Bei ihrem Besuch in der Waldshuter Fachstelle Sucht hat sich die die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter mit den Berater-Teams aus den Bereichen der Alkohol-, Medikamenten- und Glücksspielsucht sowie Jugend- und Drogenberatung ausgetauscht. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Herausforderungen für die Beratungsstelle in der Corona-Pandemie und die Frage, wie die Legalisierung von Hanf aus Sicht der Beratungsstelle begleitet werden sollte.
In ihrer digitalen Bürgersprechstunde beantwortet die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Mittwoch, 2. Februar 2022, von 18:00 bis 20:00 Uhr Fragen zur aktuellen CoronaSituation, zur Bedeutung der Impfungen bei der Eindämmung der Pandemie und zu den teilweise von Gegnern der Schutzmaßnahmen verbreiteten Fehlinformationen. Die Sprechstunde findet online per Zoomgespräch statt. Anmeldungen für die Gesprächstermine per Mail an rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de
„Die Gemeinde Klettgau ist eine von 216 Host Towns, die vom 12. bis 15. Juni 2023 internationale Athleten empfangen werden, bevor in Berlin die Special-Olympics-Weltspiele stattfinden. Vier Tage lang sind die Kommune und ihre Bürger:innen die Gastgeber für Sportler:innen mit geistiger Behinderung aus aller Welt, die sich hier auf ihre Wettkämpfe vorbereiten und gleichzeitig Land und Leute kennenlernen. Überall in Deutschland wird es dieses deutlich sichtbare Zeichen von Teilhabe und gleichberechtigter Partizipation geben. Ein großes Inklusionsprojekt, das lange nachwirken und Impulse für ein neues Miteinander in den Städten und Gemeinden geben wird. Klettgau wird einer dieser Impulsgeber sein. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als Host Town und herzlichen Dank für dieses große Beispiel an #zusammenhalt und #vielfalt.“
#WeRemember Heute vor 77 Jahren wurden die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Am 27. Januar gedenken wir der Millionen von Menschen, die unter der grausamen Herrschaft der Nationalsozialisten europaweit Opfer des Holocaust geworden sind. Die Gedenkstunde im Deutschen Bundestag mit der Holocaust-Überlebenden Inge Auerbacher und dem israelischen Parlamentspräsidenten Mickey Levy war ein bewegender Moment für Versöhnung und ein kompromissloses #NieWieder
In ihrer digitalen Bürgersprechstunde beantwortet die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter am Mittwoch, 26. Januar 2022, von 18:00 bis 20:00 Uhr Fragen zur aktuellen CoronaSituation, zur Bedeutung der Impfungen bei der Eindämmung der Pandemie und zu den teilweise von Gegnern der Schutzmaßnahmen verbreiteten Fehlinformationen. Die Sprechstunde findet online per Zoomgespräch statt. Anmeldungen für die Gesprächstermine werden erbeten per Mail an rita.schwarzeluehr-sutter@bundestag.de
Wir geben dem #ZUSAMMENHALT in der Gesellschaft parteiübergreifend eine Stimme. Ich bin dankbar für die neun Statements, die heute im Kursaal von Bad Säckingen zu einem GEMEINSAMEN Bekenntnis für #DEMOKRATIE und gegenseitiger #VERANTWORTUNG bei der Bewältigung der Corona-Pandemie geworden sind.
19 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten im Landkreis Waldshut haben ein Monatseinkommen von weniger als 2.284 Euro brutto und gelten damit als Geringverdiener. Das hat eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ermittelt. „Das zeigt, dass der Mindestlohn von zwölf Euro für die Region unabdingbar ist“, sagte dazu die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Ich bin froh, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Erhöhung noch in diesem Jahr durchsetzen möchte. Wenn wir Leistungsgerechtigkeit wollen und den Wert von Arbeit zu schätzen wissen, ist das unabdingbar. Der Anteil der Frauen unter den Geringverdienern ist noch immer besonders hoch, und darüber hinaus spielt das Einkommensniveau gerade hier in der Grenzregion für die Entwicklung des Arbeitsmarkts eine entscheidende Rolle“.
Während viele von uns ihre verdiente Weihnachtspause genießen, sorgen die Unermüdlichen in unserer Gesellschaft dafür, dass alles läuft. Beispielsweise die Bundespolizei, die ich noch kurz vor Heiligabend auf ihrer Dienststelle in Efringen-Kirchen besucht habe. Danke für unseren Austausch Dr. Markus Ritter, Präsident der Bundespolizei-Direktion Stuttgart, und Polizeidirektor Kai Brandenburg, Leiter der Bundespolizei-Inspektion Weil am Rhein. Vor allem aber ein ganz GROSSES DANKESCHÖN an alle diejenigen, die in diesen Tagen unser Land sicher machen, für unsere Gesundheit sorgen und einfach für unsere Nächsten da sind. | Foto: Bundespolizei
918 neue Einsatzfahrzeuge haben die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) 2021 bundesweit erhalten. Auch die THW-Ortsverbände Bad Säckingen und Laufenburg sind mit neuen Fahrzeugen ausgestattet worden. Das bilanzieren die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter und der im Haushaltsausschuss zuständige Abgeordnete Martin Gerster zum Jahresende in einer gemeinsamen Erklärung. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode erfolgreich ein Beschaffungsprogramm zur Erneuerung des in die Jahre gekommenen THW-Fahrzeugbestandes auf den Weg gebracht.
„Der Fluglärm muss auf der Tagesordnung bleiben“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, nachdem bekannt wurde, dass der bisherige Sonderbeauftragte im Mediationsverfahren mit der Schweiz sein Mandat niedergelegt hat. Sie bittet den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) um ein gemeinsames Gespräch mit ihren SPD-Fraktionskolleginnen Lina Seitzl (Konstanz) und Derya Türk-Nachbaur (Schwarzwald-Baar) und den Landräten aus der Region. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter reagiert damit auf ein Schreiben aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 7.12.2021, demzufolge Wolfgang Schneiderhan, General a.D., seinen Rückzug damit begründet, dass die Schweiz bis heute keinen Ansprechpartner in diesem Verfahren benannt habe.
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RSS / Thomas Wurster