Allgemein Archive – Seite 15 von 98 – Rita Schwarzelühr-Sutter

Neuer deutsch-schweizerischer Polizeivertrag: Grenzüberschreitenden Herausforderungen für die innere Sicherheit effektiv und gemeinsam begegnen

28. Juni 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Vertragsgesetzes zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag beschlossen. Das Gesetz, mit dem sich nun Bundestag und Bundesrat befassen werden, soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der neue deutsch-schweizerische Polizeivertrag in Kraft treten kann. Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihre schweizerische Amtskollegin Karin Keller-Sutter hatten den Vertrag im vergangenen Jahr in Berlin unterzeichnet. Der bisherige Vertrag stammt noch aus dem Jahr 1999 und bedurfte einer grundlegenden Neufassung, um der veränderten Sicherheitslage an den Grenzen gerecht zu werden.

Schweizer haben Telearbeits-Rahmenvereinbarung unterzeichnet.

1. Juni 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Nun ist es in trockenen Tüchern. Deutschland und die Schweiz haben die Rahmenvereinbarung zur grenzüberschreitenden Telearbeit unterzeichnet. Weiterlesen

Ein Leuchtturmprojekt mit großem Nutzen für die Region: Caritas Hochrhein bildet Pflege-Azubis aus dem Kamerun aus

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Pflegerinnen und Pfleger braucht das Land und mit dem bereits voranschreitenden Renteneinstieg der Baby-Boomer-Generation drängt nun auch die Zeit. Ausbildungsstätten reagieren bereits mit großem Engagement und gut überlegten Lösungsansätzen, um ihre Ausbildungsplätze zu besetzen. Doch welche Möglichkeiten gibt es für sie, um mehr Interessierte Menschen zu einer Pflege-Ausbildung zu bewegen? Welche Hürden müssen die Ausbildungsstätten und die Auszubildenden bewältigen?

„Wir leben in einem Europa der gemeinsamen Werte und Regeln, aber auch in einem gemeinsamen Gefahrenraum.“, die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesinnenministerium gibt Überblick über aktuelle Sicherheitsthemen beim Europäischen Polizeikongress

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Jedes Jahr veranstaltet der Behörden Spiegel den hochrangigen Europäischen Polizeikongress für Entscheidungsträger von Polizei, Sicherheitsbehörden und Industrie. Ziel ist es, den Dialog zwischen den Behörden zu stärken und aktuelle sicherheitsrelevante Themen sowie neueste Entwicklungen im Bereich professioneller Technologien zu beleuchten. Mit der aus Waldshut stammenden Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Bundesinnenministerium, die die Eröffnungsrede halten durfte, und dem Freiburger Polizeipräsidenten Franz Semmling waren der Hochrhein und der Hochschwarzwald in diesem Jahr gut vertreten.

SPD-Bundestagsabgeordnete will alles tun für zügigen Weiterbau der A98

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Seit das Bundesverkehrsministerium eine Liste mit 144 Autobahn-Projekten, die beschleunigt vorangetrieben werden sollen, herausgebracht hat, ist man am Hochrhein verunsichert. Minister Wissing kündigte an, dass in Abstimmung mit den Landesverkehrsministerien die ausgewählten Projekte als „Überragendes Öffentliches Interesse“ beschleunigt ausgebaut werden können. Landesverkehrsminister Winfried Herman hat mit etwas Verzögerung nun 9 der 12 vorgeschlagenen Projekte aus Baden-Württemberg beim Bundesverkehrsministerium angemeldet.

Abgeordnete und Landräte aus Waldshut sprechen die Sorge aus, dass Projekte, die nicht in dieser Liste aufgeführt sind, nun bedroht seien und bangen um die A98. Die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich in Berlin erkundigt und gibt Entwarnung:

Aus Kirchzarten ins Regierungsviertel

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

In der Bundeshauptstadt wartete auf die SchülerInnen des Leistungskurses „Gemeinschaftskunde“ des Marie-Curie-Gymnasiums Kirchzarten ein aufregendes Programm. Die SchülerInnen der 11. Klasse erkundeten das politische Berlin, besuchten Museen und nahmen sogar eine Abendveranstaltung des Maxim Gorki Theaters mit. Begleitet wurden Sie von ihren zwei Lehrkräften Christine Flashaar und Sabine Kok.

„So werden Grenzen vom Trennenden zum Verbindenden“

11. Mai 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Was heißt „europäischer Zusammenhalt“ für die Grenzregionen Deutschlands?

Welche aktuellen Trends sind zu beobachten und welche Chancen ergeben sich daraus?

Bei der Konferenz „Grenzraumakademie – Grenzregionen Deutschlands mit seinen Nachbarländern“ trafen sich WissenschaftlerInnen aus Forschung und Praxis und PolitikerInnen, um über die Herausforderungen und Potenziale der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu beratschlagen.

Netzwerkkoordinierung mit Olaf Scholz

26. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehöre ich der Strömung Netzwerk Berlin. Wir wollen progressive Ideen und Lösungen vorantreiben, die jedoch weiterhin den Grundwerten Verantwortung und Solidarität treu bleiben. Zentrale Themen innerhalb des Netzwerk Berlin sind beispielsweise Bildung, Familienpolitik, Klima und Nachhaltigkeit. In der doppelten Sitzungswoche sprachen wir mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz zu den wichtigsten Zielen der zweiten Jahreshälfte.

Schülerinnen und Schüler aus St.Blasien im Deutschen Bundestag

24. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Die 9.Klässler der Fürstabt-Gerbert-Schule in St.Blasien besuchten die Bundeshauptstadt. Teil des Programms war auch ein Besuch im Deutschen Bundestag, wo sie von ihrer Wahlkreisabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) empfangen wurden. Die Jugendlichen hatten bereits einige spannende Fragen vorbereitet, die zu einer lebendigen Diskussion beitrugen.

„Stimmen, die in der Gesellschaft gehört werden müssen“

3. April 2023/in Allgemein /von Misheel Enkh-Amgalan

Im Rahmen der deutschlandweiten Aktionswoche für Kinder aus suchbelasteten Familien, besuchte ich das Caritas Projekt Baumhaus in Tiengen. Gemeinsam mit der Geschäftsbereichsleitung Petra Hauser, der Baumhaus Leiterin Regina Bachmann sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Projekts traf sie drei Jugendliche die ihre Geschichten erzählten. Weiterlesen