25.04.2012 – „Nachhaltigkeit ein Gesicht geben“ lautete das Motto der Nachhaltigkeits-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, 25. April 2012. Auf Einladung von Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB stellte die Aktion Eine Welt Dreisamtal e.V aus Kirchzarten ihre Arbeit auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäude interessierten Gästen und Politikern vor.
„Neben der parlamentarischen Auseinandersetzung mit dem Thema Nachhaltigkeit sind es vor allem die lokalen, meist ehrenamtlichen Initiativen, die dafür sorgen, dass das Thema von globalen Interesse die breite Öffentlichkeit erreicht. Die Aktion Eine Welt Dreisamtal leistet bei uns schon seit Jahren einen großen Beitrag dazu“, erklärte Rita Schwarzelühr-Sutter.
Insgesamt 50 Initiativen aus ganz Deutschland präsentierten ihre lokale Arbeit an einem der globalen Zukunftsthemen. „Im Vorfeld des Erdgipfels ‚Rio+20‘ im Juni wollen wir mit der Konferenz den vielen Nachhaltigkeitsinitiativen und Bürgerprojekten eine Plattform geben“, so die Abgeordnete weiter. „Über die SPD wollen wir die Vernetzung der Initiativen fördern und versuchen, voneinander zu lernen. Die guten Projektideen auf der Konferenz müssen auch andernorts Nachahmer finden.“
Auf einem ‚Markt der Möglichkeiten‘ zeigten unter anderem Agenda-Gruppen, Schulprojekte, internationale Patenschaftsprogramme, Naturschutz- und Fairtrade-Initiativen, wie vielfältig das Nachhaltigkeitsengagement in Deutschland ist. Dabei traf Rita Schwarzelühr-Sutter die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen der Aktion Eine Welt Dreisamtal e.V., Christel Kaiser und Astrid Weiß und konnte sich von der Qualität der Dreisamtäler Schokolade überzeugen.
Eine anschließende Podiumsdiskussion mit hochrangigen Vertretern des Nachhaltigkeitsrates, WWF, Oxfam und B.A.U.M. e.V. zeigte auf, an welchen Stellen Politik und Gesellschaft noch neue Wege gehen müssen, um das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft zu erreichen.
Aktuelles
Großer Andrang beim Vortrag von Peer Steinbrück
/in Archiv /von Archiv04.05.2012 – Rund 150 Bürgerinnen und Bürger sind vergangenen Mittwoch in die Stadtscheuer gekommen um den ehemaligen Finanzminister zu hören und zu sehen. Mit seiner lockeren norddeutschen Art und viel Fachwissen zog er die Zuhörer schnell in seinen Bann. Unmittelbar vor dem Vortrag besuchte Peer Steinbrück noch zusammen mit Rita Schwarzelühr-Sutter den Neubau der Testo AG in Titisee-Neustadt.
Ein Bericht des Südkuriers zum Besuch bei der Testo AG finden Sie HIER.
Südkurier TV mit einem Interview in bewegten Bildern. HIER.
HIER finden Sie einen Bericht des Südkuriers über die Veranstaltung in der Stadtscheuer.
Ein ausführliches Interview mit Peer Steinbrück können Sie HIER nachlesen.
Peer Steinbrück, Bundesminister der Finanzen a.D. redet in Waldshut
/in Archiv /von Archiv27.04.2012 – Peer Steinbrück zu Gast in Waldshut. Am Mittwoch, den 2. Mai 2012, um 16:30 Uhr, in der Stadtscheuer Waldshut, Waldtorstraße 3, 79761 Waldshut-Tiengen
Herr Peer Steinbrück, Bundesminister der Finanzen a.D., ist meiner Einladung gefolgt und kommt am 2. Mai 2012 nach Waldshut. Der SPD-Spitzenpolitiker wird über die finanzpolitische Zukunft in Deutschland und Europa sprechen. Sie werden auch die Gelegenheit haben mit ihm zu diskutieren. Es würde mich sehr freuen, Sie amMittwoch, den 2. Mai 2012, um 16:30 Uhr, in der Stadtscheuer Waldshut, Waldtorstraße 3, 79761 Waldshut-Tiengenbegrüßen zu dürfen.
Aktion Eine Welt Dreisamtal e.V. aus Kirchzarten in Berlin
/in Archiv /von Archiv25.04.2012 – „Nachhaltigkeit ein Gesicht geben“ lautete das Motto der Nachhaltigkeits-Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, 25. April 2012. Auf Einladung von Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB stellte die Aktion Eine Welt Dreisamtal e.V aus Kirchzarten ihre Arbeit auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäude interessierten Gästen und Politikern vor.
„Neben der parlamentarischen Auseinandersetzung mit dem Thema Nachhaltigkeit sind es vor allem die lokalen, meist ehrenamtlichen Initiativen, die dafür sorgen, dass das Thema von globalen Interesse die breite Öffentlichkeit erreicht. Die Aktion Eine Welt Dreisamtal leistet bei uns schon seit Jahren einen großen Beitrag dazu“, erklärte Rita Schwarzelühr-Sutter.
Insgesamt 50 Initiativen aus ganz Deutschland präsentierten ihre lokale Arbeit an einem der globalen Zukunftsthemen. „Im Vorfeld des Erdgipfels ‚Rio+20‘ im Juni wollen wir mit der Konferenz den vielen Nachhaltigkeitsinitiativen und Bürgerprojekten eine Plattform geben“, so die Abgeordnete weiter. „Über die SPD wollen wir die Vernetzung der Initiativen fördern und versuchen, voneinander zu lernen. Die guten Projektideen auf der Konferenz müssen auch andernorts Nachahmer finden.“
Auf einem ‚Markt der Möglichkeiten‘ zeigten unter anderem Agenda-Gruppen, Schulprojekte, internationale Patenschaftsprogramme, Naturschutz- und Fairtrade-Initiativen, wie vielfältig das Nachhaltigkeitsengagement in Deutschland ist. Dabei traf Rita Schwarzelühr-Sutter die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen der Aktion Eine Welt Dreisamtal e.V., Christel Kaiser und Astrid Weiß und konnte sich von der Qualität der Dreisamtäler Schokolade überzeugen.
Eine anschließende Podiumsdiskussion mit hochrangigen Vertretern des Nachhaltigkeitsrates, WWF, Oxfam und B.A.U.M. e.V. zeigte auf, an welchen Stellen Politik und Gesellschaft noch neue Wege gehen müssen, um das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft zu erreichen.
Highlight für Schopfheimer SPD
/in Archiv /von Archiv22.04.2012 – Eine große Portion Berliner Luft und persönliche Befriedigung durften die Schopfheimer Sozialdemokraten bei ihrer Mitgliederversammlung genießen. In einer lebendigen Diskussion lag Schwarzelühr-Sutter (SPD) in vielen Punkten mit ihnen auf einer Wellenlänge. So zum Beispiel stimmte sie Artur Cremans in vollem Umfang zu, dass der Unterschied der Beitragsbemessungsgrenzen der Renten in Ost und West nicht mehr zeitgemäß sei, und teilte die breite Ablehnung des Ortsvereins gegenüber dem von der Bundesregierung geplanten Betreuungsgeld.
Zum Thema Bürgerbeteiligung erklärte die Abgeordnete: Wer eine lebendige Demokratie will, kommt an mehr Bürgerbeteiligung nicht vorbei. In diesem Zusammenhang kritisierte sie den Vorschlag zur Rederechtsbeschränkung der Parlamentarier. Auch abweichende Meinungen müssen im Bundestag zu Wort kommen. Das muss eine Demokratie aushalten.
Eine große Rolle in der Diskussion nahm die europäische Schuldenkrise ein. Schwarzelühr-Sutter gab Einblicke ins Abgeordnetenleben, als sie betonte, dass sie es sich bei keiner Abstimmung in diesem Zusammenhang leicht mache, bisher jedoch immer zugestimmt habe. Eine Zustimmung zum so genannten „Fiskalpakt“ mache sie aber von der Einführung einer Finanztransaktionssteuer abhängig, die sie als „Dreh- und Angelpunkt“ bezeichnete. So könnten auch dringend notwendige Wachstumsförderungen in den angeschlagenen Ländern finanziert werden. Ferner liege es ihr auf dem Herzen, dass Europa nicht auseinanderbrechen dürfe. Sätze wie „Dann lassen wir die Griechen halt weg.“ bezeichnete sie als gefährlich.
Des Weiteren fasste Schwarzelühr-Sutter die Politik in Berlin als derzeit „wenig vergnüglich“ zusammen und sparte insgesamt nicht mit Kritik an Schwarz-Gelb, das auch mit Blick auf die geplanten Steuererleichterungen „auf Pump“ und „auf dem Rücken der kommenden Generationen“ ein „Zukunftsrisiko“ darstelle. Artur Cremans wünschte sich hier von der Bundespartei, insbesondere die Fehler der Bundeskanzlerin stärker angezuprangern. Beim Verfahren zur Berechnung der EEG-Umlage forderte sie mehr Transparenz und warnte eindringlich vor einer Rückkehr zur Atomenergie.
Verständnis zeigte sie im Übrigen für die Kritik von Hans-Jörg Klein am rauen Ton der Parteispitze im Bezug auf das Steuerabkommen mit der Schweiz.
Ortsverein Jestetten mit neuer Führung
/in Archiv /von Archiv21.04.2012 – Die SPD in Jestetten, die SPD des Kreises Waldshut und die Bundes-SPD haben Karin Rehbock-Zureich viel zu verdanken. Nach 25 Jahre als Ortsvereinsvorsitzende hat sich Karin Rehbock-Zureich gegen eine erneute Kandidatur entschieden. Nachfolgerin wird Irmgard Bäumle. Unterstützt wird sie von ihren Stellvertreterinnen Mareike Kupka-Schulze und Isolde Hauser. Als Schriftführerin wurde Kerstin Vetter gewählt, als Beisitzer Werner Bsonek, Reinhard Frommherz, Karin Rehbock-Zureich und Dominik Schulze.
Den Bericht von Rolf Wipf (Südkurier) können Sie HIER einsehen.
Chancen und Risiken der Nanotechnologie
/in Archiv /von Archiv12.04.2012 – Am Dienstag, den 17. April, findet um 19 Uhr in Laufenburg die erste Veranstaltung der Diskussionsreihe „Chancen und Risiken der Nanotechnologie“ statt. Zu der Auftaktveranstaltung wird der ehemalige Staatssekretär, Mitglied des Deutschen Ethikrates und stellvertretenden Vorsitzenden des Normenkontrollrates Wolf-Michael Catenhusen nach Laufenburg kommen. Außerdem wird mit Rüdiger Stegemann auch ein Vertreter vom Bunde für Umwelt- und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) teilnehmen.
Nicht ohne Grund soll der erste Termin unter dem Motto „Chancen und Risiken der Nanotechnologie“ in Laufenburg stattfinden. Mit der Ausweitung der Produktion von Baytubes (Kohlenstoff-Nanoröhrchen) der Firma H.C. Starck auf 75 tonnen ist im Wahlkreis ein großes Interesse an den Möglichkeiten und Gefahren dieser Technologie vorhanden.
Weitere Veranstaltungen mit unterschiedlichen Experten aus Verbänden und Politik sind in dieser Reihe geplant. Sie sollen versuchen, bestehende Wissensdefizite zu schließen und etwaige Möglichkeiten der Risikoforschung zu diskutieren.
Dienstag, 17. April 2012 19:00 Uhr Pfarrsaal der katholischen Heilig-Geist-Gemeinde Codmanstraße 10-12 79725 Laufenburg/Baden
Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland
/in Archiv /von Archiv30.03.2012 – „Mit der Kürzung der Solarförderung in Deutschland gefährdet die schwarz-gelbe Bundesregierung die Solarbranche und tausende von Arbeitsplätzen. Das heute verabschiedete Gesetz lässt die Solarbranche im Regen stehen,“ so die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Die Bundesregierung kürzt die Solarförderung drastisch und setzt damit den Produktionsstandort Deutschland und mit ihm 130.000 Arbeitsplätze aufs Spiel. Wieder einmal hat sie den Solarmarkt massiv verunsichert und damit eine beispiellose Torschlusspanik angeheizt.
Wir Sozialdemokraten haben eine klare Zielvorstellung: Wir wollen wieder Ruhe in den Markt bringen. In gleichmäßigen Schritten von drei Monaten soll die Solarvergütung zukünftig sinken. Dies gibt Herstellern, Investoren und Handwerkern Planungssicherheit. Der Anteil der Photovoltaik an der deutschen Stromerzeugung soll sich so bis 2020 mehr als verdoppeln. Wegen der von der Bundesregierung hervorgerufenen Panikkäufe sehen wir uns zudem gezwungen, den nach alter Rechtslage für den 1. Juli 2012 vorgesehenen Absenkungsschritt von 15 Prozent auf den 1. April vorzuziehen – ein umfassender Vertrauensschutz vorausgesetzt.
Auffanglösung für Schlecker gescheitert
/in Archiv /von Archiv29.03.2012 – 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schlecker erhalten in den nächsten Tagen die Kündigung. „Verantwortlich dafür ist die FDP. Die mehr-Netto-vom-Brutto-Partei versucht sich auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schlecker zu profilieren“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Sachsen, Niedersachen und Bayern wollen sich nicht an der Kreditbürgschaft für Schlecker beteiligen. In allen drei Ländern wird das Wirtschaftsministerium von der FDP geführt.
Rita Schwarzelühr-Sutter hat kein Verständnis für das Verhalten der FDP: „Es ging nicht um die Zahlung von 71 Millionen sonder es ging nur um eine Bürgschaft für diesen Betrag. Es ist menschenverachtend wie Rösler von [gt]Anschlussverwendungen[lt] für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Schlecker spricht. Hier zeigt sich mal wieder das wahre Gesicht der heutigen FDP. Menschen werden nur nach ihrer wirtschaftlichen Verwendung kategorisiert. Für die normalen Arbeiterinnen und Arbeiter hat die FDP – im wahrsten Sinne – nichts übrig.“
Die Stuttgarter Erklärung muss unsere Grundlage bleiben
/in Archiv /von Archiv28.03.2012 – „Die Uhr zeigt schon 5 vor 12 und endlich haben sich auch die Vertreter des Bundesverkehrsministeriums dazu durchgerungen, die Interessen der süddeutschen Bevölkerung beim Fluglärm durch den Schweizer Flughafen in Zürich nicht weiter zu schwächen“, kommentiert Rita Schwarzelühr-Sutter die Fluglärmverhandlungen zwischen Schweizer und deutschen Vertretern in Frankfurt.
Die Verhandlungen in Frankfurt wurden ohne Ergebnisse unterbrochen. „Die Position des Landes und der Region ist und bleibt die Stuttgarter Erklärung. Auch die Verantwortlichen auf Bundesebene werden an den Vorgaben der Stuttgarter Erklärung gemessen. Ein Aufgeben dieser Position ist nicht akzeptabel“ so die Sozialdemokratin.
Mit Agrarforschung die Welt verbessern
/in Archiv /von Archiv27.03.2012 – Was kann die deutsche Agrarforschung bei der Bekämpfung des Klimawandels, des Hungers in der Welt und für den Erhalt der biologischen Vielfalt leisten? Das waren die Kernfragen, mit der die SPD-Bundestagsfraktion ihre zentrale Fachtagung zur deutschen Agrarforschungslandschaft in den Räumen der Deutschen Welle in Bonn eröffnete.
Gemeinsam mit den Expertinnen und Experten aus Agrarforschung, Entwicklungszusammenarbeit und Zivilgesellschaft sowie geladenem Fachpublikum wurden Antworten erörtert, die über ein rein ökonomisches Verständnis von Agrarpolitik hinaus gingen. “Wir wollen ökonomische und ökologische Fragen sinnvoll miteinander verbinden. Hierzu ist es wichtig die Vertreter der verschiedenen Gruppen an einen Tisch zu bringen. Die Konferenz in Bonn war ein Anfang. Wir brauchen langfristige Lösungen und keine Kurzschlussreaktionen“, erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter, die selbst Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz ist.
Unter dem Motto „Zukunftsdialog“ bringt die SPD-Bundestagsfraktion Bürgerinnen und Bürger sowie Interessensvertreter mit der Politik zusammen.