Übergabe des Lebenshilfe-Weihnachtsbaumes im Paul-Löbe-Haus

Weihnachtsstimmung im Deutschen Bundestag! Letzten Freitag war ich gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe Ulla Schmidt, bei der Übergabe des Lebenshilfe-Weihnachtsbaumes im Paul-Löbe-Haus. Der Baum setzt auch in diesem Jahr ein Zeichen für Vielfalt, Respekt und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen. Ein ganz besonderer Dank gilt den Menschen mit geistiger Behinderung aus der Gemeinnützigen Gesellschaft für Behindertenarbeit in Langenhagen für den angefertigten Weihnachtsbaumschmuck und dem inklusiven Chor der Lebenshilfe Hannover für die tolle musikalische Begleitung!

Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2017

Heute ist Welt-AIDS-Tag – auch in diesem Jahr trage ich die rote Schleife als weltweites Symbol für Solidarität im Einsatz gegen HIV und AIDS. Beim Thema AIDS herrschen immer noch Verunsicherung, Angst und Vorurteile in weiten Teilen der Bevölkerung. Das führt nicht zuletzt zur Ausgrenzung HIV-infizierter Menschen im Alltag. Deswegen ist es nicht nur wichtig auf das Thema AIDS als Krankheit sondern auch auf die fortwährende Diskriminierung und Ausgrenzung HIV-infizierter Menschen im Alltag aufmerksam zu machen.

Gerne möchte ich an dieser Stelle auch auf die Internetseite www.welt-aids-tag.de verweisen. Hier gibt es auch umfangreiche Informationen zu der diesjährigen Kampagne am Welt-AIDS-Tag. Tragen wir diese wichtige Thema gemeinsam in eine breite Öffentlichkeit!

 

Zeichen setzen am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Heute ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen! Jede dritte Frau in Deutschland erlebt mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt. Und noch immer wird viel zu oft darüber geschwiegen. Wir müssen das Thema enttabuisieren! Daher ist es wichtig, nicht nur heute am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, die Betroffenen auf Unterstützungsangebote wie das Hilfetelefon aufmerksam machen. Frauen, die Opfer von Gewalt werden, können sich vertrauensvoll an das Hilfetelefon unter 08000 116 016 wenden. Weitere Informationen gibt es auch auf der Internetseite www.hilfetelefon.de. Lasst uns alle gemeinsam gegen Gewalt an Frauen einsetzen. #schweigenbrechen

Rita Schwarzelühr-Sutter – Newsletter 12/2017

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

vielen Dank für Ihr Interesse an meinem neuen Newsletter. Eine spannende Woche in Berlin liegt hinter uns. Hierzu die neuesten Informationen und alles Wichtige aus der Region finden Sie hier:

Rita Schwarzelühr-Sutter – Newsletter 12/2017

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!

Herzlichst
Ihre Rita Schwarzelühr-Sutter

 

 

 

Besucher aus Konstanz und Lörrach im Deutschen Bundestag

Vom 20. – 23. November verbrachten 47 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinen Betreuungswahlkreisen Konstanz und Lörrach vier spannende Tage in Berlin. Ich freue mich, dass die Gruppe meiner Einladung nach Berlin gefolgt ist. Für mich war dies die erste Besuchergruppe im Deutschen Bundestag in der nun beginnenden Legislaturperiode.

Für die politisch interessierten Gäste standen u.a. Führungen in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock und die Besichtigung der Gedenkstätte Berliner Mauer auf dem Programm. Im Deutschen Bundestag konnten meine Gäste erst eine äußerst spannende Debatte auf der Besuchertribüne verfolgen, anschließend haben wir gemeinsam über das aktuelle politische Geschehen gesprochen. Natürlich gab es zum Scheitern der Jamaika-Gespräche aber auch zu den grenznahen Atomkraftwerken in der Schweiz dringenden Redebedarf. Mit einem gemeinsamen Foto auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes konnte ich mich von meinen Gästen verabschieden.

 

Deutsche Öffentlichkeit mit Möglichkeit zur Stellungnahme bei Endlagersuche in der Schweiz

Im Rahmen der Endlagersuche in der Schweiz für einen Standort für radioaktive Abfälle erhält die deutsche Öffentlichkeit jetzt Gelegenheit Stellung zu nehmen. Die Bürgerinnen und Bürger haben vom 23.11.2017 bis zum 09.03.2018 die Möglichkeit, sich an dem öffentlichen Anhörungsverfahren (Vernehmlassung) zu den bisherigen Ergebnissen zu beteiligen. Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger dazu ermutigen, sich an dem Verfahren zu beteiligen und ihre Stellungnahmen beim deutschen Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einzureichen. Diese Chance sollten die Menschen insbesondere bei uns in der Grenzregion nutzen.

Neben Bürgerinnen und Bürgern können auch die Bundesrepublik Deutschland, einzelne Bundesländer und Gemeinden Einwendungen zu sämtlichen Dokumenten einreichen, die im Rahmen der Etappe 2 der Schweizer Standortsuche erstellt wurden. Die einschlägigen Unterlagen liegen in Deutschland in den Bibliotheken des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) in Berlin und Bonn aus. Sie können zudem in den Landratsämtern der Landkreise eingesehen werden, die unmittelbar an die möglichen Standortgebiete angrenzen, nämlich Waldshut, Schwarzwald-Baar-Kreis und Konstanz, sowie im zuständigen Amt in der Stadt Blumberg. Online sind die Unterlagen abrufbar unter www.bfe.admin.ch/vernehmlassungetappe2. Die Stellungnahmen können nur schriftlich bzw. online abgegeben werden, der Empfänger ist das Schweizer Bundesamt für Energie. Die dafür zur Verfügung gestellten optionalen Vorlagen können unter www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html abgerufen werden.

Verbraucherzentrale informiert zur Umstellung des Antennenfernsehens

Viele Betroffene können durch die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2 und der damit verbunden Abschaltung des Hochrheinsenders seit Kurzem via Antenne kein deutsches Fernsehprogramm mehr empfangen. Die Menschen sind zurecht verärgert. Zwar besteht die Möglichkeit eines Umstiegs auf Satellit, Kabel oder Internet, aber dieser ist mit nicht unerheblichen Kosten für die Betroffenen verbunden. Hier muss eine pragmatische Lösung her. Bis dahin möchte ich aber auch gerne auf das Informationsangebot der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg verweisen. Informationen zur Umstellung des Fernsehempfangs von DVB-T auf DVB-T2 erhalten Bürgerinnen und Bürger bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg unter der Telefonnummer 0711 66 91 10 (Mo bis Do 10- 18 Uhr, Fr, 10 – 14 Uhr) und auf der Internetseite www.verbraucherzentrale-bawue.de.

Im Zusammenhang mit der Umstellung ist es mir aber auch noch mal wichtig zu betonen, dass wir im ländlichen Raum nicht ins Hintertreffen geraten dürfen. Das gilt nicht nur für den Breitbandausbau oder die Daseinsvorsorge, sondern wie in diesem Fall auch für den Fernsehempfang.

 

 

 

Gespannte Zuhörer beim Vorlesetag in der Alemannenschule Wutöschingen

Aus dem Kinderbuch „Celfie und die Unvollkommenen“ von Boris Pfeiffer habe ich heute Kindern aus der Alemannenschule in Wutöschingen vorgelesen. Die Aktion fand im Vorfeld des bundesweiten Vorlesetags am 17. November 2017 statt.

Vorlesen ist wichtig. Eine aktive Vorlesekultur ist Grundlage für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Ich möchte den Kindern nicht zuletzt auch den Spaß am Lesen und Vorlesen vermitteln. Deswegen habe ich mich gerne an dieser Aktion zum bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Auch das Buch kam bei den Kindern gut an. Ich habe mich riesig über die vielen kleinen Zuhörerinnen und Zuhörer gefreut.

Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung. Jedes Jahr am dritten Freitag im November begeistert der Bundesweite Vorlesetag mittlerweile rund 135.000 Vorleserinnen und Vorleser.

Wofür soll ich mich einsetzen? Sagen Sie’s mir! Infostand am 11.11.2017 in Tiengen

Im Rahmen der SPD-Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“ werde ich am morgigen Samstag, den 11.11. in Tiengen an einem Infostand das Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern suchen. Ich werde von 10.00 – 12.00 Uhr am Infostand am Löwendenkmal in Tiengen sein und freue mich auf spannende Gespräche:

Die Aktionswoche der SPD-Bundestagfraktion soll der Auftakt für einen intensiven Dialog mit den Menschen vor Ort in den nächsten Jahren sein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit auf sogenannten Dialogflyern mit Antwort-Postkarte die Themen zu nennen, die ihnen am Herzen liegen und diese dann entgeltfrei an die SPD-Bundestagsfraktion schicken.

Wenn demokratische Politik einen Teil der Bevölkerung nicht mehr erreicht, dann müssen wir überlegen, was da falsch läuft. Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Probleme und Sorgen. Dafür müssen wir mehr mit den Leuten sprechen. Deshalb wollen wir rausgehen, zuhören und Vertrauen zurückgewinnen.

Ich freue mich auf Sie!

 

GST: Rita Schwarzelühr-Sutter unterstützt Forderungen des Betriebsrats und der IG Metall

„Der Ausverkauf von Unternehmen in Deutschland und die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland muss ein Ende haben!“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Reaktion auf die geplatzten Gespräche zwischen der GST-Unternehmensleitung und Gewerkschaft zur Verlängerung des Standortsicherungsvertrags bis 2025.

„Hinter den Forderungen des Betriebsrats und der IG Metall stehe ich voll und ganz und unterstütze sie dabei mit ganzer Kraft“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete. Im Falle von betriebsbedingten Kündigungen bis Ende 2025 sind dies die Zahlung einer Abfindung in Höhe von fünf Monatseinkommen pro angefangenem Beschäftigungsjahr, die Finanzierung einer Transfergesellschaft für die Dauer von drei Jahren und die Zahlung eines Unterhaltsgelds für diesen Zeitraum in Höhe der bisherigen Bruttovergütung.

Der Airbag-Hersteller GST hat der kostengünstigeren Produktionsbedingungen wegen in den vergangenen Jahren große Standorte in China, Mexiko und Rumänien errichtet. IG Metall und Betriebsrat befürchten, dass der Hochrhein nun bis zu 150 Arbeitsplätze in der Produktion an den Werken in Murg, Maulburg und Bad Säckingen verlieren könnte.