Aktuelles – Seite 4 von 202 – Rita Schwarzelühr-Sutter

Schweizerische Botschaft informiert zum Atomendlager in Grenzregion

3. Juni 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Schweizerische Botschaft lud zum Informationsabend zum aktuellen Stand der Planungen des Atomendlagers Nördlich Lägern ein. Für die deutsche Seite durfte ich das zuständige Bundesumweltministerium vertreten: „Bau, Betrieb und endgültige Lagerung wirken sich auf beide Länder aus. Daher war und ist es sehr wichtig, dass die Beteiligungsformate grenzüberschreitend sind, wofür ich auch dankbar bin. Und wenn es jetzt um die Regionalentwicklung geht, also die Zukunftsperspektiven der Region, dann betrifft das die Region auf beiden Seiten des Rheins“. Der Bund, das Land und die Kommunen begrüßen daher die Zusage von Abgeltungen für die Region. Die Abgeltungen sind so etwas wie ein Lastenausgleich oder auch ein Förderprogramm, das zwingend zum Verfahren gehört.

Mehr Mittel für den Bevölkerungsschutz – Stärkung des Ehrenamts und Verbesserung der THW-Infrastruktur

11. Mai 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages haben wir als SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich wichtige Mittel für den Bevölkerungsschutz und die Unterstützung des Ehrenamts durchgesetzt. Besonders das Technische Hilfswerk (THW) wird von diesen Maßnahmen profitieren, was nicht nur den großen Städten, sondern auch den ländlichen Regionen, wie hier in Waldshut, zugutekommt.

Erneut Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium

5. Mai 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Ich freue mich sehr über das Amt der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Klimaschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN). Ich folge dem Ruf des designierten Vizekanzlers und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil sowie des neuen Bundesumweltministers Carsten Schneider.
Ich freue mich sehr, wieder im Umweltministerium Verantwortung übernehmen zu dürfen. Der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, die Begrenzung der Klimakrise und der Schutz der Artenvielfalt gehören zu den großen Aufgaben unserer Zeit. Was wir heute tun, entscheidet darüber, in welcher Welt unsere Kinder und Enkel morgen leben.

Ich danke Lars Klingbeil und Carsten Schneider für das Vertrauen. Es ist mir eine Ehre, Teil eines engagierten Teams zu sein, das sich für eine ökologische, soziale und generationengerechte Zukunft stark macht.

Grenzüberschreitende Umweltprüfung bei Laufzeitverlängerung des AKW Leibstadt gefordert

19. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch fordere ich eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung, einschließlich einer Untersuchung der radiologischen Auswirkungen, im Zuge der geplanten Laufzeitverlängerung des schweizerischen Atomkraftwerks (AKW) Leibstadt.

„Die Landesregierung Baden-Württemberg und das Bundesumweltministerium müssen gemeinsam die Schweiz dazu auffordern, diese Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.“

Luftraumklassifizierungsänderung darf nicht ohne Zustimmung der Region kommen

18. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Dass der Fluglärmbeirat nach langer Zeit am 21. Februar 2025 erneut tagt, zeigt, wie wichtig das Thema für unsere Region ist. Hintergrund ist der von der Schweiz eingereichte Antrag zur Umsetzung des Betriebsreglements. Gemeinsam mit meinen Bundestagskolleginnen Lina Seitzl (Konstanz) und Derya Türk-Nachbauer (Schwarzwald-Baar) bekräftige ich:

„Wir erwarten eine klare Positionierung des Fluglärmbeirats und fordern, dass das Bundesverkehrsministerium seine Zusagen einhält. Es dürfen keine Fakten geschaffen werden, die die Fluglärmbelastung in Südbaden erhöhen.“

Wo Politiker ins Schwitzen kommen: Besuch in der Boulderhalle „HotzenBlock“

15. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Klettern, Spaß und gelebte Inklusion – all das vereint die Boulderhalle „HotzenBlock“ in Tiengen. Gemeinsam mit unserem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch hatte ich die Gelegenheit, die Halle zu besuchen, selbst aktiv zu werden und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Viele Fragen bei Kaffee und Kuchen im Familienzentrum Lauchringen

15. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Bei meinem Austausch im Familienzentrum (FAZ) Lauchringen durfte ich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Von jung bis alt – die Runde war bunt gemischt und verwandelte das Treffen in eine lebhafte Bürgersprechstunde.

Besuch in der Seniorenwohnanlage Löffingen – im Gespräch über Herausforderungen und Lösungen

15. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Bei meinem Besuch in der Seniorenwohnanlage in Löffingen hatte ich die Gelegenheit, mit rund 20 Besucherinnen und Besuchern über aktuelle politische Herausforderungen zu diskutieren. Die Themen, die die Menschen beschäftigen, sind vielfältig: Migrationspolitik, Fachkräftemangel, wirtschaftliche Unsicherheiten und die zunehmende Verrohung in unserer Gesellschaft.

Mehr als 800 Tausend Euro für neue Einsatzfahrzeuge beim THW in Waldshut

10. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu – Zeit, eine Bilanz über die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz zu ziehen. Besonders freut mich, dass das Technische Hilfswerk (THW) bundesweit und auch im Landkreis Waldshut erheblich gestärkt wurde.

Innovatives Konzept für die Kindermedizin im Landkreis Waldshut gefordert

10. Februar 2025/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die Kinderärzte in unserem Landkreis arbeiten bis zur Erschöpfung – doch ein „Weiter so“ kann keine Lösung sein. Das wurde mir in einem Gespräch mit der Lauchringer Kinderärztin Dr. Audrein James noch einmal deutlich. Trotz ihres Rentenalters führt sie ihre Praxis weiter, weil sie ihre kleinen Patientinnen und Patienten nicht im Stich lassen will. Doch eine Nachfolge ist trotz aller Bemühungen nicht in Sicht. „Es geht mir darum, die Kinder, die ich behandle, nicht im Stich zu lassen“, erklärt Dr. James. Viele Familien sind auf eine kontinuierliche und vertrauensvolle medizinische Betreuung angewiesen. Ich möchte sicherstellen, dass kein Kind aufgrund von Unterversorgung in seiner Entwicklung benachteiligt wird.