, Petra Hall (rechts), Kreisbrandmeister Dominik Rotzinger und Markus Rothmund, dem Leiter des Kreisforstamts Waldshut, ausgetauscht.

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Ein ganz eigenes soziales Ökosystem

Die Bürgergemeinschaft Oberried hat mit der Tagespflege im Ursulinenhof etwas wirklich Tolles auf die Beine gestellt! Im Erdgeschoss des ersten Gebäudes liegen die Räume für die selbstverantwortete Wohngemeinschaft. Im Erdgeschoss des zweiten Gebäudes befinden sich die bürgerschaftlich betriebene Tagespflege mit 16 Plätzen und das barrierefreie Betreuungs-Apartment. Schnell wurde der Ursulinenhof zu einem gemeinschaftlichen Treffpunkt für Bewohnerinnen und Bewohner, ihre Bekannten und die Angehörigen. Abwechselnd liefern die örtlichen Gasthäuser Mittagessen, und selbst während der schwierigen Pandemiezeiten für die Gastronomie, blieben die Gasthäuser an der Seite der Klinik: Ihnen ist es ein Herzensanliegen die Tagespflege im Ursulinenhof zu bekochen. Im Herzen von Oberried ist ein eigenes soziales Ökosystem entstanden, in dem Bürgergemeinschaft, Kommune, Verbände, Förderer und Bewohner gemeinsam Verantwortung übernehmen. Zweifelsohne braucht es mehr solche gemeinschaftlich organisierten Einrichtungen. Denn sie leisten vieles, was private Einrichtungen schlicht nicht leisten können:

💪 Geteilte Verantwortung
💪 Bürgerschaftliches Engagement
💪 Resilienz in Zeiten von Krisen
💪 Selbstbestimmung

Beeindruckendes Engagement von Bürgern

Zu Besuch in St. Märgen und beeindruckt vom bürgerschaftlichen Engagement am Ort: Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Rita Schwarzelühr-Sutter war zu Gast im Landfrauen-Cafe ‚Goldene Krone‘ und sprach in der Rankmühle mit dem ehemaligen Bürgermeister Josef Waldvogel über die spannenden Entwicklungen der Gemeinde im Hochschwarzwald.

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Gemeinsam gegen den Klimawandel

Fakt ist, um erfolgreich gegen den Klimawandel anzukommen, sind alle Akteure gefragt – von Privathaushalten bis hin zu öffentlichen Einrichtungen, vom Aktivismus bis in die Politik, von Kleinunternehmen bis zu großen Konzernen. Das Familienunternehmen August Weckermann im Hochschwarzwald nimmt dieses Ziel sehr ernst. Auf der Dachfläche ihres Neubaus und auf dem unbebauten Teil des Grundstücks wird Photovoltaik installiert. Die gewonnene Energie wird auch genutzt, um Regenwasser in grünen Wasserstoff umzuwandeln. So kann die Firma Weckermann Strom selbst produzieren und speichern. Autarkie in Höhe von 75 Prozent lautet das Ziel. Politik und Kommunen sollten Vorhaben dieser Art von Kleinunternehmen und dem Mittelstand unterstützen! Den Duttlingers danke ich für das inspirierende Gespräch und freue mich über ein solch innovatives und verantwortungsbewusstes Unternehmen unserer Region!

👍 Bei der Herstellung von grünem Wasserstoff entstehen keine Treibhausgase
👍 Mit Wasserstoff kann Energie gespeichert, umgewandelt oder durch Verbrennung klimaneutral freigesetzt werden!

„Beitrag zur Versorgungssicherheit“

„Die Wasserkraft ist eine nachhaltige Energiequelle, deren Kapazitäten wir nutzen sollten, bevor wir uns von neuen Importen abhängig machen und anfangen über Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke zu reden“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter bei ihrem aktuellen Besuch im Bernauer E-Werk Wacht. Das kleine Kraftwerk versorgt 300 Haushalte mit 3.500 kw Strom und ist ein Beispiel dafür, wie eine ‚kleine Wasserkraft‘ an Ort und Stelle zur Energiesicherheit beitragen kann. Die gute Nachricht kam Anfang des Monats. Wasserkraft soll künftig als Erneuerbare Energie und, damit verbunden, von einem „überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft werden, weil sie die öffentliche Sicherheit gewährleistet. Damit wurde auch klargestellt, dass ihr Ausbau weiter finanziell gefördert werden soll. Das gilt auch für die kleinen Wasserkraftanlagen, von denen es in der Region einige gibt.

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Mit Vertretern der Mutter-Vater-Kind Klinik in Lenzkirch und Benjamin Nickelsen von der AK Familienhilfe sprach ich über die Sorgen zum Personalmangel, die Ausbildungssituation und über die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Gerade für alleinerziehende Elternteile stellte die Corona Pandemie eine enorme Herausforderung dar. Mütter und Väter wurden schnell zu Lehrern und Freizeitbetreuern – eine Dreifachbelastung mit ihrer Rolle als Eltern und Erwerbstätige. Rehakliniken ermöglichen Familien eine Auszeit vom Stress und eine Gelegenheit, die mentalen Ressourcen wieder aufzufüllen. Einig sind wir uns darin, dass das Anforderungsprofil für Sozial- und Pflegeassistent:innen ihren tatsächlichen Tätigkeiten und Pflichten entsprechen muss. Nicht für alle Tätigkeiten in Rehakliniken werden ausgebildete Pfleger:innen gebraucht. Auch teilt Herr Nickelsen die Auffassung, dass die Finanzausgleichszahlungen durch den Bund und die Einführung des Kurzarbeitergeldes sehr wichtige Hilfen waren. Die Klinik hat dadurch auch während der Pandemie keine Verluste eingefahren und nur vereinzelt personelle Abgänge verzeichnet.

476 Millionen Euro für Schwimmbäder und Jugendeinrichtungen

Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ruft alle Städte und Gemeinden in der Region auf, sich um Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu bewerben. Insgesamt stellt der Bund 476 Millionen Euro für die Kommunen bereit. Rita Schwarzelühr-Sutter betont, dass gerade die Einschränkungen der Corona-Pandemie gezeigt habe, wie wichtig soziale Treffpunkte für ein lebendiges gesellschaftliches Leben seien. Dabei gehe es angesichts der Energiekrise auch um die Umstellung auf erneuerbare Energien.

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