„Kehrtwende bei Klimapolitik ist wirtschaftsschädlich“: Rita Schwarzelühr-Sutter berät mit Bundesverband Energiespeicher Systeme in Schwarzabruck-Häusern

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Bei meinem Klausurgespräch mit den Spitzen des Bundesverbandes Energiespeicher Systeme (BVES) in Schwarzabruck-Häusern im Südschwarzwald wurde deutlich: Eine Kehrtwende in der deutschen Klimaschutzpolitik nach dem Vorbild der USA wäre wirtschaftsfeindlich. Der Versuch, Klimaschutz zu leugnen, zu verharmlosen oder gar in eine „woke“ Ecke zu drängen, verursacht weltweit immense volkswirtschaftliche Schäden – in dreistelliger Milliardenhöhe pro Jahr.

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Gespräch und Staffelstabübergabe in der Fachklinik Schuppenhörnle in Feldberg-Falkau

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Zusammen mit dem Filmteam des SWR bin ich erneut einer Einladung des Arbeitskreises Familienhilfe in eine Mutter-Vater-Kind Fachklinik gefolgt, dieses Mal in die Fachklinik Schuppenhörnle nach Feldberg-Falkau. Dieser Besuch fand statt im Rahmen der Kampagne „Reha braucht Dich“ – „Reha-Zukunftsstaffel 2.0“ der Degemed (Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation e.V.) als Wiederauflage der erfolgreichen Kampagne aus 2022, die die Themen der Branche bis in den Bundestag brachte.

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Bundesinnenministerium fördert Biathlonanlage in Notschrei mit 1,35 Millionen Euro

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Höchstleistung trifft auf Leidenschaft. Beim Paraski Worldcup auf dem FIS-Hang am Feldberg durften wir sportliche Höchstleistungen und inspirierende Sportlerinnen und Sportler kennen lernen. Ich habe mich sehr gefreut, als Schirmherrin die Ehrungen aussprechen zu dürfen. Ein Highlight waren auch die schönen persönlichen Gespräche im Anschluss.

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Titisee-Neustadt: „Die Industrie braucht wettbewerbsfähige Energiepreise und einen guten Zugang zu klimafreundlichen Energieträgern.“ Im Gespräch mit Papierunternehmen Technocell

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Wir brauchen vielfältige und nachhaltige Industrie in ländlichen Regionen. Aus diesem Anlass war ich zu Besuch bei der Firma Technocell in Titisee-Neustadt.

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Wir nehmen das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst

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Ich war gestern eingeladen bei der SWR-Debatte „Zur Sache – Baden-Württemberg“. Mit dem Landesinnenminister Thomas Strobl, dem Soziologen Albert Scheer von der Uni Freiburg und Caroline Spetzger, Gründerin von Catcalls of Karlsruhe und Catcalls of Tübingen sprachen wir zur Sicherheit im öffentlichen Raum.

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Realschule Tiengen auf Bildungsreise in Berlin

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Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Realschule Tiengen erlebten ein aufregendes, lehrreiches Programm in der Bundeshaupt-stadt.

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EU-Schweiz Rahmenabkommen: Ich begrüße die Einigung zwischen EU und Schweiz

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Das Abkommen zwischen der Schweiz und der EU steht. Bisherige Abkommen wurden weiterentwickelt. Viele Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sind aufgrund von Gesetzesänderungen in der EU veraltet und sollen jetzt aktualisiert werden. Die Schweiz wird ihre Regelungen künftig regelmäßig an die EU-Vorgaben anpassen, um eine bessere Übereinstimmung zu gewährleisten. Außerdem wurde vereinbart, dass die Schweiz künftig jährlich 375 Millionen Euro zur Unterstützung von strukturschwachen Regionen in der EU beiträgt. Weitere Bereiche der Zusammenarbeit betreffen den Gesundheitsschutz und die Weltraumforschung.

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Vorstauraumplanung an B34 muss Fahrt aufnehmen

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Beim Bundesverkehrsministerium habe ich mich zum Stand der Planungen des Vorstauraums bei der gemeinsamen Deutsch-Schweizer Zollabfertigung im Gewerbegebiet Kaitle informiert. Das Bundesverkehrsministerium verwies darauf, dass sich das Regierungspräsidium Freiburg noch immer in Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer befindet. Es gäbe zwar ein verbessertes Pachtangebot mit einer Bindungsfrist bis 31. Dezember 2024, die Kosten für dieses Angebot seien allerdings immer noch in einem sehr hohen Rahmen und lägen weit über den bisher erwarteten Kosten für den Bund.

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Zum 1.Januar 2025: Mehrwertsteuerfreigrenze für Schweizer sinkt auf 150 Franken

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Zum kommenden Jahr senkt die Schweiz die Mehrwertsteuerfreigrenze für Einkäufe außerhalb der Schweiz auf 150 Franken. Ziel dieser Entscheidung sei es den schweizerischen Einzelhandel besser zu schützen, da gerade Anwohnende der Grenzregion häufig lieber günstig in Deutschland einkaufen.

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11.709.000,00 Euro für den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald

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Eine gute Internetverbindung, gerade in ländlich geprägten Gemeinden, ist entscheidend für gute Lebensqualität und einen wettbewerbsfähigen Standort. Deswegen ist es ein richtiges Signal, dass das Bundesverkehrsministerium den Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald unterstützt. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 23.418.000,00 Euro, die zur Hälfte vom Bund bezuschusst werden.

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